Termine

Die Gruppe Europaengagierte in der SPD lädt ein zur Online-Diskussion: Die US-Wahl und die Auswirkungen auf die Europäische Union - mit

• Niels Annen, Mitglied des Deutschen Bundestags. Er ist einer der erfahrensten Aupenpolitiker der SPD, kennt die transatlantischen Beziehungen, aber auch die großen internationalen und humanitären Fragen aus seiner jahrelangen Tätigkeit als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und als ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt.
• Moderation: Steffen Löhr, Europa-AK Siegen-Wittgenstein

Der Schock sitzt tief und wird die Welt verändern: Die Wahl von Donald Trump bringt Unsicherheit und neue Herausforderungen für die transatlantische Partnerschaft. Wie wirkt sich das auf die Europäische Union aus - in der Sicherheitspolitik, beim Klimaschutz, bei Handel und Entwicklung? Worauf müssen wir uns einstellen und wo könnten Chancen liegen?

Michael Müller, Mitglied des Deutschen Bundestags, lädt ein: Diskussionsabend "Die politischen Herausforderungen 2025" - mit

• Lars Klingbeil, SPD-Parteivorsitzender

Mit dem Ende der Ampelkoalition und den Neuwahlen im Februar wird es eine neue Regierung in Deutschland geben. Die Herausforderungen könnten nicht größer sein: Wie sollen die steigenden Mieten begrenzt und mehr Wohnraum geschaffen werfen? Wie kurbeln wir die heimische Wirtschaft an und machen sie international konkurrenzfähig? Wie schaffen wir Möglichkeiten für legale Migration und unterbinden illegale Migration? Welchen Umgang finden wir mit all den außenpolitischen Herausforderungen, von der Ukraine über Nahost bis hin zu China? Auf all die Fragen gilt es, die richtigen Antworten zu finden. Diskutieren Sie mit!

Anmeldung: kontakt@michael.mueller.de oder Tel. 030 / 818 28 330

Infostand des Landesvorstands der Arbeitsgemeinschaft 60plus mit Michael Müller, Direktkandidat für den Wahlkreis Chrlottenburg-Wilmersdorf für den Deutschen Bundestag zu den Themen Renten, Pflege und Seniorenpolitik

Kommen sie vorbei und diskutieren sie mit uns!

Das August Bebel Institut lädt ein zur Podiumsdiskussion: Aufstieg und Niedergang der Kommunistischen Partei Italiens (PCI) - Über Enrico Berlinguer, den Eurokommunismus und den "Historischen Kompromiss" der größten Kommunistischen Partei Westeuropas

Was waren die Gründe für den Aufstieg der Kommunistischen Partei Italiens, die in den 1970er Jahren mehr als 1,6 Mio Mitglieder vereinte? Welche Rolle spielten dabei Enrico Berlinguer und seine Strategie des "historischen Kompromisses" und die Entwicklung des Eurokommuniswmus? Was war der Eurokommunismus, und können wir für unsere heutige Situation aus diesen Erfahrungen lernen? Oder sind sie nicht auf unsere Krisen übertragbar?

Angesichts der Krise der Linken in Deutschland und Europa, ihrer diversen Spaltungen und Neuformierungen auf nationaler und europäischer Ebene sowie ausbleibender strategischer Debatten zur Bearbeitung neuer Herausforderungen, stellt sich die Frage nach den Bedingungen für Erfolg linker und progressiver Parteien. - Mit

• Klaus Pumberger, Politikwissenschaftler, Historiker, Autor und Mitherausgeber der deutschen Fassung der Biografie von Chiara Valentini "Der eigenartige Genosse Enrico Berlinguer. Kommunist und Demokrat im Nachkriegseuropa"
• Luciana Castellina, Gründerin und Mitherausgeberin der Zeitung Il Manifesto, Abgeordnete im italienischen Parlament und 1979-1999 Mitglied des Europäischen Parlaments
• Moderation: Cornelia Hildebrandt, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Vizepräsidentin Transform Europe

Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag wird die SPD ihr Regierungsprogramm beschließen und ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz bestätigen.

