Beratung und Beschluss des Programmentwurfs zur Europawahl

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zum Kennenlernen, Netzwerken und Feiern auf der Party "100 Jahre Frauenwahlrecht - Internationaler Frauentag - Europa und die Frauen".

Vor 100 Jahren durften Frauen - hart erkämpft von Frauen - zum ersten Mal an die Wahlurnen treten. Maßgeblich daran beteiligt war Marie Juchacz. Sie war auch die erste Frau, die im Februar 1919 im Parlament sprach. Marie Juchacz war Initiatorin der ersten Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und Gründerin der Arbeiterwohlfahrt (AWO).

Der weltweit gefeierte Internationale Frauentag entstand am 19. März 1911 und wird seitdem jährlich am 8. März gefeiert. Den 8. März als Feiertag in Berlin auszuweisen, verabschiedete die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag im Dezember 2018. Ein sehr guter Erfolg der Sozialdemokratie. Denn auch die Grünen und die Linken im Berliner Abgeordnetenhaus konnten überzeugt werden, sodass der 8. März 2019 erstmals in Berlin als Feiertag gilt.

• Begrüßung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Landesvorsitzenden Michael Müller
• Rede Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt
• Aussprache zur Europawahl, verbunden mit Beschluss der Resolution WE LOVE EUROPE - Ein solidarisches Europa für die Beschäftigten - Einbringung durch Gaby Bischoff, Europakandidatin der SPD Berlin
• Bericht der Kommission Politische Handlungsfelder

Gäste: Regula Lüscher, Senatsbaudirektorin, Gottfried Kupsch, AG City, Daniel Buchholz, Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion

Die überparteiliche proeuropäische Initiative "Pulse of Europe" ist wieder mit ihrer Kundgebung auf dem Gendarmenmarkt; und auch die Berliner SPD ist wieder beim #EuropaParcours vor Ort und informiert über die anstehende Europa-Wahl.

Es geht um die Zukunft unseres Kontinents! Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD und diskutieren Sie mit uns.

Die überparteiliche proeuropäische Initiative "Pulse of Europe" ist mit ihrer Kundgebung auf dem Gendarmenmarkt; und auch die Berliner SPD ist wieder beim #EuropaParcours vor Ort und informiert über die Europawahl.

Wahlkampfaktion zum Start des Roten Busses der SPD Berlin mit

• Udo Bullmann, Vorsitzender der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) und Spitzenkandidat der SPD für das Europäische Parlament
• Gaby Bischoff, Spitzenkandidatin der SPD Berlin für das Europäische Parlament
• Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin und Landesvorsitzender der SPD Berlin
• Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf
• Heidemarie Fischer, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus Berlin

Das Team der SPD wird im Endspurt des Europawahlkampfes mit dem Roten Bus in ganz Berlin unterwegs sein.

Schon um 13.30 Uhr baut die Arbeitsgemeinschaft 60plus ihren Infostand in der Fußgängerzone Wilmersdorfer in Höhe der Goethestraße auf, mit dem sie den Wahlkampfauftakt unterstützt. Kommen Sie zu uns und diskutieren Sie mit uns - noch bis 15.30 Uhr - über das Wahlprogramm der SPD und über das, auf was wir Senioren ohne Europa verzichten müssten.

Der SPD Landesverband Berlin setzt gemeinsam mit der Spitzenkandidatin für die Europawahl Gaby Bischoff eine gute Tradition fort und lädt zum gemeinsamen Tanz in den Mai ein.
Wir freuen uns auf alle Gäste unseres Mai-Vorabends mit Buffet und Tanz - ob Mitglied in der SPD oder nicht.
Felix Bethmann legt auf und singt Mai-Lieder.

Unter dem Motto "Europa. Jetzt aber richtig!" rufen die Gewerkschaften zur Teilnahme an der 1. Mai-Demonstration auf.
Die SPD kämpft dafür, dass Arbeit angemessen entlohnt und der gemeinsam erarbeitete Wohlstand gerecht verteilt wird. Wir wollen, dass soziale Sicherungssysteme EU-weit gestärkt und Löhne angehoben werden. Dafür geht die Berliner SPD wieder auf die Straße.

Ab 9 Uhr sind wir mit einem Kaffee-Stand vor Ort.
9.30 Uhr: Spandauer- Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße
10 Uhr: Start der Demonstrationszüge: Klassisch + Fahrrad + Motorrad
Die Demonstration führt zum Brandenburger Tor, wo ab 12 Uhr auch die Mai-Kundgebung mit Infomarkt stattfindet.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Berlin ist dort mit einem Infostand vertreten.

Eine Fishbowl-Diskussion der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) mit

• Gaby Bischoff, Berliner SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament und Präsidentin der Arbeitnehmergruppe im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Brüssel
• Barbara König, Staatssekretärin für Gleichstellung und Pflege
• Dr. Doris Felbinger, Geschäftsführerin der Initiative Gewalt gegen Frauen und MA des Bundesfamilienministeriums
• Moderation: Dunja Schimmel, Kreisvorsitzende der AsF Charlottenburg-Wilmersdorf

Verhütung, Beratung und Unterstützung für betroffene Frauen müssen ausgebaut und Platzangebote erweitert werden. Um das anzugehen wurde 2011 ein völkerrechtlicher Vertrag ausgearbeitet: die Istanbuler Konvention. Sie schafft verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Inzwischen haben sie 33 Staaten unterschrieben. In der Fishbowl-Diskussion zwischen den Expertinnen und dem Publikum soll diskutiert werden, was genau in welchen Meilensteinen umgesetzt werden muss.

Es geht um die Zukunft unseres Kontinents! Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD und diskutieren Sie mit uns.

Die Berliner SPD unterstützt den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen - Motto: "Mission Inklusion - Die Zukunft beginnt mit dir".  Um 14 Uhr startet die Demonstration am Nollendorfplatz, 15.30 bis 17 Uhr: Abschlusskundgebung auf dem Wittenbergplatz mit

• Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung
• Ursula Engelen-Kefer, Vorsitzende des Landesverbands Berlin-Brandenburg im Sozialverband Deutschland (SoVD)
• Markus Igel, Protagonist der Behindertenbewegung
• Lars Hemme, Sozialverband VDK Berlin-Brandenburg
• Gaby Bischof, Berliner SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament

Der SPD-Landesverband Berlin ist mit einem Infostand am Wittenbergplatz vor Ort. Kommen Sie zu uns und sprechen Sie mit uns.

Die überparteiliche proeuropäische Initiative "Pulse of Europe" ist mit ihrer Kundgebung auf dem Gendarmenmarkt; und auch die Berliner SPD ist wieder beim #EuropaParcours vor Ort und informiert über die anstehende Europawahl.

Unter dem Motto "Kommt zusammen!" findet auf dem Breitscheidplatz die Townhall-Kundgebung der SPD zur Europawahl statt. Treffen Sie u. a.

• Katarina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Spitzenkandidatin der SPD für das Europäische Parlament
• Udo Bullmann, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament und Spitzenkandidat der SPD für das Europäische Parlament
• Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, europäischer Spitzenkandidat der Sozialdemokratie und Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten
• Gaby Bischoff, Kandidatin der SPD Berlin für das Europäische Parlament
• Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin
• Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales

beim Bühnen-Talk, zum Bürger*innen-Dialog und zu Gesprächen an den Infoständen.

Women for Europe - Europe for Woman ist das Motto des europaweiten Marsches der Frauen,  organisiert von EU-Women. Populisten, Diktatoren und Politiker wie Trump, Putin, Erdogan repräsentieren eine giftige Maskulinität und scheren sich wenig um Frauenrechte. Sie machen Frauen das Leben besonders schwer wie die Einstellung von Trump zeigt oder neulich in Russland, als Gewalt gegen Frauen entkriminalisiert wurde. Und was Erdogan von Frauenbelangen hält, ist ohne hin bekannt.

Deshalb ist es wichtig, dass wir Frauen in Europa für uns für Menschenrechte, Demokratie, Ökologie, Frieden, Gleichberechtigung, EqualPay und alles, was uns wichtig ist, einsetzen. Männer sind herzlich willkommen. Natürlich ist die SPD mit dabei .

Es geht um die Zukunft unseres Kontinents! Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD und diskutieren Sie mit uns.

In Zukunft: Europa! - ist das Motto. Die Europameile in der Hardenbergstraße mit einem Bühnen- und Programmzentrum auf dem Steinplatz stimmt auf die Europawahl ein, bei der die Berliner*innen ihre 96 deutschen Abgeordneten für das neue Europäische Parlament wählen. Hier präsentiert sich Europa mit Angeboten für Jung und Alt: mit Gewinnspielen, Mal- und Bastelaktionen, Musik, Gesang, Tanz, Filmen, Workshops, Mitmachaktionen und viel Information. Veranstalter sind die Berliner Landeszentrale für politische Bildung, die Senatsverwaltung für Kultur und Europa, der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf.

Kommen Sie zu uns an den Infostand, informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD, darüber, wie wir ein soziales Europa mit mehr Arbeitnehmerrechten, Gleichberechtigung und Steuergerechtigkeit gestalten wollen, und diskutieren Sie mit uns.

Die überparteiliche proeuropäische Initiative "Pulse of Europe" ist mit ihrer Kundgebung wieder auf dem Gendarmenmarkt; und an diesem Sonntag hält Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für das Europäische Parlament, auf der Pulse of Europe-Bühne eine Rede. Auch die Berliner Spitzenkandidatin Gaby Bischoff ist mit dabei. Und die Berliner SPD ist wieder beim #EuropaParcours vor Ort und informiert über die anstehende Europawahl.

Es geht um die Zukunft unseres Kontinents! Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD und diskutieren Sie mit uns.

In sieben deutschen Großstädten und sieben europäischen Städten finden Großdemonstrationen gegen Nationalismus, Rassismus und Hass statt. In diesem breiten Bündnis für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa ist die SPD selbstverständlich mit dabei. Mehr als 60 Organisationen und Initiativen wie der Bund Naturschutz, die Naturfreunde Deutschland , Pro Asyl, die Seebrücke, Attac z. B. demonstrieren unter dem Motto "Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus". Alle treten gemeinsam ein für die Vision eines anderen Europas. Unser Europa der Zukunft 

• verteidigt Humanität und Menschenrechte
• steht für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit
• garantiert soziale Gerechtigkeit
• treibt einen grundlegenden ökologischen Wandel und die Lösung der Klimakrise voran.

Ab 13 Uhr ist die SPD mit einem Infostand an der Straße des 17. Juni / Großer Stern.

Die überparteiliche proeuropäische Initiative Pulse of Europe ist mit ihrer Kundgebung auf dem Gendarmenmarkt; und auch die Berliner SPD ist wieder beim #EuropaParcours vor Ort und informiert über die anstehende Europawahl.

Es geht um die Zukunft unseres Kontinents. Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD und diskutieren Sie mit uns.

Traditioneller gemeinsamer Wahlkampf-Abschlussstand des gesamten Kreises der SPD-Charlottenburg-Wilmersdorf. Wir verteilen rote Rosen und Informationsmaterial.

Gehen Sie zur Wahl und entscheiden Sie mit Ihrer Stimme über die Zukunft unseres Kontinents!

Wählen Sie in jedem Fall eine proeuropäische Partei, denn die Populisten wollen unser Europa zerlegen. Die AfD plant, das Europäische Parlament von innen zu zerstören und aufzulösen. Die SPD aber will, dass das Europäische Parlament gestärkt wird, u. a. dadurch dass es auch das Initiativrecht für Gesetze bekommt, was bisher allein die EU-Kommission hat. Außerdem plädiert die SPD für das Mehrheitsprinzip bei allen Entscheidungen im Ministerrat.

Die SPD kämpft dafür, dass Arbeit angemessen entlohnt und der gemeinsam erarbeitete Wohlstand gerecht verteilt wird. Wir wollen, dass soziale Sicherungssysteme EU-weit gestärkt und Löhne angehoben werden.

Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie darüber, wie viele der 96 deutschen Abgeordneten in der "Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D)" sitzen.

Parteiöffentliche Sondersitzung des Kreisvorstands der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf zur Wahlauswertung

Der jährliche World Press Photo Award ist der weltweit größte und renommierteste Wettbewerb der Pressefotografie. Die Mission der World Press Photo Foundation ist seit 1955 "hohe professionelle Standards im Fotojournalismus aufrechtzuerhalten und für einen freien und uneingeschränkten Informationsaustausch einzutreten". Für den diesjährigen Wettbewerb wählte die Jury die Sieger aus 78.801 Fotos von 4.738 Fotografen aus 129 Ländern aus. Die Ausstellung im Willy-Brandt-Haus umfasst Arbeiten von allen 42 preisgekrönten Fotografen.

Dienstag bis Sonntag 12-20 Uhr. Eintritt frei. Ausweis erforderlich.

Jedes Jahr am letzten Freitag des islamischen Fastenmonats Ramadan marschieren radikale Islamist*innen und Anhänger*innen der Diktatur im Iran durch Berlin und rufen zum Kampf gegen Israel auf. Sie wollen "al Quds" (Quds ist der arabische Name für Jerusalem) erobern und den jüdischen Staat vernichten.

Ein breites Berliner Bündnis, zu dem auch die SPD gehört, stellt sich dem entgegen und ruft zur Gegenkundgebung auf, um für Solidarität mit Israel zu demonstrieren und gegen jede Form antisemitischer und islamistischer Propaganda in Berlin zu protestieren.

Kreisparteitag der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

Gemütliches Beisammensein. Statt einer Mitgliederversammlung feiern wir heute. Alle bringen etwas zu essen und zu trinken mit und laden Sie dazu herzlich ein. Unser Wahlkreisabgeordneter Frank Jahnke hat sich angekündigt - eine gute Gelegenheit, über die Europawahlen und die derzeitige Situation zu sprechen und sich darüber zu informieren, welche Perspektiven wir haben, wie wir gemeinsam für die sozialen Interessen der Bürger*innen eintreten wollen.

Gemeinsam wollen wir über die zukünftigen Themen in unserer Partei diskutieren und uns zu den nächsten Schritten austauschen.

• Begrüßung und Stellungnahme zur aktuellen Lage
  • Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin
  • Swen Schulz, Mitglied des Deutschen Bundestages
• Impulsreferat
  • Prof. Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung
• offene Dikussion

Die Veranstaltung ist nicht presseöffentlich, um eine freie und offene Diskussion zu ermöglichen.

Hissen der Regenbogenfahne am Kurt-Schumacher-Haus. Das Motto der Pride-Saison 2019 lautet: "70 Jahre sind genug! Sexuelle Identität ins Grundgesetz!"

In gemütlicher Atmosphäre wollen wir aktuelle gleichstellungspolitische Fragestellungen innerhalb Berlins und in der SPD diskutieren. Das erste Treffen dient als Auftakt, um gemeinsam Themenschwerpunkte zu bestimmen. Das Frühstück ist für interessierte Frauen und Männer offen. Als Gesprächspartnerinnen haben zugesagt

• Ann-Kathrin Biewener, Bezirksverordnete
• Heike Hoffmann, stellvertretende Juso-Landesvorsitzende
• Constanze Röder, Bezirksverordnete
• Heike-Schmitt-Schmelz, Stadträtin

Debattencamp auf Tour. Leidenschaftliche Diskussionen, klare Positionen und neue Impulse: Darum geht es bei den Debattencamps der SPD. Diskutieren Sie gemeinsam mit uns in Leipzig unsere neuen Ideen für unser Land - für eine bessere, gerechtere Zukunft. Jede und jeder kann teilnehmen, egal ob Mitglied oder nicht.

Stark, lebendig, diskursiv und konkret - so war das Debattencamp im November. Mit den dort diskutierten Ideen hat die Parteizentrale einen wichtigen Aufschlag zur programmatischen Erneuerung der SPD gemacht und im Februar das Konzept für den Sozialstaat der Zukunft vorgelegt. Jetzt geht es weiter. Das Debattencamp geht auf Tour, der erste Termin ist der 30. Juni in Leipzig.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen lädt zu einem Picknick der besonderen Art an den Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz: KENNENLERNEN - DISKUTIEREN - ZUSAMMENHALTEN

Bürger*innen und Frauen aus Einrichtungen und Initiativen in Charlottenburg-Wilmersdorf sind eingeladen und herzlich willkommen. Mit dabei sind

• Gaby Bischoff, Mitglied des Europäischen Parlaments
• Conny Röder, Bezirksverordnete
• Katrine Lück, Gleichstellungsbeauftragte in Charlottenburg-Wilmersdorf

Dunja Schimmel, Kreisvorsitzende, und das gesamte AsF-Team aus Charlottenburg-Wilmersdorf freut sich auf EUCH und auf eine kulinarische Beteiligung.

In einer interaktiven Veranstaltung wollen wir diskutieren, wie wir als Partei die Chancen und Risiken von Digitalisierung bewerten:

• Welche Probleme und Lösungen sehen wir in den fünf wichtigsten Bereichen
  • Arbeit
  • Bildung
  • Mobilität
  • Landwirtschaft
  • Gesellschaft & Politik
• Wie können wir Digitalisierung sozial und inklusiv gestalten?
• Wie schaffen wir es, Digitalisierung stärker in den Focus von Parteidiskussionen zu rücken und konstruktive, konkrete Lösungsansätze zu finden?

