Landesparteitag II/2019

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer • 19. Juni 2019

Neben der Wahl von 28 Bundesparteitagsdelegierten steht wieder die Beratung zahlreicher Anträge auf der Agenda. Außerdem hatte der SPD-Landesparteitag nach der Bundestagswahl 2017 eine Kommission „Politische Handlungsfelder“ eingesetzt, die einen 55-seitigen Bericht erarbeitet hat. Daraus hat der Landesvorstand einen Leitantrag erarbeitet, der – neben anderen Tagesordnungspunkten – heute zur Diskussion gestellt wird. Die Liste mit den 30 „Leuchttürmen“ hat folgende Hauptüberschriften:

  1. Wehrhafte Demokratie in einer vielfältigen Gemeinschaft
  2. Klimaschutz und Digitalisierung: Sozial verantwortlich Zukunft gestalten
  3. Service-Stadt Berlin
  4. Urbane Sicherheit
  5. Gute Bildung und lebenslanges Lernen
  6. Gute Arbeit und Tariftreue
  7. Stadtentwicklung und Wohnen
  8. Mobilität und ÖPNV
  9. Kultur
  10. Die SPD modern und inklusiv aufstellen

Der Landesparteitag wird auch wieder als Livestream übertragen.