Von 11-16 Uhr kann der Parteitag im Livestream auf  parteitag.SPD.de  verfolgt werden:

Programm-Höhepunkte

• 11.25 Uhr - Rede des Parteivorsitzenden Lars Klingbeil
• 11.45 Uhr - Rede Olaf Scholz
• 13.25 Uhr - Rede der Parteivorsitzenden Saskia Esken

Die SPD steht für eine Politik, die

• Arbeitsplätze sichert
• neues Wachstum schafft
• stabile Renten garantiert
• Alltagssorgen von Beschäftigten und Familien ernst nimmt

Das August Bebel Institut lädt ein zur Vorführung des Dokumentarfilms & Gespräch: "Niemals allein, immer zusammen"

Der Dokumentarfilm begleitet fünf Berliner Aktivist*innen ein Jahr durch ihren Alltag: Quang, Patricia, Simon, Zara und Feline sind jung, idealistisch und organisiert. Sie engagieren sich bei "Fridays For Future", "Deutsche Wohnen & Co enteignen", kämpfen in der Berliner Krankenhausbewegung für bessere Care-Arbeit und setzen sich für die Aufarbeitung rassistisch motivierter Gewalt ein. Sie kümmern sich um die Community, machen politische Kunst und mischen Social Media auf. Mittels Instagram, TikTok und YouTube sind sie global vernetzt und bringen ihre Ideen in die Smartphones und die Herzen ihrer Altersgenoss*innen. In einer zunehmend gespaltenen und polarisierten Welt zeigen sie Wege aus der politischen Lethargie und repräsentieren eine neue Generation, die ihre Stimme erhebt, um befreit von Denkverboten und dogmatischen Altlasten für eine gerechtere Zukunft einzustehen. Die Regisseurin Joana Georgi wirft einen authentischen Blick auf den schwierigen Weg, der Aktivismus häufig bedeutet.

Im sich anschließenden Filmgespräch wollen wir über Motivation und Mobilisierung zu politischem Engagement in schwierigen Zeiten und die Frage der Solidarität unter emanzipatorischen Bewegungen sprechen - mit

• Quang Paasch, ehem. Aktivist bei "Fridays For Future", Protagonist des Filma
• Irina Thiab, Produzentin des Films
• Angelika Krüger, Aktivistin bei "Omas gegen Rechts Berlin"

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung sowie der AK Sicherheitspolitik laden ein: Trump-Proofing European Security and Defense Policy (Die Diskussion wird virtuell auf Englisch stattfinden. Es gibt aber die Möglichkeit über den Chat Fragen auf Deutsch zu stellen) - mit folgenden hochrangigen Expert*innen der transatlantischen Beziehungen:

• Max Bergmann, Leiter des Europe, Russia and Eurasia Program am Center for International Strategic Studies in Washington, DC. Von 2011 bis 2017 war er im US-Außenministerium in verschiedenen Positionen tätig, u.a. als Mitglied des politischen Planungsstabs des Außenministers, wo er sich auf politisch-militärische Angelegenheiten und Rüstungskontrolle konzentrierte, als Sonderassistent des Unterstaatssekretärs für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit, als Redenschreiber des damaligen Außenministers John Kerry und als leitender Berater des stellv. Außenministers für politisch-militärische Angelegenheiten.
• Dr. Liana Fix, Fellow mit Focus auf Europa beim Council on Foreign Relations sowie Lehrbeauftragte des Center for German and European Studies der Georgetown University in Washington, DC. Zuvor leitete sie den Bereich Internationale Politik der Körber-Stiftung. Sie hat zu den deutsch-russischen Beziehungen an der Justus-Liebig-Stiftung Gießen promoviert und hat sich in verschiedenen Positionen bei Institutionen wie DGAP und der SWP intensiv mit europäischer Sicherheitspolitik auseinandergesetzt. Als Mercator Fellow war sie beim Auswärtigen Amt, bei der EU-Delegation in Tblissi sowie beim Carnegie Moscow Center tätig.