In Form eines "World Café" wollen wir Antworten finden und freuen uns, dass Robert Drewnicki die Station zu Arbeit 4.0 moderiert.

Zum 27. Mal findet das Motzstraßenfest statt: In Schöneberg bieten viele Stände kulinarische Köstlichkeiten an. Es gibt Partys und auf den Bühnen ein buntes Programm mit Musik, Tanz und Comedy. Prominente stellen sich auf dem "Wilden Sofa" der Diskussion. Außerdem informieren schwule, lesbische, bisexuelle und transidentische Projekte, Vereine und Organisationen über ihre Arbeit.

Mit der Eröffnung um 12 Uhr startet der CSD auf dem Ku'damm, Höhe Joachimsthaler Straße. Nach der Eröffnungszeremonie setzt sich die Demo gegen 12.30 Uhr in Bewegung und zieht vom Ku'damm über Wittenberg-, Nollendorf-, Lützowplatz und Siegessäule zum Brandenburger Tor. Jede*r ist herzlich eingeladen, an der Demontration auf dem SPD-Wagen teilzunehmen, allerdings nur mit vorheriger Anmeldung und einem Unkostenbeitrag von 15 Euro.

Der Christopher Street Day erinnert an das erste bekannt gewordene Aufbegehren von Homoxexuellen und anderen sexuellen Minderheiten gegen Polizeiwillkür in der New Yorker Christopher Street in Greenwich Village am 27. Juni 1969 in der Bar Stonewall Inn. Es kam in der Folge zu tagelangen Straßenschlachten zwischen Homosexuellen und der Polizei.

Sitzung des Kreisvorstandes der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

Gemeinsam mit dem Forum Afrika lädt Frank Jahnke, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, herzlich ein zu einem Sommerfest in die Goethe 15 ein, verbunden mit einer Vernissage des Berliner Künstlers Uwe Tabatt.

Uwe Tabatt arbeitet sowohl als Maler wie auch als Schöpfer von Skulpturen mit den unterschiedlichsten Materialien. In seinen Serien mit Titeln wie "Law & Order" oder "Urbanismen" versucht er das heutige Leben in seiner Heimatstadt Berlin zu erfassen, arbeitet mit klaren gesellschaftlichen Bezügen, oft auch mit gewisser Ironie. Uwe Tabatts besondere Liebe gilt dem Berliner Wappentier. In allen erdenklichen Positionen und Stadträumen ist der Bär in Berlin unterwegs - am Bahnhof Friedrichstraße ebenso wie am Roten Rathaus, oft sind auch mehrere Bären in das Bild hineinkomponiert. In Uwe Tabatts Serie "Wappentiere" ist neuerdings auch der brandenburgische Adler zu sehen.

Die Ausstellung ist noch bis Ende September zu sehen.

Im Rahmen der berlinweiten Einschulungsaktion der SPD begrüßen wir, die Abteilung 76 "Rund um den Karl-August-Platz", die Erstklässler der Eichendorff-Grundschule an ihrem ersten Schultag mit kleinen Geschenken.

Der Mietendeckel kommt: Für fünf Jahre werden die Mieten in Berlin eingefroren. Was ist genau geplant? Was bedeutet das für mich und meine Miete? Informationsabend mit

• Julian Zado, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Berlin
• Kilian Wegner, Experte für Soziale Stadtentwicklung der SPD Berlin
• Eva Högl, Mitglied des Deutschen Bundestages

Jede*r ist herzlich eingeladen vorbeizukommen, Fragen zu stellen und mit uns zu diskutieren.

Die SPD Neu-Westemd lädt Sie herzlich ein, in gemütlicher Biergarten-Atmosphäre mit den politisch Verantwortlichen aus Bezirk und Land über Ihren Kiez zu sprechen und einen schönen Sommerabend unter Nachbarn zu verbringen. Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Abend mit Ihnen und

• Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, Landesvorsitzender der SPD Berlin
• Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin
•  Matthias Kollatz, Senator für Finanzen
• Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport
• Dilek Kalayci, Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
• Christian Gaebler, Kreisvorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, Chef der Senatskanzlei
• Franziska Becker, Florian Dörstelmann, Christian Hochgrebe, Frank Jahnke, Ülker Radziwill, Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Charlottenburg-Wilmersdorf
• Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister Charlottenburg-Wilmersdorf
• Heike Schmitt-Schmelz, Bezirksstadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur
• Annegret Hansen, BVV-Vorsteherin
• Alexander Sempf, SPD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
• Christiane Timper, Neu-Westender Bezirksverordnete
• Banyu Ellwein, Vorsitzender der SPD-Abteilung Neu-Westend

Special Guest: Red Daniel mit musikalischem "Tribute to Sinatra & Elvis"

Speisen und Getränke zu moderaten Preisen

Der Landesverband der SPD unterstützt die Initiative des Kreises Friedrichshain-Kreuzberg zum Gegenprotest gegen die alljährlichen Demonstrationen der Neonazis zum "Rudolf-Heß-Gedenktag". Um die Organisation einer Gegenbewegung zu verhindern, haben die Nazis bisher keinen Marsch in Berlin angemeldet. Es werden jedoch verschiedene Veranstaltungen erwartet, die Hauptkundgebung wird ab 10.30 Uhr am Alexanderplatz stattfinden.

Wir treffen uns deshalb am Samstag, den 17.8.2019, um 10 Uhr zentral im Kreisbüro der SPD-Friedrichshain-Kreuzberg am Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, um von dort gemeinsam zur Kundgebung am Alexanderplatz bzw. zu etwaigen Gegenprotesten an anderen Orten aufzubrechen. Ab 10 Uhr findet dort das bunte Frühstück der Jusos Friedrichshain-Kreuzberg statt. Vielleicht könnt ihr eine Kleinigkeit beisteuern.

Die Erfahrung des Vorjahres zeigt, dass wir erst sehr kurzfristig über die tatsächliche Demonstrationsroute der Nazis Bescheid wissen und erst dann die Orte des Gegenprotestes genauer benennen können.

Der Inklusionslauf des Sozialverbands Deutschland (SoVD) führt Jogger, Rollifahrer, Skater und Walker über das Tempelhofer Feld. Die Laufveranstaltung ist ein Wettbewerb für Menschen mit und ohne Behinderungen. Bis zu 750 Teilnehmer*innen können sich an fünf Wettbewerben beteiligen, am

• Bambinilauf über 300 Meter
• Staffellauf über 4 x 400 Meter
• Lauf über 2,5 Kilometer
• Lauf über 5 Kilometer
• Lauf über 10 Kilometer

Dazu gibt es ein buntes Rahmenprogramm. Der Start- und Zielpunkt der Wettbewerbe liegt in der Nähe des Parkeingangs Tempelhofer Damm am S- und U-Bahnhof Tempelhof.  Auch die AG Selbst aktiv ist vertreten und wird außerdem mit einem Infostand auf dem Feld dabei sein.

Kosten: Je nach Distanz zwischen 3 und 15 Euro.

Die Spandauer*innen kommen wieder zusammen und feiern ein Fest für die Demokratie. Schon im letzten Jahr konnte so gemeinsam ein deutliches Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt gesetzt werden. Ein überparteiliches Bündnis lädt jetzt wieder zu einem Picknick unter dem Motto "Gesicht zeigen für Demokratie" auf dem zukünftigen "Platz der Weißen Rose", Wilhelmstraße 23, ein.

Die SPD-Gesundbrunnen organisiert ein Kiezfest für den Gesundbrunnen und das Brunnenviertel mit zahlreichehn Kinderaktivitäten wie einer Hüpfburg, Bubble Fußball und einer Rallye mit mehreren Stationen, tollen Preisen und einer Verlosung mit dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland. Mit dabei sind viele ortsansässige Organisationen u.a. der Medienhof, das Klingende Museum, Berliner Mieterverein, Salam, der ADFC, Seepferdchen, die Kiezsportlotsin.

Damit niemand hungrig bleibt, gibt es kostenlose Waffeln von Dr. Maja Lasic (MdA), Kuchen und ein BBQ.

Beim 9. Familienfest in Lübars gibt es Marktstände von Vereinen und Organisationen aus Sport, Kultur und Politik, ein Bühnenprogramm mit Showeinlagen von Reinickendorfer Vereinen, Musik und Unterhaltung, Essen und Getränke beim Restaurant Alte Fasanerie und Gratis-Waffeln von der SPD;  für Kinder u.a.

• Bauernwettkampf (ab 5 Jahre)
• Selber Butter herstellen
• Besichtigung der Familienfarm
• Kurklinik für Stoff- und Kuscheltiere
• Kinderschminken
• Hüpfburg

Die Kampagne #BauenKaufenDeckeln ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum. Mit dem Mietendeckel hat sie ein Instrument vorgelegt, das über die Grenzen der Stadt hinaus mit großem Interesse wahrgenommen wird. Mit dem Mietendeckel sollen die Mieten in Berlin für fünf Jahre eingefroren werden, die Mieter*innen erhalten so eine Atempause vor Mieterhöhungen. Am 17. Juni 2019 hat der Senat die Eckpunkte für den Mietendeckel beschlossen. Im Kurt-Schumacher-Haus wollen wir gemeinsam mit Fachleuten die strittigen Punkte in der Ausgestaltung des Mietendeckels diskutieren. Besonders wichtig ist: Der Mietendeckel ist EIN Instument - neben dem weiteren Ankauf und dem dringend nötigen Neubau von Wohnungen.

• Begrüßung, Julian Zado, stellvvertretender Landesvorsitzender
• Überblick über die Eckpunkte des Senatsbeschlusses, Kilian Wegner, Beisitzer im Fachausschuss Soziale Stadt
• Stand der Diskussion in der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
• Kurzinterventionen zu den zentralen Kritikpunkten:
  • Grundmodell "Einfrieren" ist schlechter als eine Tabellenmiete, Rainer Wild, Geschäftsführer Berliner Mieterverein e.V.
  • "Klare Härtefallregeln" definieren, unter besonderer Berücksichtigung der Genossenschaften und städtischen Wohnungsbaugesellschaften, Maren Kern, Vorstand BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V.
• Diskussion
• Fazit: Iris Spranger, MdA, stellvertretende Landesvorsitzende

Moderation: Julian Zado, stellvertretender Landesvorsitzender

Anmeldung: veranstaltungen.berlin@spd.de - Bei Bedarf bietet der Landesverband eine kostenfreie Kinderbetreuung an und bittet um eine Email bis zum 15.8.2019, wenn Du sie in Anspruch nehmen möchtest.

Kaum ein Thema wird gegenwärtig - zu Recht - so emotional in der SPD diskutiert wie die Herausforderung eines immer gieriger um sich greifenden,  enthemmten Kapitalismus mit einer sich immer weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich und der unerträglichen Situation am Wohnungs-"Markt". Seit den 90er Jahren wächst das jährliche Realeinkommen in den unteren und mittleren Schichten unterdurchschnittlich. Oder es schrumpft sogar. Während die oberen Schichten überdurchschnittliche 3,4 und mehr Prozent jährlichen Realeinkommenszuwachs verzeichnen. Diese Entwicklung ist aus unserer Sicht eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Sozialdemokratie muss dringend Antworten auf die Frage finden, welche Gegensteuerungs-Maßnahmen ergriffen werden müssen, um diesen Prozess zu stoppen.

Vor diesem Hintergrund lädt die SPD-Charlottenburg ein zur Diskussion "Enthemmter Kapitalismus - eine Gefahr für die Demokratie?" mit

• Prof. Dr. Marcel Fratzscher; Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)
• Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerliches Engagement, Land Berlin
• Annika Klose, Landesvorsitzende der Jusos Berlin
• Moderation: Jakob Augstein, Journalist und Verleger der Wochenzeitung "Der Freitag"

Vor 40 Jahren stillgelegt, jetzt wieder in aller Munde: Die ehemalige Siemensbahn wird endlich aus ihrem Dornröschenschlag geweckt. Erste Planungen zur Wiederaufnahme des S-Bahn-Verkehrs starten noch in diesem Jahr. Darum lädt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz zusammen mit der Deutschen Bahn  30 Teilnehmer*innen zu einer exklusiven Führung über die verwilderte Bahnlinie zwischen den ehemaligen S-Bahnhöfen Siemensstadt und Wernerwerk ein.

Anmeldung bis zum 16.8.2019 per Email:  info@daniel-buchholz.de - bei einer Zusage folgen weitere Informationen zum Ablauf.

Das Präsidium der SPD hat beschlossen, dem Bündnis #unteilbar beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein. Im Vorfeld der Landtagswahl 2019 findet eine Großdemonstration in Dresden statt.

• 13-14 Uhr: Auftaktkundgebung: Altmarkt
• 14-17 Uhr: Demozug (ca. 4,6 km)
• 17 Uhr: Abschlusskundgebung: Cockerwiese

Der Landesverband Berlin der SPD fährt mit zwei Bussen nach Dresden und hat 150 Plätze zu vergeben. Kostenbeteiligung 10,- Euro pro Person, die vorab zu überweisen sind.

• Anmeldung per Email: vorstand.berlin@spd.de mit Namen, Email-Adresse und Handynummer
• Treffpunkt: 8.15 Uhr S-Bahnhof Südkreuz
• Rückfahrt: 19.00 Uhr

Teil II der dreiteiligen Veranstaltungsreihe #BauenKaufenDeckeln. Im Kurt-Schumacher-Haus findet eine Diskussion zu Baupotenzialen und Baubeschleunigung statt, in deren Zentrum das Zusammenspiel von Bezirken, Land und Bund für bezahlbaren Wohnraum steht.

• Iris Spranger, MdA, stellvertretende Landesvorsitzende: Begrüßung
• Dr. Frank Nägele, Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung: Input "5 Jahre Mietendeckel nutzen: Neubau und Baubeschleunigung für mehr bezahlbaren Wohnraum" aus landespolitischer Sicht
• Ingo Malter, Geschäftsführer der Stadt und Land: "Bezahlbarer Wohnungsneubau in Landeshand"
• Ephraim Gothe, Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit in Mitte: "Die bezirkliche Ebene: Umgang mit Vorkaufsrecht, Zweckentfremdung und Milieuschutz"
• Cansel Kiziltepe, Mitglied des Deutschen Bundestages: "Sozial gerechte Bodenpolitik: gemeinsame Aufgabe von Land und Bund"

Diskussion mit den Mitgliedern. Moderation Iris Spranger, MdA, stellvertretende Landesvorsitzende

Es ist Zeit für eine neue Wirtschafts- und Finanzpolitik, denn zunehmende gesellschaftliche Widersprüche untergraben das Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie: Der Staat baut Schulden ab, während Straßen, Schulen und Gesundheitsversorgung in einem immer schlechteren Zustand sind und der Breitbandausbau stockt. Trotz immer umweltfreundlicherer Technologien stoßen wir zu viel CO2 aus und verbrauchen so viele Rohstoffe wie nie zuvor. Und wir sind eine der stärksten Wirtschaftsnationen, aber die soziale Ungleichheit nimmt zu.

Im Rahmen der Reihe Fraktion im Dialog wollen wir über Das Wohl der Vielen statt Profit für Wenige! Für eine neue Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik diskutieren:

• 18.00 Uhr, Begrüßung und Einführung: Swen Schulz, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss für die SPD-Bundestagsfraktion
• 18.05 Uhr, Impulsvortrag, Cansel Kiziltepe, MdB, Stellv. finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
• 18.20 Uhr, Investitionen und Innovationen - eine neue Haushaltspolitik, Swen Schulz, MdB
• 18.30 Uhr, Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
• 20.00 Uhr, Fazit und Schlusswort, Swen Schulz, MdB

Gesundheitliche Chancen und Risiken von Frauen und Männern unterscheiden sich maßgeblich, dementsprechend sind auch der Versorgungs- und Unterstützungsbedarf verschieden.

• Was ist der Status quo?
• Wie steht es um eine gendersensible Gesundheitsversorgung in Berlin?
• Was wäre wichtig, insbesondere für Frauen?
• Welche Schwerpunkt gibt es in Berlin, was könnte bzw. sollte im Rahmen der laufenden Beratungen des neuen Doppelhaushaltes 2020/2021 ausgebaut werden?
• Welche Initiativen gibt es darüber hinaus, beispielsweise seitens der anderen Akteure des Gesundheitswesens?

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lädt zum gesundheitspolitischen Dialog zum Thema "Gesundheit & Frauen".

Selbstverständlich scheinende Sätze wie "Ich will das nicht", "Nein", "Geh weg", und "Stopp" sind für Betroffene von sexistischer Diskriminierung oft schwer auszusprechen, weil ihnen das Recht abgesprochen wird, sie zu sagen. Auf Übergriffe, auf das Überschreiten von Grenzen folgen: Scham, Wut, Trauer, Zweifel und Ohnmacht. Es ist eine Krux, denn die Verarbeitung solcher Gefühle ist ein Kraftakt; und man kann das Erlebte nicht ungeschehen machen. NotAnObject versucht dabei zu helfen, diese Erlebnisse und Gefühle in Kunst zu transformieren, um Sexismus aus der Perspektive derer sichtbar zu machen, die ihn erleben. Daher werden die Sprüche und Taten der Täter*innen genutzt und sich künstlerisch angeeignet - die Geschichten werden erzählt. In der Ausstellung werden eine Auswahl der Fotos gemeinsam mit von Betroffenen verfassten Statements gezeigt.

