SPD-Bundestagsfraktion Fachgespräch: Serbien vor den Wahlen

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zum Fachgespräch: Serbien vor den Wahlen – zwischen Autokratie und demokratischem Aufbruch

Serbien befindet sich auf dem Weg in eine ungewisse Zukunft mit weitreichenden Konsequenzen für die Westbalkanregion und die Sicherheit in Europa. Einerseits strebt Serbien offiziell einen EU-Beitritt an, seit 2014 laufen die Beitrittsverhandlungen. Andererseits unterminiert der autokratische Führungsstil des früheren Ministerpräsidenten und jetzigen Präsidenten Vucic zunehmend die serbische Demokratie. Zivilgesellschaft und unabhängige Medien stehen unter großem Druck. Außenpolitisch laviert Serbien unter Vucic zwischen einer vermeintlichen Annäherung an die EU und einer engeren Partnerschaft mit Russland und China. Für die Stabilität der Westbalkanregion spielt Serbien eine entscheidende Rolle. Jüngst lieferte sich eine professionelle und schwer bewaffnete serbische Bande im Norden des Kosovos stundenlange Schießereien mit der kosovaren Polizei.

Im Fachgespräch mit der demokratischen Opposition möchte sich die SPD-Bundestagsfraktion mit den innenpolitischen Entwicklungen Serbiens unter Vucic auseinandersetzen. Wohin steuert Serbien? Wie können Deutschland und die EU die demokratischen Kräfte unterstützen und die Glaubwürdigkeit des EU-Beitrittsprozesses wiederherstellen? Wie vereinigt ist die Opposition?