Der Fachausschuss FA VII - Wirtschaft, Arbeit und Technologie lädt ein: Sozial, klimafreundlich, wirtschaftlich - Warum braucht es ein integriertes Stadtwerk für Berlin?

Für die Bürger*innen da sein: Das ist ein zentrales Anliegen sozialdemokratischer Stadtpolitik. Dazu gehören elementare Leistungen der Daseinsvorsorge wie die Trinkwasserversorgung oder die Energieversorgung.

Berlin hat in den letzten Jahren bereits wichtige Schritte zur Sicherung der Daseinsvorsorge unternommen. 2014 wurden die "Berliner Stadtwerke" gegründet; 2021 das Stromnetz und 2024 das Fernwärmenetz rekommunalisiert. Ein integriertes Stadtwerk besitzt Berlin aber weiterhin nicht. Vieles spricht dennoch dafür, nicht zuletzt die Garantie eines gerechten, gesicherten und hochwertigen Angebots für die Berliner Bürger*innen. Die Herausforderungen des Klimawandels und schwankende Energiepreise benötigen mehr denn je eine bürgerorientierte Antwort und Zukunftsstrategie.

Wie könnte so ein integriertes Stadtwerk aussehen und was wären seine Ziele? Welche Leistungen sollte es umfassen? Was kann man aus den Erfahrungen anderer erfolgreicher Stadtwerke (z.B. München oder Wien) lernen? Diskussion mit

• Heidrun Maier-de Kruijff, Geschäftsführerin des Verbands kommunaler Unternehmen Österreichs
• Severin Fischer, Staatssekretär

Grundlage der Debatte ist ein Antragsentwurf der Fachgruppe Landesbetriebe zur Schaffung eines integriertes Stadtwerks

Der Fachausschuss FA II - Europa und das Forum Netzpolitik laden ein zur Online-Diskussion:  Zukunft der europäischen Digitalpolitik - Die digitale Agenda der neuen EU-Kommission - mit

• Friederike von Franqué, Wikipedia - Referentin EU- & internationale Regelsetzung
• Frederic Augustin, FA Europa - Mitarbeiter im Büro von MdB Robin Mesarosch
• Carmen Sinnokrot, Bundestagskandidatin aus Friedrichshain-Kreuzberg und Co-Vorsitzende im Forum Netzpolitik

Nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen - die dabei auch auf die Unterstützung aus dem rechten politischen Spektrum angewiesen war - stehen neue digitale Schwerpunkte auf der Agenda der EU-Kommission. Der digitale Fahrplan umfasst Vorhaben wie die Durchsetzung der Plattformregulierung, den Aufbau einer unabhängigen digitalen Infrastruktur, die Modernisierung bürokratischer Prozesse durch digitale Tools sowie ambitionierte Projekte zur Förderung ethischer KI-Standards. Zudem wird die digitale Souveränität Europas durch Strategien wie den Schutz kritischer Technologien vor Einfluss externer Akteure - etwa im Umgang mit Huawei - in den Fokus gerückt.

Ziel der Veranstaltung ist es, einen Überblick über die digitalen Prioritäten der neuen Kommission zu gewinnen und Impulse für zivilgesellschaftliche Schwerpunkte zu setzen.

Ülker Radziwill, Mitglied des Abgeordnetenhauses, lädt ein: Neujahrsempfang mit Michael Müller, MdB, unser Direktkandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf für den Deutschen Bundestag

Die Arbeitsgruppe SPD Frauen Lichtenberg lädt ein zum Frauen-Kinoabend mit dem Film "In Liebe, Eure Hilde"

Im Anschluss an die Vorführung bleibt auch noch Zeit für Gespräche und einen gemütlichen Ausklang des abends.