Die Ausstellung ist vom 29. August bis 26. September 2019 zu sehen. Di-Do, 14-18 Uhr, und auf Anfrage.

Unter dem Motto "Brandenburg ist mehr!" ruft ein zivilgesellschaftliches Bündnis zu einer Demonstration für alle in Königs Wusterhausen auf. Zwei Tage vor den Landtagswahlen wollen die Aktiven ein sichtbares Zeichen für Herzlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit setzen.

Die Demonstration für ein liebenswertes und offenes Brandenburg startet vor dem Bahnhof Königs Wusterhausen und führt zum VdN Denkmal am Jagdschloss, wo es eine Abschlusskundgebung mit Bühnenprogramm gibt. Die Demonstration will auch ein deutliches Zeichen gegen die zeitgleich stattfindende Abschlusskundgebung der AfD setzen, bei der auch Vertreter des rechtsnationalen Flügels vertreten sind.

Wer Friedrichstraße um 17.38 Uhr den RE2 Richtung Cottbus nimmt, ist um 18.10 Uhr in Königs Wusterhausen.

Die SPD-Brandenburg ist auf der Zielgeraden des Landtagswahlkampfs, bis zum Schluss kämpfen die Genoss*innen. Gleichzeitig findet die landesweite Abschlussveranstaltung statt, bei der sich die Brandenburger SPD über jede Unterstützung freut. Der Abschluss der Wahlkampftour des Spitzenkandidaten und Ministerpräsidenten Dietmar Woidke findet in Oranienburg im Wassersportclub "Möwe" Oranienburg e.V. statt. SPD-Mitglieder der Berliner Kreise Reinickendorf, Pankow, Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf fahren zur Unterstützung hin.

Im Rahmen eines Europafrühstücks berichtet Gaby Bischoff  (MdEP) über ihre Eindrücke aus den ersten Wochen im Europäischen Parlament. Als Berliner Abgeordnete verspricht sie, sozialdemokratische Politik für ein Europa der Vielen zu machen.

• Im "Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten" (EMPL) kämpft sie für einen europäischen Mindestlohn, ein Mindesteinkommen und mehr Mitbestimmung.
• Im "Ausschuss für konstitutionelle Fragen" (AFCO) setzt sie sich für die Stärkung der europäischen Demokratie ein, und zwar durch mehr Transparenz, transeuropäische Wahllisten und eine klare Ausgestaltung des Spitzenkandidaten-Prinzips. Ganz oben auf der Agenda steht jetzt das volle Initiativrecht für das Europäische Parlament.
• Im "Ausschuss für Wirtschaft und Währung" (ECON) macht sich Gaby Bischoff für die Stärkung der Tarifpolitik, ein nachhaltiges Investitionsprogramm und ein sozial ausgewogenes EU-Semester stark.

Hier in Berlin freut sie sich auf den Austausch und die Zusammenarbeit mit den Parteigliederungen. Anmeldung bis zum 26.8.2019: europa.berlin@spd.de

Heute jährt sich der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen zum 80. Mal und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Deshalb findet auf dem Askanischen Platz eine vom Deutschen Polen-Institut organisierte Gedenkveranstaltung statt, an der neben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und seinen Vorgänger*innen Rita Süssmuth und Wolfgang Thierse auch die polnische Parlamentspräsidentin Sejmmarschallin Elzbieta Witek teilnehmen.

Der Askanische Platz ist von einer zuvilgesellschaftlichen Initiative als Ort zur Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Besatzung in Polen 1933-1945 vorgeschlagen worden. Des Aufruf haben u.a. auch Dietmar Woidke, Gesine Schwan, Wolfgang Thierse, diverse SPD-Bundestagsabgeordnete sowie Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Kultur wie die Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels, Aleida und Jan Assmann, unterzeichnet.

Auch in der Sportmetropole Berlin bewegt Fußball viele Menschen im Breitensport. Aber mit dem erstmaligen Aufstieg von Union Berlin steht uns auch im Profifußball ein spannendes Jahr bevor. Welche Bedeutung hat der Konkurrenzukampf der Vereine in Berlin? Was erwarten Hertha und Union sportlich von dieser Saison? Wie stellen sich die Vereine ihrer Verantwortung für Kinder und Jugendliche? Was muss sich in den nächsten Jahren baulich und verkehrsrechnisch in Köpenick tun und warum will Hertha BSC unbedingt eine eigene Arena?

Die SPD-Fraktion lädt zum sportpolitischen Dialog "Profifußball in der Metropole - zwischen Herz und Kommerz?" ein:

• Dennis Buchner, Sprecher für Sport der SPD-Fraktion des abgeordnetenhauses von Berlin im Gespräch mit
• Christian Arbeit, Geschäftsführer Kommunikation 1. FC Union Berlin e.V.
• Klaus Teichert, Geschäftsführer Hertha BSC Stadion GmbH

Sitzung des Kreisvorstandes der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Projektgruppe "Postkolonialismus / Afrikanisches Viertel" lädt ein zum Mittagessen mit Frank Jahnke, MdA. Wir möchten über das beschlossene Erinnerungskonzept zum Umgang mit Deutschlands kolonialer Vergangenheit ins Gespräch kommen, Fragen der Umsetzung an Frank Jahnke stellen und überlegen, wie wir uns gemeinsam politisch für die nächsten Schritte einsetzen.

Für Speisen und Getränke des im Bereich Flucht und Migration engagierten Restaurantprojektes Lawrence kommt natürlich jede*r selbst auf.

Damit jede*r einen Platz bekommt, bitte Rückmeldung an: rosilin.bock@gmx.net

Abschluss unserer dreiteiligen Veranstaltungsreihe "Bauen, Kaufen, Deckeln".

• Begrüßung: Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin
• Vorstellung der Thesen aus den beiden ersten Veranstaltungen: Julian Zado, stellv. Landesvorsitzender, Iris Spranger, MdA, stellv. Landesvorsitzende
• "Warum Deutsche Wohnen & Co. enteignen?", Rouzbeh Taheri, Mietenvolksentscheid e.V.
• "Verfassungsrechtliche Bewertung", Christian Oestmann, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Berlin
• "Ein Sofortprogramm für 100.000 bezahlbare Neubauwohnungen - Berlin braucht mehr bezahlbaren Wohnungsbau", Sandra von Münster, stellv. Vorsitzende Neue Wege für Berlin e.V.
• "Mehr bezahlbarer Wohnraum als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen", Klaus Mindrup, MdB
• Diskussion mit den Mitgliedern. Moderation: Iris Spranger, MdA

Was brauche ich, wenn ich politisch etwas bewegen möchte? Wie kann ich mit meinem Anliegen Gehör finden? Für viele, die sich politisch engagieren wollen, stellen sich die Fragen des Wo und Wie. Der Workshop gibt Anregungen dazu, wie wir motiviert und realistisch "Politik machen" können. Dazu ist ein*e Politiker*in eingeladen und kann zu seinen*ihren Motiven und Erfahrungen im politischen Werdegang befragt werden.

• Den Workshop "Motiviert in die Politik einsteigen - Anregungen für ein erfolgreiches Engagement" leitet Enrico Troebst, Soziologe.
• Beitrag: 15 € inkl. Verpflegung
• Anmeldung bis zum 1. September: anmeldung@august-bebel-institut.de

Das Berliner Landesparlament öffnet seine Türen für den besonderen Blick hinter die Kulissen.

• Ein thematischer Schwerpunkt: 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls.
• Die Franktionen stellen sich und ihre Arbeit vor.
• Ab 11.00 Uhr können Besucher*innen alle 30 Minuten Führungen durch das Abgeordnetenhaus wahrnehmen.
• Gangtägig besteht die Möglichkeit, einen Blick in das Büro des Parlamentspräsidenten Ralf Wieland zu werfen.
• 11.30 Uhr: der Präsident spricht auf der Außenbühne des Abgeordnetenhauses.
• 12.00 Uhr: Hausführung für Kinder und Jugendliche.
• 13.00 und 16.00 Uhr: Kinder und Jugendliche können beim Demokratiespiel "Königskinder" mitmachen.
• Im Außenbereich warten eine Hüpfburg, ein Kletterturm, Speed-Goal und weitere Angebote auf die jungen Gäste.

Klaus Mindrup, MdB, präsentiert zum 6. Mal das Internationale Entenrennen:

• 13.30 Uhr, Treffen auf der Wiese im Bürgerpark, direkt am Eingang Kreuzstraße / Ecke Schönholzer Straße. Alle Kinder sind eingeladen, die Enten selbst zu bemalen und zu verzieren.
• 14.30 Uhr, Start des Rennens auf der Panke.

Auf die drei Erstplazierten warten attraktive Preise. Vor und nach dem Entenrennen gibt es die Möglichkeit, das Leben in und an der Panke genauer mikroskopisch zu betrachten.

Beim traditionellen Lietzenseefest stellen sich an über 30 Ständen Initiativen und Vereine vor: Theaterbühnen wie die Deutsche Oper und die Schaubühne und gemeinnützige Vereine wie Kubus e.V. oder die Stadtmission.

Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf bietet eine große Hüpfburg und einen Spieleparcours für die Kleinen, ein Eisrad, Speisen und Getränke zu moderaten Preisen ein Rahmenprogramm für die ganze Familie. Neben den Gesprächsrunden auf der Bühne im Rahmen einer Politikarena gibt es einen Ort für direkte Gespräche zwischen Bürger*innen und Politiker*innen. Angekündigt haben sich

• Gaby Bischoff, Europaabgeordnete
• Swen Schulz, Bundestagsabgeordneter
• Matthias Kollatz, Senator für Finanzen
• Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
• die Berliner Abgeordneten aus Charlottenburg-Wilmersdorf
• Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister

Für Musik sorgt wieder die Band "48 Stunden".

Digitalisierung, Globalisierung und demographischer Wandel erfordern einen Sozialstaat auf der Höhe der Zeit. Für die SPD ist es wichtig, dass sich alle auf den Sozialstaat verlassen können: Egal ob jung oder alt, im Erwerbsleben, in Rente oder auf der Suche nach Arbeit. Über die Frage, wie ein gerechter und moderner Sozialstaat der Zukunft aussieht, wollen wir mit Ihnen diskutieren und laden Sie zur Veranstaltung "SPD-Fraktion im Dialog: Der Sozialstaat als Partner" ein:

• 19.30 Uhr: Begrüßung und Einführung, Swen Schulz, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss für die SPD-Bundestagsfraktion
• 19.35 Uhr: Sozialstaat der Zukunft, Katja Mast, MdB, stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
• 19.55 Uhr: Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
• 21.00 Uhr: Fazit und Schlusswort, Swen Schulz, MdB

Kreisdelegiertenversammlung

Tagung der Berliner Kommunalpolitischen Bildungswerke: August-Bebel-Institut, Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik e.V., Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Kommunalpolitisches Bildungswerk Berlin e.V., kommunalpolitisches forum e.V. (berlin): Jugend in der wachsenden Metropole - Analysen, Angebote, Beteiligung

Das Forum wird als Barcamp organisiert. Alle sind herzlich eingeladen, auch selbst Sessions (45 Min.) anzubieten. Beitrag: 10 € inkl. Verpflegung. Anmeldung: http://bit.ly/BJHF19 bis 6. September.

Im Rahmen von #UnsereSPD - Die Tour stellen sich die noch verbliebenen sieben Teams den Berliner Genoss*innen im Willy-Brandt-Haus vor, die sich um den Parteivorsitz bewerben:

• Christina Kampmann & Michael Roth
• Nina Scheer & Karl Lauterbach
• Klara Geywitz & Olaf Scholz
• Petra Köpping & Boris Pistorius
• Hilde Mattheis & Dierk Hirschel
• Gesine Schwan & Ralf Stegner
• Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans

Die Zahl der Anmeldungen zur Regionalkonferenz übersteigt die Kapazitätsgrenze. Von den möglichen 900 Sitz- und Stehplätzen werden rund die Hälfte im Atrium zur Verfügung stehen. Darüberhinaus gibt es Live-Übertragungen in den Hans-Jochen-Vogel-Saal im 5. OG sowie in das Dialogforum / Kasino im 4. OG. Außerdem wird die Lobby im 1., 2. und 3. OG geöffnet, um zusätzliche Stehplätze zu gewinnen. Sobald alle Räume gefüllt sind, kann aus Sicherheitsgründen leider niemand mehr ins Haus.

Die Veranstaltung wird auch via Livestream unter https://www.youtube.com/spdberlin/live im Netz übertragen.

Mehrere Abteilungen und Kreise organisieren Public-Viewings:

• Friedenau, Luise und Karl Kautsky-Haus, Saarstr. 14
• Hellersdorf, Kino "Die Kiste", Heidenauer Str. 10
• Kreuzberg, Kreisbüro der SPD-Friedrichshain-Kreuzberg, Wilhelmstraße 141
• Neukölln, Café Saarbach, Sanderstr. 22
• Schöneberg, Kreisbüro der SPD-Tempelhof-Schöneberg, Hauptstraße 100
• Spandau, Seniorenklub Südpark, Weverstr. 38
• Tempelhof, "Spukvilla", AWO-Tempelhof, Albrechtstr. 110
• Treptow-Köpenick, "Ansprechbar", Siemensstr. 15
• Wedding, SPD-Abteilung Grünes Dreieck, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163
• Wilmerdorf, SPD-Bürgerbüro Florian Dörstelmann, Landauer Str. 8

Wir wollen gemeinsam über die Lage der SPD nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg diskutieren und kommen dabei auch auf die Kandidierenden für den Parteivorsitz zu sprechen. Gleichzeitig soll noch in diesem Jahr über den Verbleib in der großen Koalition entschieden werden. Es gibt also genug Stoff für die Diskussion unter uns. Außerdem berichtet Miguel Gongora über das Kinder- und Jugendparlament sowie Marc Schulte aus der BVV.

Wohnen muss bezahlbar sein. Mit dem Mietendeckel will Berlin sich eine Atempause verschaffen. Doch klar ist: Wir brauchen dringend Wohnungsneubau, der bezahlbare Mieten ermöglicht. Der Bund wird auch über das Jahr 2020 hinaus die Länder beim sozialen Wohnungsbau unterstützen. Durch eine Grundgesetzänderung ist es dem Bund langfristig möglich, Verantwortung zu übernehmen und Berlin und die übrigen Länder gezielt mit fünf Milliarden Euro zu unterstützen.

Den notwendigen Mietwohnungsneubau werden kommunale Wohnungsbauunternehmen nicht allein stemmen können. Welche Wege können wir zusätzlich einschlagen? Können wir die Idee des Werkwohnungsbaus neu beleben? Wie können Genossenschaften eingebunden und unterstützt werden? Welche Auswirkungen hat der Mietendeckel auf den Wohnungsneubau? Klaus Mindrup, Genossenschaftsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, lädt ein zur Diskussion über "Wege zu bezahlbarem Wohnungsneubau in der Stadt":

• 19.00 Uhr: Begrüßung und Einführung - Klaus Mindrup, MdB
• 19.10 Uhr: "Bauen für eine demokratische Stadt", Hilmar Höhn, Autor
• 19.30 Uhr: Rolle und Möglichkeiten von Wohnungsbaugenossenschaften, Barbara König, Geschäftsführerin des Genossenschaftsforum
• 19.50 Uhr: Offene Diskussion mit dem Publikum
• 20.30 Uhr: Fazit und Schlusswort - Klaus Mindrup, MdB

Anmeldung bis zum 17.9.2019: klaus.mindrup@bundestag.de

Die Landesfrauenkonferenz Berlin ist eine öffentliche Veranstaltung, in ihr werden aktuelle, frauenpolitische Themen diskutiert und Anträge für den Landesparteitag im Okober beraten und verabschiedet:

1. Antrag - Ersatzlose Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche und die Aufhebung des Fraktionszwangs bei der Abstimmung im Bundestag
2. Antrag - Bildungsangebote in Schulen zum Thema "Häusliche Gewalt" erweitern

Die kritische Auseinandersetzung mit Sexismus wurde bisher weitestgehend Frauen überlassen. Sexismus ist jedoch kein Frauenthema. Eine gleichberechtigte Gesellschaft muss von allen getragen werden. Deshalb widmen wir uns der Frage, wie man(n) patriarchale Handlungs- und Denkmuster durchbrechen kann und Männern den Raum geben, Sexismus (selbst)kritisch zu reflektieren, um im Anschluss gemeinsam Handlungskriterien zu entwickeln. Mit

• Wendy König, Politikwissenschaftlerin und politische Bildnerin
• Sarah Gubitz, Anthropologin und Feministin

Beitrag inkl. Verpflegung: 15 Euro

Immer noch wird Frauengesundheit im Strafgesetz geregelt. Der Kampf um die Abschaffung von § 219a und § 218 geht weiter, gerade in Zeiten die diesen, in denen die neue Rechte versucht, die Zeit zurückzudrehen und Errungenschaften der Frauenbewegung wieder wegzunehmen. Daher gibt es auch in diesem Jahr einen Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung. Denn Frauengesundheit gehört nicht ins Strafgesetzbuch!

