Videomitgliederversammlung: Die Situation vor den Bundestagswahlen
Die Situation vor den Bundestagswahlen
Natürlich ist uns das schlechte Abschneiden der SPD in Sachsen-Anhalt auf den Magen geschlagen. Das können wir auch nicht damit schönreden, dass es der AfD nicht gelungen ist, stärker als die CDU zu werden. Wir wissen doch, dass die Grenze zwischen CDU, FDP auf der einen und der AfD auf der anderen Seite fließend ist. Vergessen wir Thüringen nicht! Es bringt der SPD überhaupt nichts, wenn die Wähler*innen zur CDU greifen, um die AfD zu verhindern. Wir müssen uns eher fragen, welche Probleme es sind, die Menschen dazu bringen, die AfD zu wählen.
In diesen Wochen erleben wir, dass das Programm der Grünen dadurch bestimmt wird, dass die Kosten für die Maßnahmen gegen den Klimawandel auf die Bürger*innen bzw. Konsument*innen abgewälzt werden. Welche Perspektiven, welche Strategien hat die SPD, um Arbeitnehmer*innen für eine Politik gegen den Klimawandel zu gewinnen und gleichzeitig den wichtigen sozialen Interessen gerecht zu werden? Den finanzmarktgetriebenen Unternehmen die Entscheidung zu überlassen, was und wie produziert wird, und sie gleichzeitig mit Milliarden zu fördern, wird sicher nicht zum Ziel führen. Wie kann sich die SPD als historisch soziale und demokratische Partei profilieren?
Vor dem Hintergrund dieser Fragen wollen wir die derzeitige Wahlkampfstrategie der SPD diskutieren, und zwar mit folgender Tagesordnung:
- Diskussion zum Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt
- Unsere Antworten auf den Klimawandel
- Wahlkampf-Aktionen vor Ort
- Vorbereitung der Einschul-Aktion
- Zwischenstand der Aktion Schulwegsicherheit
- Bericht auf der BVV, dem Gesundheitsausschuss und dem Kreisvorstand
- Sonstiges