Anmeldung: veranstaltungen.berlin@spd.de - Tickets kostenfrei

Kiezspaziergang mit Michael Müller, Direktkandidat für den Wahlkreis Chrlottenburg-Wilmersdorf für den Deutschen Bundestag - am Stuttgarter Platz / Lewishamstraße zum Thema "Drogen- und Obdachlosenpolitik"

Reinhard Naumann, Miglied des Abgeordnetenhauses, lädt in sein Kiezbüro "S16" ein zum Neujahrsempfang mit Michael Müller, Direktkandidat für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf für den Deutschen Bundestag.

Anmeldung: reinhard.naumann@spd.parlament-berlin.de

Mirjam Golm, Mitglied des Abgeordnetenhauses, läft ein zum Workshop "Familienrecht, häusliche Gewalt & Co." - mit

• Angélique Yumusak, Polizistin, Bundesbeauftragte der DPolG und Beistitzerin Frauen DPolG Berlin
• Dr. Anja Schröter, Wissenschaftlerin und Frauenrechtsexpertin

Wir wollen darüber sprechen

• wie das Famileinrecht in der Praxis läuft
• wer die Akteuere sind
• welche Herausforderungen es gibt, wenn es zu häuslicher Gewalt kommt
• was funktioniert und wo Baustellen sind.

Die Referentinnen werden uns jeweils einen Einblick geben und im Anschluss haben wir Raum für Fragen und eine Diskussion.

Die Arbeitsgemeinschaft SPD Frauen ruft auf, sich am FLINTA*-March für die Rechte der Frauen und queeren Menschen zu beteiligen

Gemeinsam mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen Initiativen wie Zusammebn gegen Rechts, Netzwerk gegen Femizide, Fridays for Future Berlin und Campact gehen wir auf die Straße und fordern

• die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen durch die Abschaffung des § 128 StGB
• politischen Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt durch gut finanzierte Betroffenen- und Präventionsprogramme und die Einhaltung der Istanbulkonvention
• die Stärkung von Trans*rechten und Schutz vor ansteigender Diskriminiereung

Mehr Informationen: www.flintamarch.de

Sven Meyer, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Sprecher für Arbeit der SPD-Fraktion, lädt ein zum Gewerkschaftsdialog - mit

• Andrea Kühnemann, Landesbezirksleiterin Berlin-Brandenburg bei ver.di

Gegründet wurde die SPD als Arbeiterpartei, mit engen Verbindungen zu den Gewerkschaften. Diesen Faden nimmt Sven Meyer wieder auf und lädt zur zweiten Veranstaltung in diesem Rahmen ein. Es wird um aktuelle Themen gehen: Wird in Kitas und Schulen weiter gestreikt, Welche Risiken und Chancen ergeben sich aus dem Herrenberg-Urteil zu Honorarkräften an Musik- und Volkshochschulen? Welche Konsequenzen folgen aus dem gekürzten Landeshaushalt für 2025? Und warum ist Gewerkschaftsarbeit gerade in Zeiten wie diesen wichtig?

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur Sitzung mit den Themen "Die aktuelle politische Lage", Wahlkampf,  Einladung ver.di und DGB Neujahrsempfang am 5.2.2025

Der AWO Landesverband Berlin hat für die Jahre 2024/25 das Motto "Demokratie stärken" beschlossen und lädt ein zur dritten Ausgabe des AWO-Talks unter dem Titel Demokratiefördergesetz Berlin - ein Papiertiger? - mit

• Max Landero, SPD, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung

Mit dem Gesetz soll ein verlässlicher Rahmen für die demokratiefördernde Arbeit im Land Berlin geschaffen werden. Leitbild ist eine demokratisch engagierte, an politischen Entscheidungen teilhabende Gesellschaft, die sich demokratiefeindlichen Entwicklungen und Diskriminierungen entgegenstellt sowie Schutz und Unterstützung für Betroffene von Diskriminierung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gewährleistet.