• 12-16 Uhr: Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung ruft zu einer Demonstration am Washingtonplatz auf.
• 15 Uhr: Abschlusskundgebung vor dem Paul-Löbe-Haus

CO2-Bepreisung - wie kann das in der Mieterstadt sozial gerecht geschehen?

Ein Antrag für die CO2-Bepreisung in Form einer CO2-Steuer liegt vor. Jetzt geht es um die Frage, wie sie sozial gerecht zu gestalten ist. Dabei stehen die Mieter im Focus. Es darf nicht passieren, dass Mieter per Umlage, Betriebskosten o.ä.  die CO2-Steuer allein zahlen müssen, obwohl sie nicht über ihren Energiebedarf und die Energieart entscheiden können, da das den Vermietern obliegt:

• Wie muss das Mietrecht angepasst werden?
• Wie können Anreize für Vermieter geschaffen werden, sich klimagerecht zu verhalten?

Diskussion mit Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbunds

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zur Veranstaltung "Vom Wohngipfel zur Wohnwende"

Ob zur Miete oder im Wohneigentum - für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Politik für ein solidarisches Land bedeutet, bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen und Mieter*innen vor Verdrängung zu schützen. Unser Ziel ist es, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete aufbringen muss. Daher brauchen wir eine grundlegende Trendwende in der Wohnungspolitik, eine mutige Vision und konkretes Handeln. Die SPD-Bundestagsfraktion ist bereit, ein Jahr nach dem Wohngipfel weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Lage auf dem Wohnungsmarkt nachhaltig zu entspannen. Wir freuen uns, mit Ihnen gemeinsam unsere Vorstellungen einer sozialdemokratischen Wohnungspolitik im 21. Jahrhundert zu diskutieren:

• 12.00 Uhr, Einlass und Mittagsimbiss
• 13.00 Uhr, Begrüßung
  • Rolf Mützenich, MdB, Kommissarischer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
  • Einführung: Christine Lambrecht, MdB, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
• 13.35 Uhr, Praxis-Talk 1: Was bedeuten steigende Mieten für Städte und ihre Bewohner*innen?
  • Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes
  • Kirsten Fründt, Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf
• anschließend Podiumsdiskussion: Was kann die Politik gegen steigende Mieten tun?
  • Eva Högl, MdB, stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
  • Michael Müller, MdA, Regierender Bürgermeister von Berlin
• 14.45 Uhr, Praxis-Talk 2: Welche Bedeutung haben steigende Bodenpreise für den Wohnungsmarkt?
  • Ricarda Pätzold, Deutsches Institut für Urbanistik
  • Mike Schubert, Oberbürgermeister von Potsdam
• anschließend Podiumsdiskussion: Was sind bodenpolitische Lösungsansätze?
  • Kathrin Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung BB
  • N.N.
• 15.55 Uhr, Schlusswort: Sören Bartol, MdB, stellv. Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion

Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar. Deshalb ist uns das Handlungsfeld "Gesundheit & Sport" wichtig. Erstmalig werden wir im kommenden Doppelhaushalt mit dem neuen Programm "Berlin bewegt sich" eine neue Infrastruktur im öffentlichen Raum schaffen. Bewegung und Lust auf Sport sind schon heute in der Bevölkerung vorhanden; noch mehr als bisher werden wir dies auch mit den Präventionsausgaben der Krankenkassen bündeln.

Und: Wie ist der Status-Quo der Arbeit der Sportvereine in Berlin? Welche besonders erfolgreichen Initiativen gibt es schon heute seitens der anderen Akteure des Gesundheitswesens, aber auch seitens der Sportvereine? Was läuft schon heute gut und an welcher Stelle kann Politik die Rahmenbedingungen für den Breitensport noch besser setzen?

• Moderation: Thomas Isenberg, MdA, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses
• Statements & Diskussion:
  • Dennis Buchner, MdA, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses
  • Martin Matz, Staatssekretär für Gesundheit in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
  • Kirsten Ulrich, Vizepräsidentin für Frauen und Gleichstellung im Sport, Landessportbund Berlin e.V.
  • Dr. med. Folker Boldt, Vorstand und ärztliche Leitung Sport-Gesundheitspark Berlin e.V.
• Sowie weitere Kurz-Inputs geladener Experten aus dem Publikum.

Anmeldung: thomas.isenberg@spd.parlament-berlin.de

2010 gründete Günter Grass die August-Bebel-Stiftung. Sie ehrt seitdem alle zwei Jahre Menschen, die sich wie August Bebel um die soziale Bewegung in Deutschland verdient gemacht haben. Bisher waren das 2011 Oskar Negt, 2013 Günter Wallraff, 2015 Klaus Staeck und 2017 Gesine Schwan.

In diesem Jahr zeichnet die Stiftung Malu Dreyer aus. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, stellvertretende Vorsitzende und derzeit kommissarische Parteichefin, steht für eine menschennahe, glaubwürdige Politik. Auf ihre unverstellte Art fördert sie den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Sie lebt die Solidarität, die sie politisch fordert, und steht für Toleranz und Menschenwürde. Wie für August Bebel zu seiner Zeit ist gerechte Freiheit Maßstab ihres politischen Handels.

• Begrüßung: Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D.
• Laudatio: Eva Menasse, Schriftstellerin
• Rede der Preisträgerin Malu Dreyer

Eröffnung der Ausstellung: "Gesichter Berlins" des Fotojournalisten und Straßenfotografs Dr. Andreas Wilcke

Freuen Sie sich auf einen interessanten Abend mit spannenden Bildern und lebhaften Diskussionen. Der Fotograf Dr. Andreas Wilcke und Ülker Radziwill, MdA, möchten mit Ihnen über den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Wandel sowie die Protestkultur in unserer Stadt debattieren.

Selbst in einer Millionenstadt wie Berlin mit vielfältigen Angeboten des sozialen Lebens kann man sich einsam und alleingelassen fühlen. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung des Seniorenpolitischen Dialogs laden wir ein, sich mit uns  gemeinsam mit folgenden Fragen zu befassen: Wie kann der Einsamkeit besonders im Alter entgegengewirkt werden? Welche Rahmenbedingungen kann Politik verbessern? Wie können sich Menschen im Alter besser vernetzen? Mit

• Raed Saleh, MdA, Vorsitzender der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses Berlin
• Ülker Radziwill, MdA, Seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses Berlin
• Elke Schilling, Initiatorin und Erste Vorsitzende von Silbernetz e.V.
• Dieter Puhl, Leiter der Stabsstelle gesellschaftliche und christliche Verantwortung der Berliner Stadtmission
• Heidemarie Fischer, Landesvorsitzende der AG 60plus der SPD Berlin

Jubiläumsveranstaltung: Herkunft und Zukunft im Osten - 30 Jahre Wiedergründung der Sozialdemokratie in Ostdeutschland

Als das SED-Regime am 40. Jahrestag der DDR mit einer großen Militärparade noch mal die Muskeln spielen ließ, gründeten am 7. Oktober 1989 mutige Frauen und Männer in Schwante bei Oranienburg die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP). Als Teil der friedlichen Revolution erkämpften sie gemeinsam mit anderen Freiheit, forderten von Anfang an die parlamentarische Demokratie - und leisteten so einen unverzichtbaren Beitrag für eine friedliche Wiedervereinigung.

Mit Stolz erinnert die SPD an die Leistung und Haltung großer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die der Unterdrückung trotzten. Und uns beschäftigt die Situation in Ostdeutschland heute und morgen - die Herausforderungen und die Chancen für die Sozialdemokratie.

• Begrüßung: Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Dietmar Nietan, Schatzmeister und Beauftragter für historische Fragen der SPD
• Rede: Wolfang Thierse, Bundestagspräsident a.D. und Vorsitzender der SDP im Jahr der Wiedervereinigung

Gespräche und Diskussion: "Ein Blick zurück und nach vorn - Bürgernahe sozialdemokratische Politik in Ostdeutschland" u.a. mit

• Onno Eckert, Landrat in Gotha Thüringen
• Jens Krauße, Bürgermeister in Großharthau, Sachsen
• Marget Seemann, Bürgermeisterin in Wittenburg, Mecklenburg-Vorpommern
• Moderation: Jan C. Behrends, ZZF Potsdam, SPD-Geschichtsforum

"Die politische Kultur in Ostdeutschland. Oder: Tickt der Osten anders?" u.a. mit

• Markus Meckel, Mitbegründer der SDP
• Irina Mohr, Leiterin des Landesbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung Thüringen
• Matthias Platzek, Vorsitzender der Regierungskommission Deutsche Einheit
• Moderation: Jeannette van Laak, Universität Halle Wittenberg, Geschichtsforum der SPD

Schlusswort: Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD

Musik: Keimzeit. - Ihre Wurzeln hat die Band in der Zeit der DDR. Überregional bekannt seit Ende der 80er Jahr, tourt sie seitdem durchs vereinte Land. Der besonderen Geschichte Ostdeutschlands ist sie eng verbunden.

Der Weg ist frei für die Doppelspitze; und die Mitglieder bestimmen, welches Team es wird. Damit wir uns ein genaueres Bild dieser sieben Frauen machen können, streamt das Redaktionsnetzwerk Deutschland ein Online-Format mit den Frauen aus den Teams, die für den Parteivorsitz kandidieren:

• Christina Kampmann, *11.7.1980, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen
• Nina Scheer, *11.9.1971, Umwelt und Energiepolitikerin, Mitglied des Deutschen Bundestags
• Gesine Schwan, *22.5.1943, Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD
• Petra Köpping, *12.6.1958, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration
• Hilde Mattheis, *6.10.1954, Mitglied des Deutschen Bundestags
• Klara Geywitz, *18.2.1976, Mitglied des Landtags von Brandenburg
• Saskia Esken, *28.8.1961, Mitglied des Deutschen Bundestags

Gemeinsam wollen wir uns das Format anschauen und uns über unsere Eindrücke und Fragen austauschen.

Listen to me! Frauen machen Politik! Sich anstecken lassen von der Lust auf Demokratie und politisches Engagement

Wer wird gehört und wodurch? Woran erkenne ich Macht- und Statusspiele in der Kommunikation und wie kann ich sie situativ steuern? Welchen Einfluss haben Statusspiele und Stereotypen auf das eigene Kommunikationsverhalten?

In dieser Fortbildung geht es um Basics, Strukturen und Möglichkeiten der Einflussnahme in der Politik durch selbstbewusstes Auftreten und geschicktes Argumentieren. Das Ziel ist, die eigenen kommunikativen Instrumente zu erweitern und zu lernen, sich in Sachfragen durchzusetzen, ohne Menschen anderer Meinung zu diskreditieren.

An Alltagssituationen, die oft genug politisch sind, wird geübt, Haltung zu zeigen, gestärkt aus Konflikten hervorzugehen, den Mut zu haben, sich einzumischen und zur eigenen Position zu stehen.

• Mit: Deborah Ruggieri, Coach und Trainerin
• Veranstalter: Landesgleichstellungskommission der Berliner SPD in Kooperation mit dem August-Bebel-Institut.
• Anmeldung bis 2.10.2019: anmeldung@august-bebel-institut.de

Sitzung des Kreisvorstandes der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

Das ehemals landwirtschaftliche Gut um den Wedding wurde mit der Industrialisierung im 19. Jahrhundert zu dem sprichwörtlichen Arbeiterviertel. Armut und Widerstand prägten seitdem das Bild. Dazu gehörten u.a. die "Wiesenburg", die im 19. Jahrhundert als Obdachlosenheim Bedeutung erlangte und die kommunistischen Hochburgen um die Köstliner Straße in den 1920er Jahren. Dies und vieles mehr kann entdeckt werden auf einem Rundgang durch die Gegend, deren soziale Probleme sich zwar verändert haben, aber keineswegs überwunden sind. Mit

• Ulrich Horb, Journalist und Mitwirkender des Projekts "Wedding - eine Spurensuche im Kiez"
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de
• Gefördert von der Landeszentrale für politische Bildung Berlin

Eine Organspende ist oft die letzte Hoffnung schwer kranker Menschen. Viele aber warten vergeblich auf ihr lebensrettendes Organ, denn in Deutschland fehlt es an Spender*innen. Im Bundestag stehen dazu zwei Gesetzentwürfe zur Abstimmung:

• Die doppelte Widerspruchsregelung sieht vor, dass zukünftig jede volljährige Person Organspender ist, wenn sie oder er nicht widerspricht. Der Widerspruch wird in einem zentralen Register dokumentiert und alle Bürger*innen werden über die geänderte Rechtslage umfassend aufgeklärt.
• Die Entscheidungsregelung setzt dagegen auf die regelmäßige Information und Befragung potenzieller Spender*innen durch Behörden, Ärztinnen und Ärzte, verbunden mit der Dokumentation ihrer jeweiligen Entscheidung in einem zentralen Register.

Einladung zur Podiumsdiskussion mit

• Fritz Felgentreu, MdB
• Sabine Dittmar, MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
• Dr. med. Detlef Bösebeck, Deutsche Stiftung für Organtransplantation
• Pfarrerin Anne Heimendahl, Landespfarrstelle für Seelsorge im Krankenhaus, Berlin
• Fabian Fischer, Mitglied des Geschäftsführenden Kreisvorstandes der SPD-Neukölln

Tod im Mittelmeer, Bomben in Libyen, Grenzen in der Sahara: Der Preis der Eindämmung der Migration? Podiumsdiskussion zur Neugestaltung der europäischen Migrationspolitik mit

• Olaf Bernau, Aktivist, Netzwerk Afrique-Europe-Interact
• Lars Castellucci, MdB, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
• Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales beim Regierenden Bürgermeister von Berlin
• Jannis Grimm, Libyenreferent der Friedrich-Ebert-Stiftung
• David Kipp, wissenschaftlicher Mitarbeiter mit Focus Migrationspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik

Gemeinsam soll darüber diskutiert werden, wie sich die Sozialdemokratie in diesem Themenfeld positionieren soll. Dafür wird der Bogen von der Grenzpolitik im Sahel über die Migrationspartnerschaften in Nordafrika bis zur Seenotrettung im Mittelmeer gespannt und der Frage nachgegangen, wie auch das Land Berlin einen Beitrag zur Bewältigung der mit Migration verbundenen Herausforderungen leisten kann.

Nach der Bundestagswahl 2017 hat der SPD-Landesparteitag eine Kommission "Politische Handlungsfelder" eingesetzt, die einen 55-seitigen Bericht erarbeitet hat. Daraus hat der Landesvorstand einen Leitantrag erarbeitet, der auf dem Landesparteitag diskutiert wird. Die Antragskommission hat diesen Leitantrag an die Gliederungen der Partei zur Diskussion überwiesen, um daraus für den Landesparteitag die wichtigsten politischen Handlungsfelder zu entwickeln.

In unserer Mitgliederversammlung wird der Leitantrag "Umsetzung der Ergebnisse der Kommission Politische Handlungsfelder" vorgestellt und diskutiert. Die Liste mit den 30 "Leuchttürmen" hat folgende Hauptüberschriften:

1. Wehrhafte Demokratie in einer vielfältigen Gemeinschaft
2. Klimaschutz und Digitalisierung: Sozial verantwortlich die Zukunft gestalten
3. Service-Stadt Berlin
4. Urbane Sicherheit
5. Gute Bildung und lebenslanges Lernen
6. Gute Arbeit und Tariftreue
7. Stadtentwicklung und Wohnen
8. Mobilität und ÖPNV
9. Kultur
10. Die SPD modern und inklusiv aufstellen

Vor 50 Jahren, am 21. Oktober 1969, wurde mit Willy Brandt zum ersten Mal ein Sozialdemokrat im Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Mit der von ihm eingeleiteten Entspannungspolitik wurde ein neues Kapitel in der Außenpolitik aufgeschlagen, mit der die Aufrüstungsspirale durchbrochen und tiefe Gräben zwischen Ost und West überwunden werden konnten. Heute steht die Welt vor nicht minder großen Herausforderungen.

Völkerrechtliche Normen und Prinzipien wie das Gewaltverbot und die territoriale Integrität anderer Staaten werden zunehmend infrage gestellt. Moskau, Peking und seit dem Amtsantritt von Donald Trump vermehrt auch Washington, zeigen wenig Interesse daran, Regeln zu bewahren, die ihre Handlungsfreiheit einschränken - ganz gleich, ob es sich um den inzwischen endgültig aufgekündigten INF-Vertrag oder internationale Handelsabkommen handelt.

Doch wie kann die von Deutschland vorangetriebene "Allianz für Multilateralismus" zum Erfolg geführt werden, und welche Rolle sollen wir als friedens- und stabilitätsorientierte Kraft dabei spielen? Wie kann mit einer möglichst inklusiven Allianz multilaterial gesinnter Staaten die Regelgebundenheit internationaler Beziehungen gestärkt werden? Wie kann eine geschlechterorientierte Außenpolitik, bei der Schweden eine führende Rolle einnimmt, zum Erfolg geführt werden?

Darüber bedarf es einer breiten Debatte, zu der die schwedische Außenministerin Ann Linde und Bundesaußenminister Heiko Maas wichtige Impulse geben werden.

Es ist 50 Jahre her, dass Olof Palme am 14. Oktober 1969 die Regierungsgeschäfte übernahm und Willy Brandt am 21. Oktober 1969 von der sozialliberalen Koalition zum ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler gewählt wurde. Wie keine anderen in ihrer Zeit stehen beide Männer für die gesellschaftliche Modernisierung in ihren Ländern und eine neue Außenpolitik, die einen Ausweg aus der gefährlichen Pattsituation des Kalten Kriegs suchte. Kennzeichnend für die Arbeit Palmes und Brandts waren der vertrauensvolle Austausch und die Abstimmung ihrer Politik, die auf einer engen Freundschaft basierte. Das dokumentieren die Bilder von Harpsund, dem Sommersitz der schwedischen Regierung.

Heute muss sich die Soziale Demokratie abermals existenziellen Herausforderungen stellen: dem Siegezug rechtspopulistischer Parteien, einer zunehmend multipolaren Weltordnung, der globalen Klimakrise, der Krise der europäischen Integration, der unsicheren weltwirtschaftlichen Lage, auf die Antworten gefunden werden müssen.

• Wie können die großen europäischen Bewegungen der Sozialen Demokratie ihre Zusammenarbeit stärken?
• Welche Rolle spielen die schwedisch-deutschen Beziehungen bei der Stärkung Europas?
• Wie können wir den Geist von Harpsund wieder entdecken?

Podiumsdiskussion in deutscher und englischer Sprache: Rückkehr nach Harpsund - Zur Zukunft der deutsch-schwedischen Beziehungen:

• 17.00 Uhr, Imbiss und Registrierung
• 17.30 Uhr, Begrüßung: Dr. Roland Schmidt, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Friedrich-Ebert-Stiftung
• 17.40 Uhr, Input: Ann Linde, Außenministerin des Königsreichs Schweden
• 18.00 Uhr, Diskussion: Ann Linde, Außenministerin des Königsreichs Schweden, und Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt

Moderation: Dr. Tobias Etzold, Nordeuropa-Experte

Soziale Sicherung bedeutet, dem Einzelnen in Notlagen, die aus eigener Kraft nicht mehr bewältigt werden können, zur Seite zu stehen und darüber hinaus durch langfristig angelegte Maßnahmen vorzubeugen - ob bei Krankheit, Unfall, Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit oder Alter. Soziale Sicherheit ist der Markenkern der SPD.

• Was konnten wir in der GroKo im Bereich der sozialen Sicherheit durchsetzen, was wollen wir noch erreichen?
• Wie verändert sich die Lebens- und Arbeitswelt in unserer Zeit und wie gewährleisten wir, dass wir in Zukunft für alle eine soziale Gemeinschaft sichern?
• Darüber wollen wir diskutieren mit Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Frauenfrühstück zu dem alle Frauen herzlich willkommen sind. Bringt gern etwas Brot, Butter, Käse, Wurst, Obst oder auch anderes mit.

Im Durchschnitt sind Männer größer und schwerer als Frauen. Das ist die Natur. Aber, dass daraus mehr Rechte für Männer abgeleitet werden, ist Sexismus. Unsere Gesellschaft ist sexistisch verfasst, denn überall - in der Sprache, in Gesetzen, in sozialen Systemen wie bei der Steuer, im Beruf, beim Lohn - sind mehr Rechte für Männer eingewebt. Sie verschaffen Männern eine bessere Ausgangsposition. Das ist "struktureller Sexismus", er betrifft die ganze Gesellschaft.

• Referentin: Dr. Christine Kurmeyer, Zentrale Frauen- und gleichstellungsbeauftragte, Charité - Universitätsmedizin Berlin
• Musik: Anne Rabe, 1986 in Wismar geboren, schreibt Chansons, die sie mit ihrer Band "Lauter schöne Frauen" performt, außerdem Theaterstücke, Drehbücher und Prosa.

Workshop zu Theorie und Praxis der Frauenbewegung

Im Seminar werden die Teilnehmer*innen zunächst mit der Geschichte des Feminismus sowie zentralen Debatten und Konzepten feministischer Theorien und Gender Studies vertraut gemacht. Im zweiten Teil geht es um die Praxis:

• Welche Möglichkeiten gibt es, unsere feministischen Errungenschaften zu verteidigen?
• Welche Handlungsmöglichkeiten haben wir?
• Wie kann Politik die Frauen dabei unterstützen?

Die Teilnehmer*innen sind eingeladen, eigene Erfahrungen aus ihrem Alltag in die Diskussion einzubringen.

• Mit: Merle Stöver, Aktivistin und Bloggerin
• Veranstalter: Landesgleichstellungskommission der Berliner SPD in Kooperation mit dem August-Bebel-Institut
• Beitrag inkl Verpflegung ung Getränke: 10 €, Ermäßigung ist möglich
• Anmeldung bis 14.10.2019: anmeldung@august-bebel-institut.de

Für die Auszählung der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz haben sich schon ausreichend viele Helfer*innen gemeldet. Die Freiwilligen arbeiten in Schichten.

Nach Brandenburg und Thüringen wird auch in Berlin über die Einführung eines Parité-Gesetzes diskutiert. 100 Jahre nach Einführungs des Frauenwahlrechts sind Frauen in Deutschland von einer gleichberechtigten Teilhabe an Politik weit entfernt. Im Bundestag und in den Landesparlamenten nahm ihr Anteil in den letzten Jahren deutlich ab. Auch in Berlin ist der Anteil von Mandatsträgerinnen sowohl auf Landesebene als auch in den Bezirksverordnetenversammlungen rückläufig: Nach der Wahl 2016 sank der Frauenanteil im Abgeordnetenhaus gegenüber der letzten Wahl 2011 von 35 auf 33 Prozent.

Diese Tendenzen haben deutschlandweit den gesellschaftlichen Diskurs über die politische Teilhabe von Frauen belebt und insbesondere dem Instrument der Parité-Gesetze Momentum verliehen. Dass auch Berlin die Parität braucht, darüber ist sich die rot-rot-grüne Landesregierung einig. Doch über die Ausgestaltung wird kontrovers diskutiert.

Wie also stellen wir auch in und für Berlin eine echte gleichberechtigte politische Teilhabe von Frauen auf allen Ebenen sicher? Was ist erreicht, worauf bauen wir auf und wo stehen wir vor Herausforderungen? Wo stehen wir auf dem Weg zur Parität im Land Berlin?

• 15.30 Uhr, Begrüßung: Dr. Nora Langenbacher, BerlinPolitik, Friedrich-ebert-Stiftung, Dr. Christine Kurmeyer, Vorsitzende des Landesfrauenrates Berlin
• 15.50 Uhr, Grußwort "Berlin braucht Parität!": Barbara König, Staatssekretärin für Pflege und Gleichstellung
• 16.00 Uhr, Eingangsimpuls: Ein Paritätsgesetz für Berlin - eine juristische Einordnung, Prof. Silke Laskowski, Universität Kassel
• 16.20 Uhr, Fishbowl-Diskussion: Raed Saleh, MdA, Vorsitzender der SPD-Franktion im Abgeordnetenhaus zu Berlin, Carola von Braun, Sprecherin der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin - Stadt der Frauen e.V., Cansel Kiziltepe, MdB, Mitbegründerin des Berliner Netzwerks Parität, Prof. Silke Laskowski, Universität Kassel, Dr. Helfa Lukoschat, Vorstandsvorsitzende der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft. MODERATION: Dr. Uta Kletzing, Friedrich-Ebert-Stiftung
• 18.00 Uhr, Ausklang bei einem Imbiss

Die SPD-Fraktion informiert über die am Vortag beschlossenen Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

Vor wenigen Monaten unterzeichneten die zwölf Bezirksbürgermeister*innen und alle Senator*innen mit dem Regierenden Bürgermeister an der Spitze den "Zukunftspakt Verwaltung". Er soll die Leistungen der Berliner Verwaltung für die Menschen in der Hauptstadt genauso verbessern wie die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter*innen auf einen modernen Stand bringen. Im Zukunftspakt wurden 27 Projekte definiert, an denen gearbeitet wird. Über die Erwartungen an den Zukunftpakt, wesentliche Elemente und die ersten Schritte in der Umsetzung will die SGK Berlin diskutieren mit

• Dr. Frank Nägele, Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung in der Senatskanzlei Berlin
• Dr. Clara West, MdA
• Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick
• Sascha Schug, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Mitte

Für die Auszählung der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz haben sich schon ausreichend viele Helfer*innen gemeldet. Die Freiwilligen arbeiten in Schichten, müssen aber am heutigen Samstag den ganzen Tag einplanen und werden das Willy-Brandt-Haus auch bis zur Verkündigung des Ergebnisses nicht mehr verlassen können.

Neben der Wahl von 28 Bundesparteitagsdelegierten steht wieder die Beratung zahlreicher Anträge auf der Agenda. Außerdem hatte der SPD-Landesparteitag nach der Bundestagswahl 2017 eine Kommission "Politische Handlungsfelder" eingesetzt, die einen 55-seitigen Bericht erarbeitet hat. Daraus hat der Landesvorstand einen Leitantrag erarbeitet, der - neben anderen Tagesordnungspunkten - heute zur Diskussion gestellt wird. Die Liste mit den 30 "Leuchttürmen" hat folgende Hauptüberschriften:

1. Wehrhafte Demokratie in einer vielfältigen Gemeinschaft
2. Klimaschutz und Digitalisierung: Sozial verantwortlich Zukunft gestalten
3. Service-Stadt Berlin
4. Urbane Sicherheit
5. Gute Bildung und lebenslanges Lernen
6. Gute Arbeit und Tariftreue
7. Stadtentwicklung und Wohnen
8. Mobilität und ÖPNV
9. Kultur
10. Die SPD modern und inklusiv aufstellen

Der Landesparteitag wird auch wieder als Livestream übertragen.

Während der Fraktion-vor-Ort des Abgeordneten Frank Jahnke findet u.a. eine Begehung des Karl-August-Platzes statt mit

• der Nachbarschafts-Initiative "Karl-August-Kiez_lebenswert!"
• Timo Schopf, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
• Dr. Jürgen Murach, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf

Das Renaissance-Theater ist eine der wichtigsten Bühnen in Charlottenburg-Wilmersdorf wie auch in Berlin insgesamt. Schon vor dem Ersten Weltkrieg als Vereinshaus errichtet, aber 1926/27 durch den renommierten Theaterarchitekten Oskar Kaufmann noch einmal völlig neu gestaltet, ist das Gebäude auch ein architektonisches Glanzstück. Die damals entstandene Art-Deco-Gestaltung, insbesondere die herrlichen Intarsien-Arbeiten des Malers César Klein im oberen Rang, hat den Zweiten Weltkrieg unbeschadet überstanden und prägt den Theatersaal bis heute.

Der bisherige Intendant Horst-H. Filohn möchte sich zum Ende dieser Spielzeit von der künstlerischen Leitung zurückziehen und die Aufgabe an Guntbert Warns übergeben, der schon lange zu den festen Darstellern im Renaissance-Theater zählt und hier auch regelmäßig Regie führt. Mit beiden wird Frank Jahnke ein Charlottenburger Gespräch führen, zu dem er herzlich einlädt.

Gaby Bischoff, unsere Berliner Abgeordnete im Europäischen Parlament, lädt zum Feierabend-Aperitivo: Bei Rotwein, Wasser und Käsestangen informiert sie weiter über ihre Arbeit: Am 30.9.2019 hat das große Grillen in Brüssel begonnen. Jede/r Einzelne der designierten Kommissar*innen muss sich den Fragen der Europarparlamentarier*innen stellen. Es ist ein großes Politikum, wer wann welche Fragen stellen darf, und wie man die Fragerunden auf die einzelnen Fraktionen verteilt. Die mündliche Prüfung ist keineswegs reine Formsache. Die angehenden Kommissionsmitglieder müssen auch zeigen, dass sie persönlich und politisch integer sind und für die europäische Sache brennen. Ganz unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Parteibuch. Das Procedere: Eine Minute fragen, zwei Minuten antworten, insgesamt 45 Mal. Drei Stunden dauert das.

Gabi Bischoff berichtet, wie sie das Hearing erlebt hat, welchen Einfluss sie mit ihren Fragen an die Kommissar*innen auf das Prüfungsergebnis hat, wie sie ihre Themen europäische Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, mehr Mitbestimmung und Transparenz in die Befragung einbringen konnte. In gemütlicher, lockerer Atmosphäre will sie sich mit Berliner SPD-Mitgliedern über aktuelle EU-Debatten austauschen, dabei ist u.a. der Brexit ein weiteres heißes Thema.

Update - Für eine gute Digitalisierung: Wie können wir den digitalen Wandel fair und nachhaltig gestalten?

Der digitale Wandel berührt alle Lebensbereiche und stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen. Doch die Digitalisierung ist kein rein technischer Prozess, sondern eine gesellschaftliche Entwicklung, die wir aktiv gestalten können. Als Querschnittsthema berührt die digitale Transformation alle politischen Ebenen und Politikfelder. Dabei kristallisieren sich zentrale gesellschaftliche Grundfragen heraus, auf die die Bürger*innen zu Recht Antworten von der Politik erwarten. Diese Schlüsselthemen sollen in dem Diskussions- und Fortbildungsformat "Update - Für eine gute Digitalisierung" mit Expert*innen diskutiert werden, um breites Wissen aufzubauen und Parteimiglieder und Expert*innen besser miteinander zu vernetzen. In anschließenden Workshops werden die Themen vertiefend diskutiert, um Positionen sowie programmatische Anstöße zu entwickeln. In der Auftaktveranstaltung der geplanten Reihe geht es um

• Die Zukunft der Arbeit
• Digitalisierung der Schulen und digitale Medienbildung
• Digitale Öffentlichkeit: Wahlkämpfe im Netz

Die Veranstaltung wird parteiöffentlich organisiert durch die Abteilung Pankow-Süd in Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand SPD Pankow, der AfB Pankow und dem AK Wirtschaftspolitik.

In der Veranstaltungsreihe "Zur Lage der Generationen" befasst sich die Friedrich-Ebert-Stiftung mit Fragen der Deutschen Einheit, von Identitäten und des gesellschaftlichen Zusammenhalts aus generationsspezifischer Sicht. Die Veranstaltungen im Jahr 2019 stehen dabei unter dem Schwerpunkt "30 Jahre Friedliche Revolution: Aufbruch-Umbruch-Ausbruch?"

Egon Bahr war einer der wichtigsten Berater und Freund von Bundeskanzler Willy Brandt und gilt als der Vordenker der Politik "Wandel durch Annäherung" . Die Entspannungspolitik wird als eine der Voraussetzungen des historischen Umbruchs von 1989/90 gewertet. Im März 1966 stellte Egon Bar ein Manuskript fertig. Unter dem Titel "Was nun?" skizzierte er - damals Pressesprecher des Regierenden Bürgermeisters von Berlin - eine neue Ost- und Deutschlandpolitik einschließlich eines Stufenplans zur Wiedervereinigung. Er übergab es u.a. seinem Chef - und der Text verschwand in der Schublade. 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution und dem Mauerfall wird Egon Bahrs Denkschrift nun endlich veröffentlicht. Sie sind herzlich zur Buchpremiere von "Was nun?" eingeladen:

• Begrüßung durch Felix Eikenberg, Leiter Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung
• Einführung in das Buch durch Peter Brandt, Historiker und Mitherausgeber des Buches

Danach Gespräche mit

• Adelheit Bahr, Erziehungswissenschaftlerin, Ehefrau von Egon Bahr
• Peter Brandt, Historiker und Mitherausgeber des Buches
• Jeannette van Laak, Historikerin, Martin-Luther-Universität Halle wittenberg
• Sokolov Artem Pavlovich, Stipendiat des Egon Bahr Fellowship der Friedrich-Ebert-Stiftung
• Moderation: Kristina Meyer, Historikerin und Co-Sprecherin des Geschichtsforum der SPD

Ca. 20.30 Uhr: Ausklang bei Wein und Brezeln

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lädt zum Verkehrspolitischen Dialog: U-Bahnausbau als Chance für die Verkehrswende. 

Gemeinsam mit unseren Gästen aus Hamburg, München und Berlin wollen wir über die Erfahrungen beim Ausbau städtischer U-Bahnnetze diskutieren und die Potentiale der U-Bahn für eine ökologische Verkehrswende beleuchten. Es diskutieren

• Jörg Seegers, Geschäftsführer Technik der Projektrealisierungs GmbH U5 (Tochterunternehmen der BVG)
• Horst Mentz, ehemaliger Leiter der Verkehrsplanung der Landeshauptstadt München
• Michael Heidrich, Bereichsleiter Systementwicklung und Angebotsplanung der Hamburger Hochbahn AG
• Tino Schopf, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
• Moderation: Daniel Buchholz, Vorsitzender des Arbeitspreises "Umwelt, Verkehr, Klimaschutz" der SPD-Faktion

An die Frau des Jahres verleiht das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf - unter der Schirmherrschaft von Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann - zum 12. Mal den Monika-Thiemen-Preis "Frau in Verantwortung", weil sie Frauen in ihrer beruflichen Entwicklung unterstützt.