Anmeldung: veranstaltungen@awoberlin.de

Raed Saleh, Mitglied es Angeordnetenhauses und SPD-Fraktionsvorsitzender, lädt ein zur Lesung "Zwischen Hass und Haltung - Was wir als Migrationsgesellschaft lernen müssen" - mit

• Dervis Hizarci, Autor, Vorstandsvorsitzender der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus KlgA e.V.

Migration hat uns zu dem gemacht, was wir sind. Zuwanderung hat Deutschland stärker gemacht. Sie ist längst Teil unserer Normalität, so Raed Saleh. Brücken zwischen Verständigung und Zusammenhalt zu schlagen, hat eine erhebliche Bedeutung in Zeiten des erstarkenden Rechtspopulismus.

Reinhard Naumann, Miglied des Abgeordnetenhauses, lädt ein: Rotes Sofa im "S16" - mit

• Margot Schlönzke, eine der beliebtesten Drag-Queens der Hauptstadt, die seit jahrzehnten unermüdlich für die Rechte der queeren Community eintritt

Anmeldung: reinhard.naumann@spd.parlament-berlin.de

Die Arbeitsgemeinschaften für Arbeit (AfA), AG 60plus und Jusos laden ein zur Informationsveranstaltung "Zukunft der Altersrente" mit

• Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, verantwortlich für den Bereich Alterssicherung

Der Bundesparteitag hat das SPD-Wahlrpogramm beschlossen. Im 8. Abschnitt - also ziemlich weit vorn - mit der Überschrift "Wir kämpfen für stabile Renten" wird erläutert, welche Ziele unsere Partei verfolgt:

• Verstetigung von drei Säulen der Alterssicherung: gesetzliche Rente, betriebliche Altersversorgung und private Vorsorge
• Stabilisierung des jetzigen Rentenniveaus
• Weiterentwicklung der Grundrente
• Ermöglichung freiwilliger Weiterarbeit nach Erreichen des Renteneintrittsalters
• Ausweitung der Versicherten durch Einbeziehung von Selbständigen
• Ausbau der steuerlichen Förderung der Betriebsrente für Geringverdiener

Auf Intitative des SPD Auslandsfreundeskreises New York lädt die SPD International zu einer Online-Diskussion anlässlich der zweiten Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident ein: Die USA unter Trump 2.0 - was bedeutet das für Deutschland?

Sven Meyer, Mitglied des Abgeordnetenhauses, lädt ein zur Veranstaltung: Wer oder was brachte Hitler an die Macht? Und kann so etwas wieder passieren?

Wie kam es zur "Machterfreifung" Hitlers im Jahr 1933? Welche Ereignisse und Umstände haben seinen Aufstieg und die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie ermöglicht? - Diskussion mit

• Meinhard Schröder

darüber, welche Lehren sich daraus übertragen auf die heutige Zeit ergeben und darüber, wie wir verhindern können, dass so etwas noch einmal geschieht. Da zur Zeit zunehmend rechte und faschistische Parteien Zulauf finden, haben diese Fragen leider an Dringlichkeit gewonnen.

Einladung zum Townhall-Meeting mit Olaf Scholz und den Berliner SPD-Kandidaten für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23.2.2025

Der Fachausschuss FA II - Europa / SPE-Aktivist*innen Berlin lädt ein: Die EU-Beitrittsperspektive von Moldau, Georgien und Ukraine

Das am 11. Januar verabschiedete SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025 sieht in der Erweiterung der EU ein Instrument von hoher transformatorischer Kraft und eine geopolitische Notwendigkeit. Daher wollen wir die östlichen Staaten Moldau, Georgien und die Ukraine in den Blick nehmen. Wie ist die politische und sozio-ökonomische Verfasstheit der Staaten? Welche innenpolitischen Faktoren unterstützen bzw. behindern aktuell die EU-Beitrittsperspektive in den drei Staaten?