Gaby Bischoff, MdEP und Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu dem Mercosur, lädt zu einem Informations- und Diskussionsabend über das EU-Mercosur-Abkommen ein. Wir freuen uns ganz besonders, dass Bernd Lange, MdEP und Vorsitzender des für das Abkommen seitens des Europäischen Parlaments federführend mitverantwortlichen Ausschusses für Internationalen Handel (INTA) aus erster Hand über die gerade abgeschlossenen Verhandlungen zum Mercosur-Abkommen berichten wird.

Im Juni 2019 hat sich die EU auf ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Ländern Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay geeinigt. Demnächst werden das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten über den vereinbarten Text diskutieren und abstimmen - nur mit ihren Zustimmungen kann das Abkommen in Kraft treten.

Der Regenwald im Amazonasgebiet brennt; und im Vordergrund stehen Vorwürfe an die brasilianische Regierung und ihre fragwürdige umwelt- und agrarpolitische Praxis. Gleichzeitig könnte das EU-Mercosur-Abkommen eine Chance bieten, die Verpflichtung aus dem Pariser Klimaschutzabkommen in den Mercosur-Ländern umzusetzen und die nationalen Arbeitnehmer*innen-Rechte deutlich zu stärken. Diese Chance  sollten wir nutzen.

Festveranstaltung unter freiem Himmel anlässlich des Jubiläums der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls

Vor rund 30 Jahren haben sich die Ostdeutschen aus eigener Kraft aus den Fesseln der Diktatur befreit. 30 Jahre ist es her, dass sich die SDP in Schwante gründete und dass auch und gerade hier vor Ort viele Menschen unter hohen Risiken auf die Straße gingen.

Wir als Sozialdemokrat*innen sind untrennbar mit dieser Geschichte verbunden - als Opfer der kommunistischen Diktatur, als diejenigen, die mit ihrer Ost- und Deutschlandpolitik und mit der Gründung der Sozialdemokratischen Partei der DDR zu den treibenden Kräften zählte.

Die SPD Pankow und die SPD Mitte nehmen dies zum Anlass, dieses Jubiläum nicht nur zu feiern, sondern auch über Vergangenes und zukünftige Herausforderungen zu diskutieren: Wo sind wir schon zusammengewachsen, wo nicht? Welchen Beitrag haben Sozialdemokrat*innen damals geleistet? Wie haben sie die erste Zeit nach der SDP-Gründung vor Ort und später die erste Zusammenarbeit zwischen Ost und West nach dem Mauerfall erlebt?

Das Programm beginnt mit zwei öffentlichen Kiezspaziergängen:

• Spaziergang I (Pankow): Auf den Spuren der Friedlichen Revolution
  • 17 Uhr: Treffpunkt vor der Gethsemanekirche mit Hans-Peter Seitz, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Parlamentarischer Geschäftsführer a.D. und Martin Brahma. Stadtführer: Rolf Gänsrich
• Spaziergang II (Mitte):
  • 16 Uhr: Treffpunkt an der Gedenkstätte Berliner Mauer

Die Spaziergänge enden beide um 18.30 Uhr am Platz des 9. November direkt an der Bösebrücke, auf der Prenzlauer Seite. Ab 19 Uhr beginnt dort unser gemeinsames Programm mit

• Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D.
• Christine Bergmann, Senatorin und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend a.D.
• Walter Momper, ehemaliger Regierender Bürgermeister von Berlin

Es folgen verschiedene Gesprächsrunden, u.a. mit Arne Grimm, ehemaliger Vorsitzender der damals neu gegründeten Jusos in der DDR, Reinhard Jungmann, Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses, Jörg-Otto Spiller, Bezirksstadtrat und MdB a.D., Max E. Neumann, ehemaliger Juso-Vorsitzender Prenzlauer Berg, Volker Hobrack, Vorsitzender der Gedenktafelkommission Mitte u.v.m.

Rechtsextremismus ist eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Sicherheit, Demokratie und unseren Rechtsstaat. Das ist die Lehre aus der NSU-Mordserie. Das verdeutlichen der Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke und der versuchte Anschlag auf die Synagoge in Halle. Eva Högl, Mitglied des Deutschen Bundestags, diskutiert mit

• Michael Niemeier, Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz
• Heike Kleffner und Matthias Meisner, Herausgeber*innen des Buches "Extreme Sicherheit"
• Bianka Klose, Geschäftsführerin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin

über die Fragen: Wie groß ist die Gefahr? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es? Was können wir als Gesellschaft und was können unsere Sicherheitsbehörden dagegen tun?

Jede*r ist herzlich eingeladen, vorbeizukommen und mitzudiskutieren.

Das Willy-Brandt-Haus überträgt live: Die Entscheidung - Die Teams treffen aufeinander.

Bei der zweiten Abstimmung für den Parteivorsitz - vom 19.-29. November - fällt auch die Entscheidung über die zukünftige Ausrichtung unserer Partei.

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz gehen in die finale Abstimmung aller Mitglieder über die neue Spitze der SPD.

Die Projektgruppe Communitykampagne (ru) lädt alle interessierten Genoss*innen zu ihrem nächsten Treffen ein. Sowohl Mitglieder in russischsprachigen Communities als auch Interessierte, die das Projekt mit Netzwerken, Kenntnissen und/oder sonstigen Ressourcen unterstützen möchten - oder die einfach neugierig sind - sind herzlich willkommen.

Zielgruppen sind Menschen aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Russlanddeutsche und sonstige russischsprachige Migrant*innen.

Gegenwärtig entsteht ein Team aus Multiplikator*innen, die in den Communities, in Vereinen aktiv sind oder Kontakte in sie hinein knüpfen können. Wir möchten Menschen in den Communities kennenlernen und mit ihnen einen Dialog über ihre Wünsche und Bedürfnisse auf Augenhöhe führen. So wollen wir sichtbar und präsent sein und diese Berliner Stimmen für die SPD gewinnen.

Die SPD-Landesgeschäftsführerin steht Rückfragen oder Anregungen zur Verfügung: anett.seitz@spd.de

Der AK Humanist*innen und Konfessionsfreie in der SPD Berlin (in Gründung) lädt zur Diskussion über "Würdiges Sterben - durch Sterbehilfe?" mit Dr. Micharl de Ridder. Er ist ehemaliger Leiter der Rettungsstelle des Urban-Krankenhauses und Buchautor ("Abschied vom Leben").

Anmeldung: zielgruppen.berlin@spd.de

In der Diskussion "Wem gehört die Welt heute? Über das Menschenrecht auf Mobilität"

geht es um Migration und Flucht, Selbstorganisation und Teilhabe. Rollenspiel zu Flucht und Migration von glokal e.V. in Kooperation mit solar e.V.

Das lateinamerikanische Frauennetzwerk stellt ihre Initiative "Ni una menos" (Nicht eine weniger) vor und die Selbsthilfeinitiative International Woman Space stellt ihr Buch "Eure Heimat ist unser Albtraum" vor

Moderation: Adam Baher

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

Einladung zu einer Sonder-Kreisvorstandssitzung, auf der wir uns mit dem Kreisarbeitsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022 "kreativ" beschäftigen wollen. Wir planen, Arbeitsgruppen zu bilden, die sich über die inhaltliche Ausgestaltung ausgewählter Themen für die nächsten zwei Jahre auseinandersetzen und verständigen.

Geplantes Verfahren: Eure Ideen und Anregungen sollen auf der Kreisdelegiertenkonferenz am 27. März 2020 in Form eines Leitantrages zur Abstimmung gestellt werden. Anfang Februar wird der Entwurf an alle Mitglieder verschickt. Damit geben wir euch die Möglichkeit für eine intensive und lebhafte Debatte in euren Abteilungen. Uns ist es wichtig, dass alle Mitglieder - also auch über den Abteilungweg - die Möglichkeit haben, durch Änderungsanträge aktiv am guten Gelingen des neuen Programmprozesses mitzuwirken. Unser gemeinsames Ziel ist, dass wir am 27. März 2020 ein gutes, konsensuales und gemeinsam erarbeitetes Programm 2020-2022 beschließen, auf dessen Umsetzung wir alle Lust haben. Das zu beschließende Programm soll die Funktion einer Arbeitsgrundlage für den neu zu wählenden geschäftsführenden Kreisvorstand erfüllen.

AGS-Wirtschaftsempfang und Verleihung des Award for Innovation: "Innovative Mobilität - Die Herausforderung des 21. Jahrhunderts"

Die AGS, die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen und kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der SPD, ehrt den Mittelstand mit dem AGS-Award for Innovation. Die KMU reagieren auf die rasanten Veränderungen, indem sie innovative Konzepte anwenden und sich aktiv mit den Anforderungen und Bedürfnissen zukünftiger Mobilität auseinandersetzen.

Im Rahmen des internationalen AGS-Wirtschaftsempfangs wird zum dritten Mal der Award for Innovation von Entscheidungsträgern, Verbänden und Unternehmen begleitet. Die Preisträger*innen erhalten eine Urkunde und eine dekorative Preisstatue. Progamm:

• Begrüßung durch Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen und kleinen und mittleren Unternehmen (AGS)
• Grußwort von Gaby Bischoff, Mitglied des Europäischen Parlaments
• Grußwort von Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

Verleihung des AGS Innovation Award 2019

• Grußwort und Laudatio durch Evelyne Gebhard, Mitglied des Europäischen Parlaments
• Laudatio von Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin

Anschließend: Get-together bei kleinen Snacks und Getränken

Die Siemensbahn wird reaktiviert, spätestens ab 2025 sollen hier wieder Züge fahren und den Charlottenburger Norden und Spandau besser an den ÖPNV anbinden. Noch liegt die Siemensbahn völlig brach. Seit 1980 ist hier kein Zug mehr lang gefahren; und seitdem holt sich die Natur ihr Reich zurück. Seid also mit dabei, wenn wir die alten Siemensbahn-Trassen besichtigen.

Anmeldung: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de

Der Neuköllner Bundestagsabgeorgnete Fritz Felgentreu veranstaltet regelmäßig einen Stammtisch, um mit Bürger*innen in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen. Dieses Mal wird er mit seinen Gästen - Vertreter*innen von Fridays for Future - über die Herausforderngen der Klimapolitik diskutieren. Denn am 20. September hat die GroKo ein Klimapaket beschlossen, mit dem die Klimaziele für 2030 erreicht werden sollen. Dieses Klimapaket wird allerdings von Fridays for Future kritisiert.

Anmeldung: neukoelln@fritz-felgentreu.de

Die SPD-Charlottenburg-Wilmersdorf lädt zur Ideenwerkstatt "Olympiapark der Zukunft" ein: Ein zweites Hertha-Stadion? Festivals auf dem Olympiagelände? Mehr Breitensport oder doch lieber öffentliche Grünfläche? Gemeinsam wollen wir nit

• Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär für Sport
• Heike Schmitt-Schmelz, Stadträtin für Sport
• dem Landessportbund
• der IG Ruhleben

euch und den Anwohner*innen über die Zukunft des Olympiaparks sprechen.

Das Forum der Sozialen Demokratie lädt ein zur Veranstaltung "Weniger Egoismus - mehr Solidarität! Vertrauen in die Demokratie und einen aktiven Staat"

Eine aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, dass weniger als die Hälfte der Menschen in Deutschland zufrieden ist mit dem funktionieren der Demokratie. Eine Mehrheit glaubt sogar, dass es den nachfolgenden Generationen schlechter gehen wird. Was erwarten die Menschen von der Politik? Brauchen wir einen aktiveren Staat, der sich mehr für gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Ausgleich einsetzt? Wie lässt sich das Vertrauen in die Demokratie stärken? Das sind nur einige fragen, die wir mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft klären wollen - mit

• Prof. Frank Decker, Universität Bonn
• Cansel Kiziltepe, stellv. finanzpolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion
• Erik Flügge, Gründer der Politikberatungsfirma Squirell & Nutz
• Moderation: Judith Klose, Pressesprecherin des Meinungsforschungsinstituts Civey

Livestream auf PHOENIX und RND (RedaktionsNetzwerk Deutschland)

des Aufeinandertreffens der Finalteams Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz für die Wahl unserer Parteispitze.

Gespräch mit Julia Grimm von PHOENIX, Gordon Repinski von RDN und Zuschauern.

Die Stasi wird ewig Macht über mich haben, wenn ich weiter schweige - In Erinnerung an den Mauerfall vor 30 Jahren liest Angela Marquardt aus ihrem Buch "Vater, Mutter, Stasi: Mein Leben im Netz des Überwachungsstaates". Darin schildert sie, wie die Staatssicherheit Kinder und Jugendliche systematisch und skrupellos missbrauchte. Es ist aber auch eine Geschichte darüber, wie man sich von seiner Vergangenheit befreien kann. Die Wende war für Angela Marquardt ein Glücksfall.

Angela Marquardt war stellvertretende Bundesvorsitzende der PDS und von 1998 bis 2002 Bundestagsabgeordnete. 2003 trat sie aus der PDS aus. Von 2007 bis 2019 organisierte sie als Geschäftsführerin die DENKFABRIK in der SPD-Bundestagsfraktion. Aktuell arbeitet Angela Marquardt als Referentin bei der SPD-Bundestagsfraktion.

Lesung mit anschließender Diskussion. Anmeldung: friedenauer-gespraeche@spd-friedenau.de

Die Veränderung des politischen Klimas und dessen Auswirkung auf die polnische Gesellschaft und Europa sind zentraler Bestandteil dieser Podiumsdiskussion. Ebenso der Rechtsruck der Gesellschaft und zivilgesellschaftliches Engagement. Welche wegweisenden Veränderungen bringt das Ergebnis der Wahl des polnischen Parlaments vom 13. Oktober? Mit

• Maria Skórka, Leiterin des Programmbereichs Internationale Beziehungen bei Das Progressive Zentrum
• Eva Wanat, Journalistin und langjährige Chefredakteurin des polnischen Talk-Senders Radio Tok FM
• Moderation: Ingo Schuster, stellv. Vorsitzender Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin e.V.

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

Künftig wird die SPD von einer Doppelspitze geführt; und bei dieser Wahl geht es um eine Richtungsentscheidung für unsere Partei. Die in den Teams zur Wahl stehenden Frauen - Saskia Esken und Klara Geywitz - stellen sich im Willy-Brandt-Haus im AsF-Bundesvorstand vor. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschadt sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, lädt alle Frauen herzlich ein, daran teilzunehmen und mit den Kandidatinnen über Gleichstellung, die Wahl zum Parteivorsitz und Frauen an der Parteispitze zu sprechen.

Anmeldung: asf@spd.de

Diskussion: Haushalt bürgernah - alles rund um das Thema Berliner Doppelhaushalt 2020/2021 mit

• Fréderic Verrycken, Staatssekretär für Finanzen
• Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerliches Engagement und
• dem Abgeordneten Christian Hochgrebe

Immerhin ist der Berliner Doppelhaushalt 30 Milliarden Euro schwer. Was kommt davon wirklich bei den Menschen in Charlottenburg-Wilmersdorf an? Welche Projekte werden von dem Geld finanziert? Wo liegen die Schwerpunkte des Haushalts 2020/2021? Was bedeutet der Landesbürgerhaushalt für mich? Kommt vorbei und diskutiert mit uns!

Wir brechen das Schweigen!  - am 25. November zeigen wir Flagge. Um 9 Uhr wird am Kurt-Schumacher-Haus die neue Fahne zum Internationalen Tag "Nein zu Gewalt an Fraugen gehisst.

Auf der Seite des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben stehen zahlreiche Logos mit den Nummern von Hilfstelefonen, mit denen man z.B. in den sozialen Netzwerken auf den Tag aufmerksam machen kann.

Im Juli 2017 wurde das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe verkündet. Es gilt für alle Ausbildungen, die ab dem 1. Januar 2020 im Bereich Pflege begonnen werden. Die Umsetzung, insbesondere die Schaffung der nötigen Rahmenbedingungen, läuft im Land Berlin auf Hochtouren.  Im Pflegepoltischen Fachgespräch zur Umsetzung des Pflegeberufereformgesetzes in Berlin geht es um folgende Fragen:

• Wie ist der Stand der Umsetzung?
• Wie ist die Situation vor Ort in den altenpflegeschulen?
• Welche Probleme, offenen Fragen bestehen aktuell und für die langfristige Planung?
• Wo ist die Politik noch weiter gefordert?

Anmeldung: johannes.gamer@spd.parlament-berlin.de

Für sichere Städte weltweit - Sicherheitspolitische Metropolenkonferenz Berlin

Paris, London, Madrid, Brüssel, Berlin - terroristische Anschläge auf Menschen in den Metropolen Europas haben unsere Städte verändert und stellen Politik und Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Moderne Innen- und Sicherheitspolitik sowie Extremismus-Prävention legen einen Fokus auf die Gründe und Kontexte von Radikalisierung. Zentral hierfür ist ein weiter Begriff von Sicherheit, wie es Berlin mit dem Konzept Urbaner Sicherheit verfolgt. Eine wichtige Rolle spielt neben klassischen Sicherheitsstrukturen die Arbeit und Expertise zivilgesellschaftlicher Akteure. Zudem sind grenzüberschreitende Antworten gefragt, denn Terror agiert global. Daher vernetzt sich die Bundeshauptstadt Berlin mit ihren Partnern. Denn um Sicherheit zu gestalten und Extremismus zu verhindern, bedarf es des internationalen Austausches und gemeinsamer Strategien. Dabei stehen die großen europäischen Städte vor gemeinsamen Fragen: Wie können Metropolregionen den Herausforderungen von Radikalisierung und islamistisch motivierten Anschlägen effizient begegnen - und zwar ohne dabei die Grundwerte von Vielfalt und Freiheit aufzugeben.

Ansprechpartner: jan.engels@fes.de

Ohne Frauen keine Entwicklung - Erinnerung an Marie Schlei (SPD), die erste Entwicklungsministerin der Bundesrepublik Deutschland

Der 100. Geburtstag von Marie Schlei ist Erinnerung und Mahnung: die Gleichstellung von Männern und Frauen ist nicht erreicht. Auch nicht in Entwicklungsländern. Deswegen werden auch im Zusammenhang mit der Umsetzung der UN-Agenda 2030 Genderkonzepte gebraucht. Deutschland muss sich mehr bewegen

Marie Schlei war die erste Entwicklungsministerin von Deutschland und machte Furore in Deutschland und international, weil sie erkannte: die öffentliche Entwicklungshilfe schadet den Frauen zusätzlich. Ihr Genderkonzept für die Entwicklungszusammenarbeit kannte das Gender Empowerment noch nicht, sah aber in der Frauenförderung den Schlüssel für Entwicklung. Sie war es, die international, europäisch und national ein entwicklungspolitisches Programm für Frauen auf den Weg brachte.

Programm der Festveranstaltung

• 17.30 Uhr: Einlass. Musik: Djelifily Sako, Kora
• 18.00 Uhr: Begrüßung: Schriftliches Grußwort von Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Karin Kortmann, Leiterin der GIZ-Repräsentanz Berlin
• 18.15 Uhr: Marie Schlei: Gleichstellung international durchsetzen - der Beitrag des Rechts. Christine Lambrecht, MdB, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
• 18.30 Uhr: Musik: Djelifily Sako, Kora
• 18.35 Uhr: Marie Schlei: eine Wegweiserin für Gleichberechtigung. Prof. Dr. h.c. Christa Randzio-Platz, Vorsitzende des Marie-Schlei-Vereins
• 18.45 Uhr: Marie Schlei: die Rolle der Frauenpolitik in der Entwicklungszusammenarbeit. Gesprächsrunde mit
  • Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin a.D.
  • Dr. Bärbel Kofler, MdB, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe
  • Elke Ferner, Vorstandsmitglied Deutscher Frauenrat
  • Heike Spielmans, Geschäftsführerin VENRO
  • Moderation: Prof. Dr. h.c. Christa Randzio-Platz
• 19.15 Uhr: Musik Djelifily Saki, Kora
• 19.20 Uhr: Marie Schlei: Impulse für die Zukunft. Dr. Maria Flachsbart, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschafliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Ab 19.30 Uhr: Ausklang und anschließender Empfang

Mit der Preisverleihung und dem Empfang werden herausragende Initiativen und Persönlichkeiten geehrt und an Regine Hildebrandt als eine außergewöhnliche Frau und kämpferische Sozialdemokratin erinnert.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Vorsitzende des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie Wolfgang Tiefensee übergeben gemeinsam mit weiteren Ehrengästen die Preise. Der Regine-Hildebrandt-Preis 2019 geht an zwei Preisträger:

• Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra, Themar
• Ost-West-Forum - Gut Gödelitz e.V., Döbeln

Die Würdigung der Preisträger erfolgt durch Elisabeth Kaiser, MdB, und Frank Richter, MdL Sachsen.

Die Musik zur Preisverleihung kommt vom Duo Cile, Cäcilie Katharina Hildebrandt mit ihrer Begleitung Sophie Krause.

Seit über 30 Jahren setzt sich Miriam Miranda in Hondura, einem der gefährlichsten Länder der Welt, für die Rechte der Garífuna, einer diskriminierten indigenen Volksgruppe, sowie für die Bekämpfung der Folgen des Klimawandels und gegen die Enteignung von Bodenschätzen ein. Miriam Miranda gilt als die anerkannteste, engagierteste und mutigste Aktivistin in Honduras. Aufrund ihres Engagements wird sie kriminalisiert und war wiederholt Verkaftungen, Folter und Entführungen ausgesetzt. Seit 2008 leitet Miranda die Organización Fraternal Negra de Honduras (OFRANEH - Schwarze Brüderliche Organisation von Honduras). Diese wird ebenfalls immer wieder angegriffen, mehrere ihrer Mitglieder wurden verfolgt und ermordet.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung würdigt mit der Verleihung des Menschenrechtspreises 2019 Miriam Mirandas Lebenswerk sowie ihr anhaltendes Engagement für die Rechte des Volkes der Garífuna und des Umweltschutzes.

• 17.00 Uhr: Einlass und Registrierung
• 17.30 Uhr: Begrüßung: Valeska Hesse, Leiterin des Referats Lateinamerika und Karibik
• 17.45 Uhr: Podiumsdiskussion: Klimagerechtigkeit - Klimaschutz und Menschenrechte in Honduras und weltweit:
  • Miriam Miranda, Organización Fraternal Negra de honduras
  • Felix Kaminski, UN-Jugenddelegierter für nachhaltige Entwicklung
  • Sabine Minninger, Brot für die Welt
  • Frederik Moch, Deutscher Gewerkschaftsbund
  • Moderation: Malte Kreuzfeldt, taz
• 19.15 Uhr: VERLEIHUNG DES MENSCHENRECHTSPREISES
  • Laudatio: Bärbel Kofler, MdB, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe
  • Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung übergibt den Preis
  • Rede: Miriam Miranda

Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Spanisch mit Simultanübersetzung statt.

Der Abschwung steht vor der Tür und Deutschland verzeichnet trotz negativer Zinsen eine massive öffentliche Investitionslücke. Die Schuldenbremse gerät aus unterschiedlichen politischen Richtungen in die Kritik. Internationale Faktoren wie der Klimawandel, eine schwache Weltkonjunktur, Handelskonflikte und die Gefahr eines ungeregelten Brexits verschärfen den Investitionsdruck in Deutschland zusätzlich. Ist die Schuldenbremse zeitgemäß? Wie hoch ist der öffentliche Investitionsbedarf in Deutschland und wie sollte er finanziert werden?

Die Mitglieder im Finanz- und Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Fabio De Masi (MdB, Die Linke), Cansel Kiziltepe (MdB, SPD), Jörg Cezanne (MdB, Die Linke), Michael Schrodi (MdB, SPD) und Victor Perli (MdB, Die Linke) laden ein zum

öffentlichen Fachgespräch "Investieren! Bremst die Schuldenbremse Deutschlands Zukunft!" mit

• Prof. Dr. Michael Hüther (Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Köln) und
• Prof. Dr. Jens Südekum (Heinrich-Heine-Universität, Düsseldorf)

Weitere Diskutanten sind Dr. André Berghegger (MdB, CDU/CSU), Mitglied im Haushaltsausschuss, Otto Fricke (MdB, FDP), Mitglied im Haushaltsausschuss und Lisa Paus (MdB, Bündnis 90/Die Grünen) Mitglied im Finanzausschuss.

Krankheit ist mit guter Politik besser heilbar! Deshalb ist der SPD das Handlungsfeld "Gesundheit & Pharmastandort Berlin" wichtig: Wo stehen wir in Berlin mit den Aufbau und der Fortschreibung des Clusters Gesundheitswirtschaft Berlin-Brandenburg? Was sind die strategischen Handlungsfelder, welche Leitplanken und Maßnahmen sind erfolgreich und nötig? Welche Erfolge bietet die bestehende Forschungslandschaft, welche Innovationen zeichnen sich ab? Was muss getan werden, damit neue Ideen noch besser den Weg von der Forschung zu den Patient*innen und auch in die Krankenversorgung schaffen? Und: Wie attraktiv ist Berlin als Pharmastandort, aber auch für angrenzende Bereiche wie Biotech- und Medizintechnikindustrie?

• Grußwort: Raed Saleh, MdA, Vorsitzender der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses
• Eröffnungsstatement: Michael Müller, MdA, Regierender Bürgermeister von Berlin und Senator für Wissenschaft und Forschung
• Co-Statement - Gesundheitspolitische Einordnung: Thomas Isenberg, MdA, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Weitere Kurz-Statements & Diskussion:

• Peter Albiez, Sprecher des Clusters Gesundheitswirtschaft Berlin-Brandenburg und Vorsitzender der Geschäftsführung von Pfizer Deutschland
• Prof. Dr. Axel Radlach Pries, BIH - Berlin Institute of Health, Vorstandsvorsitzender (interim)
• Prof. Dr. Heyo K. Kroemer, Vorstandsvorsitzender Charité Universitätsmedizin Berlin
• Moderation: Frank Jahnke, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Kommen Sie vorbei, wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen! Im Anschluss laden wir Sie zu einem Get-together mit Brezeln und Getränken ein.

Anmeldung: thomas.isenberg@spd.parlament-berlin.de

Sport treiben soll jedem Menschen möglich sein. Niemand soll aus finanziellen oder anderen Gründen abgehalten werden mitzumachen. Inklusiv Sport treieben ist deshalb mehr als Behindertensport. Wir wollen nicht nur Sportanlagen, die barrierefrei sind, sondern inklusive Sportstätten, die für verschiedene Sportarten, unterschiedliche Formen von Beeinträchtigungen und alle Sportler*innen geeignet sind. Dazu gehört nicht nur die Sportstätte selvst, sondern auch ihre Erreichbarkeit. Gemeinsam mit Vereinen und Verbänden diskutieren wir darüber, was schon getan wurde und was noch zu tun ist, und laden ein zum

sportpolitischen Dialog: Mehr als barrierefrei. Inklusive Sportstätten in der wachsenden Stadt

Anmeldung: dennis.buchner@spd.parlament-berlin.de

Was können internationale Strafgerichte zur Aufarbeitung von Kriegs- und Staatsverbrechen und zur Befriedung von Nachkonfliktgesellschaften beitragen?

"No a la impunidad!" "Nein zur Straflosigkeit!" lautete der Weckruf der Mütter der Plaza de Mayo in Buenos Aires an Argentinien und die Welt seit April 1977, mit dem sie gegen die Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur protestierten und Aufklärung über das Schicksal ihrer verschwundenen Kinder forderten, die zu tausenden Opfer dieser Verbrechen wurden. Seitdem hat sich in vielen Teilen der Welt eine starke Bewegung mit juristischen und politischen Dimensionen entwickelt, der es zu verdanken ist, dass inzwischen Kriegs- und Staatsverbrecher*innen (ja, es gibt auch einige Frauen unter ihnen) in hohen Staats- und Militärfunktionen nicht mehr sicher sein können, unter dem Schutz der bisher mit ihren Ämtern verbundenen Immunität frei von Strafverfolgung und Verurteilung für ihre Verbrechen zu bleiben.

Als Gäste auf dem Podium referieren und diskutieren

• Christoph Flügge, Staatssekretär a.D., Richter am (inzwischen beendeten) Internationalen Strafgerichtshof für Ex-Jugoslawien
• Hannah Elten, Schwarzman Scholar, ehem. Mitarbeiterin der EU-Delegation in Kambodscha

Zum 30. Mal jährt sich nicht nur der Mauerfall, sondern auch die Wiedergründung der Sozialdemokratie auf dem Gebiet der damaligen DDR. Im Herbst 1989 fanden auch im Bezirk Pankow zahlreiche Gründungsversammlungen statt. Eine besondere Rolle spielte dabei die heutige SPD-Abteilung Weißensee, stellte sie doch mit dem letzten Oberbürgermeister Ost-Berlins Tino Schwierzina (1990-1991) und dem Bezirksbürgermeister Gert Schilling (1990-2000) zwei wesentliche Protagonisten dieser Zeit. Während Tino Schwierzina Ende 2003 verstorben ist, freuen wir uns, dass uns mit Gert Schilling ein herausragender Zeitzeuge zur Verfügung steht und auch weitere Mitglieder über ihre Erfahrungen aus der Wendezeit berichten.

Für Getränke und einen kleinen Imbiss wird gesorgt.

Anmeldung: buchner@dennis-buchner.de

Vorbereitung der Auszählung: Öffnen der Briefumschläge

Die SPD-Weißensee lädt zum Kiezspaziergang "30 Jahre Wendezeit" ein. Zeitzeugen erinnern an den besonderen Herbst des Jahres 1989. Mit Gert Schilling, Bezirksbürgermeister von 1990-2000, und Thomas Krüger, Stadtrat für Inneres im Magistrat Schwierzina und dann als letzter (kommissarischer) Oberbürgermeister von Ost-Berlin, werden Orte in Weißensee, die in dieser Zeit eine historische Bedeutung erlangt haben, besucht.

Der Spaziergang, geführt von Henrik Hornecker, wird ca. 2,5 Kilometer umfassen. Festes Schuhwerk und wettergerechte Kleidung sind zu empfehlen. Ausklang bei gemeinsamem Kaffeetrinken.

Sortierung der Stimmzettel nach Teams und Auszählung

Kreisforum mit Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, zum Thema "Bauen - Kaufen - Deckeln"

Ziel des Monitors - eines wichtigen Projektes von r2g - ist die Erhebung von Einstellungen der Berliner*innen zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus sowie Demokratiezufriedenheit und -akzeptanz. Die Ergebnisse spiegeln das hohe zivilgesellschaftliche und politische Engagement der Berliner*innen, zeigen aber auch antisemitische Einstellungen und eine erschreckend hohe Zustimmung zur Abwertung von Menschen mit geringem sozialen Status. Referate:

• Dr. Oliver Decker, Projektleiter Berlin Monitor und Direktor des Kompetenzzentrums Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig
• Selana Tzschische, wiss. Mitarbeiterin Berlin Monitor, Universität Magdeburg-Stendal

Der Sender Freies Berlin (SFB) hat die Berliner*innen viele Jahre lang begleitet, informiert und unterhalten. Der Journalist Alexander Kulpok war von Anfang an dabei. Jetzt hat er eine Geschichte des Senders verfasst. Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zur Buchvorstellung und Lesung: "SFB mon amour".

Am 1. Juni 1954 nahm der SFB seinen Sendebetrieb auf, als Landesrundfunkanstalt für den Westteil der Stadt und als Gegenpol zum sowjetisch kontrollierten Berliner Rundfunk. Alexander Kulpok fing im selben Monat bei SFB-Jugendfunk an. Er blickt zurück auf die Vorgeschichte des SFB, politische Konflikte und qualvolle Intendantenwahlen. Vielen Sendeformaten, dem Frauenfunk, "Rund um die Berolina", der "Berliner Abendschau", dem Hörspiel, der Rolle des SFB im Berliner Musikleben und der Kulturinstitution SFB sind eigene Kapitel gewidmet. Leser*innen begleiten Willy Brandt und Herbert von Karajan nach Paris, "Paulchen" Kuhn in den Kreml und erfahren mehr über die meistgehörte Radiosendung.

Anmeldung: post@kultur-in-berlin.com

Empfang zur Adventszeit unter dem Motto "Liberté, Égalité, Parité"

Als Frauen dieser Stadt haben wir in den letzten Jahren viel erreicht und sind auf einem guten Weg, um noch mehr Gleichstellung und Repräsentation durchzusetzen. Gemeinsam mit Euch möchten wir Erreichtes feiern, Pläne für die nächsten Schritte schmieden, uns austauschen und in lockerer Atmosphäre vernetzen.

• Begrüßung: Susanne Fischer, Landesvorsitzende AsF Berlin
• Rückblick: 100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre AWO mit Dr. Ina Czyborra, Landesvorsitzende AWO Berlin
• Ausblick: "Pari... Was?!" Vorstellung der Broschüre der Friedrich-Ebert-Stiftung und Bericht über Berlin auf dem Weg zu einem eigenen Paritätsgesetz mit Dr. Uta Kletzing und Derya Caglar, MdA
• Pause mit Buffet und Getränken
• Grußworte
• Ausklang mit Musik und Gesprächen

Anmeldung: veranstaltungen.berlin@spd.de

ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG - Unser Aufbruch in eine neue Zeit.

• Wir wählen eine neue Parteispitze - mitbestimmt von unseren Mitgliedern.
• Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik.
• Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden.