Welchen Spielraum hatte und hat die EU für ihre Erweiterungspolitik? Welche unterstützende Rolle kann die neue EU-Kommission mit der Erweiterungskommissarin Marta Kos spielen, um in den Staaten Moldau, Georgien und in der Ukraine die Kräfte zu stärken, die für Freiheit, Demokratie und Wohlstand eintreten und eine Zukunft in Europa fordern? Diese und weitere Fragen werden diskutiert mit

• Dr. Susan Stewart, Senior Fellow der Forschungsgruppe "Osteuropa und Eurasien" bei der Stiftung Wissenschaft und Politik

Das August Bebel Institut lädt ein zur Buchvorstellung mit Gespräch: "Mut, Hoffnung, Widerstand: Politisch engagierte Frauen in Berlin-Wedding während der Weimarer Republik und der NS-Diktatur" - mit

• Brunhilde Wehinger und Walter Frey

Sven Meyer, Mitglied des Abgeordnetenhauses, lädt ein zur Vernissage: "Was es ist" von Nanaé Suzuki

Die seit 1981 in Berlin lebende Künstlerin Nanaé Suzuki stellt ihre von Sibylle Hofter zusammengestellten Fotografien im Kiezbüro aus. Die Motive sind während der letzten Jahre vorwiegend in Berlin aufgenommen worden und treten durch Auswahl und Zusammenstellung in einen Dialog miteinander, wobei sie neue Blickwinkel eröffnen und die Wahrnehmung erweitern.

Bei Wein & Wasser gibt es Gelegenheit, mit der Künstlerin und anderen Kunstinteressierten ins Gespräch zu kommen.

Die SPD Berlin erarbeitet im "Zukunftsprozess Berlin 2035" gemeinsamit mit der Stadtgesellschaft ein Zukunftskonzept für Berlin im Jahr 2035. Die SPD Reinickendorf will sich im Rahmen dieses Prozesses mit dem für den Bezirk und Berlin insgesamt dem zentralen Thema "Lebenswertes Wohnen" widmen und lädt ein, gemeinsam mit

• Klara Geywitz, stellv. SPD-Bundesvorsitzende und Bauministerin
• Nicola Böcker-Giannini, Vorsitzende der SPD-Berlin

zu diskutieren, Perspektiven einzubringen sowie die städtischen und bezirklichen Problemlagen zu identifizieren und erste Lösungsansätze zu entwickeln. Nach Impulden der Referentinnen werden vier Arbeitsgruppen Einzelaspekte tiefer diskutieren:

• Gemeinnütziges Wohnen - Welche Potenziale hat die Einführung der neuen Wohngemeinnützigkeit für Genossenschaften und Wohnungsunternehmen in Berlin und Reinickendorf?
• Familienfreundliches Wohnen - Wie kann Wohnen in einer stetig wachsenden Großstadt familien- und generationenfreundlich organisiert werden?
• Bezahlbares Wohnen - Wie können in Zeiten knappen Wohnraums und steigenender Nebenkosten stabile und bezahlbare Mieten gesichert werden?
• Zukünftiges Wohnen - Welche Anforderungen stellen sich an große Bauprojekte (Schumacher Quartier, TetraPak-Gelände, Märkisches Viertel u.a.) im Bezirk?

Im Anschluss: Get-Together mit Imbiss und Zeit für weiteren Austausch und Vernetzung

Entscheiden Sie

• mit Ihrer Zweitstimme über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags und
• mit Ihrer Erststimme darüber, wer als Direktkandidat in den Deutschen Bundestag einzieht. Für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf kandidiert Michael Müller, ehem. Regierender Bürgermeister von Berlin.

Kurz zusammengefasst steht die SPD für

• die Modernisierung Deutschlands
• zukunftsfähige Jobs
• einen höheren Mindestlohn
• eine stärkere Bundeswehr
• das Deutschlandticket
• bezahlbare Energie
• Klimaschutz
• Die SPD sorgt für Fachkräfte, die unser Land braucht. Damit wir  auch morgen wirtschaftlich erfolgreich bleiben.