Highlights am Samstag

• 09.00 Uhr: Beginn Tag zwei des Parteitags
• ca. 09.45 Uhr: Sozialstaat für eine neue Zeit
• ca. 14.40 Uhr: Bezahlbares Wohnen
• ca. 18.30 Uhr: Sozialdemokratischer Klimaschutz

Highlights am dritten Tag

• 09.00 Uhr: Beginn Tag drei des Parteitags
• ca. 9.45 Uhr: Vermögensteuer
• ca. 10.50 Uhr: Aufbruch für ein starkes Ostdeutschland
• ca. 11.50 Uhr: Frieden und Europa

+++ Der Parteitag kann im Livestream verfolgt werden  +++

Das Kulturforum der Stadt Berlin der Sozialdemokratie zeigt im Dezember und Januar die Ausstellung "100 Jahre Groß-Berlin. Künstler*innen sehen ihre Stadt".

• Eröffnung: Freitag, 6.12.2019, 19 Uhr
• Besichtigung: 7.12. 2019 bis 17.1.2020, Mi., Do., Fr 16-18 Uhr
• geschlossen vom 21.12.2019 bis 7.1.2020

Seit 2014 sind etwa 15.000 Menschen auf der Flucht aus ihrer Heimat im Mittelmeer ertrunken; 2019 sind bereits über 1000 Menschen im Mittelmeer gestorben. Während die zivile Seenotrettung behindert und kriminalisiert wird, fördert die EU die libysche Küstenfache, damit sie Bootsflüchtlinge abfangen und nach Libyen zurückschaffen kann. Die EU-Mission Sophia soll zwar verlängert werden, aber weiterhin keine Schiffe zur Rettung einsetzen. Eine Resolution der SPD zur Stärkung der Seenotrettung wurde vom Europaparlament mit der Mehrheit der konservativen und rechtsextremen Stimmen abgelehnt. Über die rechtspolitischen Fragen zur Seenotrettung diskutieren wir mit

• Torsten Akmann, Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
• Bérénice Gaudin, Advocacy-Team von Sea-Watch e.V.
• Dr. Vera Weißflog, Referatsleiterin im Bundesministerium für Justiz unf für Verbraucherschutz
• Judith Wiebke, Rechtspolitische Referentin bei Pro Asyl

Eine Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitarbeiterinnen der Bahnhofsmission am Zoologischen Garten

Der Anteil der Frauen unter den Berliner Wohnsitzlosen steigt seit Jahren. Gründe dafür sind Altersarmut und die katastrophale Lage auf dem Wohnungsmarkt. Die meisten Frauen versuchen, nicht als Obdachlose aufzufallen.

Wir wollen für die Bahnhofsmission am Zoo Geldspenden sammeln und mit Bürger*innen vor Ort ins Gespräch kommen.

Fraktionssitzung

Fraktionssitzung

Vor 101 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von rechten Freikorpsoffizieren ermordet. Die Kontinuitäten dieses rechten Terrors reichen bis heute. Die SPD-Friedenau verbindet ihr alljährliches Gedenken mit einer Auseinandersetzung mit rechter Gewalt und den Möglichkeiten antifaschistischer Politik heute.

• 18.30 Uhr: Stadtteilspaziergang zu den ehemaligen Wohnorten in der Cranachstraße 58 und der Wielandstraße 23 mit Ansprachen von
  • Sinem Tasan-Funke, Jusos Berlin, stellv. Landesvorsitzende
  • Gudrun Blankenburg, SPD-Friedenau
  • Anna Kleen, SJD - Die Falken, Bundesvorsitzende
• Treffpunkt: Cranachstraße 58
• 19.30 Uhr: Diskussion "Rechter Terror - Zivilgesellschaft unter Druck" mit
  • Lasse Jahn, SJD - Die Falken, KV Neukölln
  • Siegfried Heimann, Historische Kommission der SPD-Berlin
  • Vertreter*innen der Jusos Berlin
  • Moderation: Jana Hermann, SJD - Die Falken, Bundesvorsitzende
• Luise & Karl Kautsky-Haus, Saarstraße 14

Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar. Wo stehen wir in der Gesundheitspolitik - und vor allem: Wo sehen Sie Handlungsbedarf? Sagen Sie uns, welche Probleme und Lösungsmöglichkeiten Sie sehen.

Zum Jahreswechsel hat das Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für 2020 und 2021 beschlossen. Über die gesundheitspolitischen Schwerpunkte möchten wir uns mit Ihnen austauschen.

Sitzung der BVV

Die Projektgruppe Communitykampagne (ru) hat sich im letzten Jahr zusammengefunden, um die Beziehungen zwischen unserer Partei und den russischsprachigen Berliner*innen zu erneuern. Jetzt trifft sie sich, um die Jahresplanung 2020 und konkrete Projekte anzusteuern. Mit dabei ist Dr. Dmitri Stratievski, Historiker, Politologe, SPD-Fraktionsmitglied der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf, der sich seit langer Zeit für die Belange russischsprachiter Communities engagiert.

Interessierte, die in der Projektgruppe mitarbeiten möchten, melden sich bitte bei unserer Landesgeschäftsführerin: anett.seltz@spd.de

Digitalisierung und Globalisierung prägen zunehmend unser Leben, Arbeiten und Wirtschaften. Unsere Stadt nachhaltig weiterzuentwickeln stellt uns vor große Herausforderungen. Gleichzeitig bietet der Wandel enorme Chancen für neuen Wohlstand, mehr Lebensqualität und Verteilungsgerechtigkeit. Wir freuen uns sehr, dass Du Dich dazu entschieden hast, mit uns "In die neue Zeit" aufzubrechen. Und wir möchten, dass Du Dich dabei gleich von Anfang an bei uns zu Hause fühlst.

In einer Diskussion mit Michael Müller, Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister, kannst Du die Themen ansprechen, die Dich bewegen.

Bereits ab 17 Uhr bieten wir einen "Markt der Möglichkeiten" an. Hier stellen sich die Kreise und Arbeitsgemeinschaften vor. So hast Du Gelegenheit, Dich mit vielen neuen Gesichtern vertraut zu machen, mit engagierten Mitgliedern ins Gespräch zu kommen und Dich über Möglichkeiten der aktiven Mitarbeit in der Partei zu informieren.

Anmeldung: veranstaltungen.berlin@spd.de

Mit dem Klimaschutzpaket wurden verbindliche Maßnahmen für den Klimaschutz geschaffen. Auf dieser Grundlage kann der Klimawandel auch vor Ort angegangen werden. Über das "Wie" möchten wir mit namhaften Expert*innen diskutieren, Herausforderungen beleuchten und Perspektiven aufzeigen. Wie sieht die klimafreundliche Kommune der Zukunft aus? Wie können Kommunen bei der ökologischen Modernisierung unterstützt werden? Wie muss Klimaschutz sozial ausgestaltet werden?

• 10.30 Uhr: Kleiner Imbiss
• 11.00 Uhr: Begrüßung: Rolf Mützenich, MdB, Fraktionsvorsitzender
• 11.15 Uhr: Klimapolitik konkret 
  • Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
  • Matthias Miersch, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender
• 11.45 Uhr: Im Dialog: Klimawende im Quartier
  • Michael Ebling, OB Mainz, Präsident VKU
  • Bernd Tischler, OB Bottrop
  • Melanie Weber-Moritz, Deutscher Mieterbund
  • Moderation: Klaus Mindrup, MdB
• 12.45 Uhr: Schlussfolgerung für die Fraktion: Ulli Nissen, MdB
• 12.50 Uhr: Mittagspause
• 13.30 Uhr: Im Dialog: Klimagerechte Mobilität/soziale Verträglichkeit
  • Sören Bartol, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender
  • Marion Jungbluth, Bundesverbraucherzentrale, Leiterin Mobilität und Reisen Stadt Karlsruhe
  • Moderation: Claudia Tausend, MdB
• 14.30 Uhr: Schlussfolgerungen für die Fraktion: Elisabeth Kaiser, MdB
• 14.35 Uhr: Schlusswort: Bernhard Daldrup, MdB, Kommunalpolitischer Sprecher

Anmeldung: anmeldung@spdfraktion.de

Die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD bedeutet einen Bruch des bisher bestehenden Konsenses der demokratischen Parteien, nicht mit rechtspopulistischen Kräften wie der AfD zusammen zu arbeiten. Als Sozialdemokrat*innen sind wir zutiefst geschockt.

Die Berliner SPD schließt sich deshalb dem kurzfristigen Protestaufruf an und ruft dazu auf, am heutigen Mittwoch, den 5. Februar 2020, um 18 Uhr, vor der Bundeszentrale der FDP gegen den unfassbaren und beispiellosen Tabubruch von FDP und CDU zu demonstrieren.

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie e.V. lädt zur Eröffnung der Ausstellung "Zeichnungen und Grafiken aus der Modestadt Berlin". Sie zeigt Werke von Eva Mücke und Peter Schulz Leonhardt, die seit langem im Dialog miteinander stehen. Beider Werke, ihre Zeichnungen und ihre Grafik, sind getragen von den Erfahrungen an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee. Ihre künstlerische Sprache ist geprägt von Leichtigkeit und Genauigkeit - so geben sie ein charmantes, eindrückliches Bild unserer Modestadt Berlin wieder.

• Die Ausstellung ist Mi, Do, Fr 16-18 Uhr vom 6.-28. Februar 2020 geöffnet.
• Finissage: 28. Februar 2020, 19 Uhr.

Diskussion mit Musik: 100 Jahre Bildung im Umbruch - Was die weltlichen Schulen und die Reformen der Weimarer Republik bewirkten

Am 6. Februar 1919 - vor 101 Jahren - wurde die Nationalversammlung in Weimar eröffnet. Wir wollen an diesem "Tag der Weimarer Republik" immer wieder auf die Errungenschaften hinweisen, die uns diese erste deutsche Demokratie hinterlassen hat: Die weltlichen Schulen wurden zur Keimzelle von Schulreformen, die Arbeiterkindern zu höherer Bildung verhalfen.

Was hatten die Schulreformen im Sinn, was haben wie bewirkt und welche Bedeutung haben ihre Ansätze heute? Mit Historikerin, Karin Korte, Neuköllner Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport, Maja Lasic, Mitglied des Abgeordnetenhauses.

Musik: Stepan Gantralyan & Co.

In Kooperation mit Weimarer Republik e.V. und dem Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg.

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

Noch immer herrscht Unklarheit, wie es in Thüringen weitergeht. Thomas Kemmerich (FDP) ist noch immer als Ministerpräsident im Amt. Weder die Thüringer FDP, noch die Thüringer CDU unter Mike Mohring haben sich bisher klar zur Auflösung des Landtags und zu Neuwahlen positioniert. Große Teile der CDU und FDP sehen an der Wahl Kemmerichs durch den Pakt mit Faschist*innen weiterhin nichts Verwerfliches. Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak erscheinen machtlos gegenüber der thüringischen CDU und nicht aussagefähig.

Für uns ist das unerträglich! Vor allem die CDU als unsere Koalitionspartnerin auf Bundesebene muss endlich die Konsequenzen ziehen, um in Thüringen so schnell wie möglich Neuwahlen einzuleitenh und intern Konsequenzen unter denjenichgen zu ziehen, die diesen historischen Dammbruch ermöglicht und gefeiert haben.

Deshalb rufen wir als Landesvorstand der SPD-Berlin gemeinsam mit weiteren Bündnispartner*innen zur

• Kundgebung "Kein Schritt nach rechts #NichtMitUns" am Samstag, den 8. Februar 2020, um 12 Uhr, auf dem Platz der Republik, gegenüber dem Kanzlerinnenamt auf, um der CDU ein deutliches Zeichen zum Koalitionsausschuss zu setzen!
• Ab 14 Uhr findet außerdem eine Kundgebung der Seebrücke vor dem Auswärtigen Amt statt, der wir uns anschließen.

Politik ist nie rein pragmatisch, sondern immer von Interessen beeinflusst. Das Kurzpapier der Friedrich-Ebert-Stiftung "Sozialdemokratische Verkehrspolitik. Gestalten, entscheiden, umsetzen" fordert für die notwendige und zum Teil schon begonnene Verkehrswende, vor allem die Interessen der einkommensschwachen und hart arbeitenden Menschen stärker zu berücksichtigen. Dies erfordert

• eine aktive und mutige Steuerung des Gesamtverkehrssystems
• null Toleranz bei Regelverstößen
• mehr staatliche Kompetenzen
• eine sozial gerechte Umverteilung des Verkehrsraums.
• Anzustreben sind maximale Teilhabe, Lebensqualität und Sicherheit bei höchster Effizienz.

Über Zielvorstellungen, Inhalte und Umsetzung einer derart verstandenen Mobilitätswende möchte die FES mit Vertreter*innen aus Bundes- und Kommunalpolitik, Verbänden und Zivilgesellschaft diskutieren.

Einladung zum Ehrensamts- und Sportpolitischen Dialog: Sport braucht Engagement. Wie stärken wir Engagierte?

Ehrenamt ist der "Kitt" unserer Gesellschaft. Auch unsere Sportvereine leben vom Engagement ihrer Ehrenamtlichen und stärken das soziale Miteinander in der Sportstadt Berlin. Wir möchten mit Ihnen als ehrenamtlich Tätigen direkt vor Ort ins Gespräch kommen und hören, wo der Schuh drück. Die SPD-Fraktion lädt ein:

• Dennis Buchner, Sprecher für Sport der SPD-Fraktion
• Ülker Radziwill, Sprecherin für Bürgerliches Engagement der SPD-Fraktion
• Claudia Zinke, Vizepräsidentin Sportentwicklung, breiten- und Freizeitsport des Landessportbunds Berlin
• Elias Boudzaine, Vorstandsmitglied SV Rot-Weiß Viktoria Mitte 08 e.V.
• Dr. Nicola Böcker-Giannini, Sprecherin für Integration der SPD-Fraktion, Mitglied im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation und im Ausschuss für Sport
• Moderation: Thorsten Süfke, Präsident Landestanzsportverband Berlin e.V.

Nach einer ersten Podiumsrunde werden wir gemeinsam mit Ihnen über die Rahmenbedingungen zur Stärkung des Ehrenamts in den Vereinen diskutieren. Und für die Gespräche im Anschluss laden wir Sie zu Snacks und Getränken ein.

Stadtpolitik zielt immer häufiger auf das Gemeinwohl ab - aber was ist damit eigentlich gemeint? Dient das Gemeinwojl wirklich allen? Brauchen alle das Gleiche? Und wo bleiben dann die Interessengegensätze? Diskussion: Gemeinwohl - oder Klassenpolitik mit Elisabeth Voß, Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

Unter dem Motto BEWEGEN - ERHEBEN - LEBEN - Rise! Resist! Unite! wird vor dem Brandenburger Tor von 17.30 bis 18 Uhr tanzend gegen Gewalt an Mädchen und Frauen demonstriert, mit Info-Ständen von Organisationen und Programm bereits ab 16 Uhr.

Die Sängerin Jocelyn B. Smith und die Rapperin Sookee werden zu den Tanzacts performen.

Bereits zum 8. Mal veranstaltet das Centre Talma, ein Mädchenprojekt der GSJ - Gesellschaft für Sport und Jugendsozialarbeit die Dance Demo zu One Billion Rising, die Teil eines weltweiten Flashmobs ist, um sich gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu erheben. Mit dabei sind wieder Kooperationspartner FEZ Berlin, die Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen e.V., die Kampagne "Gleichstellung weiter denken" der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Terre des Femmes e.V., MUT, Plan International und weitere. Schirmherrin ist erneut Gleichstellungssenatorin Dilek Kalayci.

180 Orte und ca. 60.000 Menschen haben 2019 allein in Deutschland an One Billion Rising teilgenommen. Dem Aufruf an alle Schulen folgten einige sogar ganz spontan, indem sie am Veranstaltungstag aus dem Stegreif auf dem Schulhof mittanzten. Weitersagen und Mitmachen!

Das "kunstvolle, korrekte und großartige Spiel der unter dem Licht versammelten Baukörper" (Le Corbusier) ist auch die Grundlage der Architekturfotografie. Ein gutes Foto kann den Betrachter magisch an einen anderen Ort versetzen.

Als Architekt und Spezialist für die Darstellung von Architektur mittels computergenerierter Bilder findet Markus Gröteke jenen Zugang zur Architekturfotografie, den es braucht, damit die Magie des Mediums wirken und das Objekt sich zeigen kann.

Frank Jahnke lädt ein zum Neujahrsempfang mit einer Vernissage des renommierten Architekturfotografen Markus Gröteke, der eine Auswahl seiner jüngsten Aufnahmen bemerkenswerter Bauten in Berlin und andernorts zeigt.

Obrigkeitsstaat und Politik hinter verschlossenen Türen war gestern. Heute dürfen oder sollen sogar alle bei fast allem mitregen. Mit Bürgerbeteiligung und Partizipation wird Stadtpolitik demokratisiert - oder?

Nach einer Einführung mit aktuellen Beispielen sind die Teilnehmenden eingeladen, eigene Erfahrungen der Mitgestaltung von Stadt, Bezirk oder Kiez auszutauschen und gemeinsam kritisch zu reflektieren. Ziel ist es, den Blick auf schöne Slogans und unterschiedliche Verfahren zu schärfen. Mit Elisabeth Voß, Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de; Beitrag inkl. Verpflegung und Getränke 10 €.

Seit seit einem Jahr ist das algerische Volk jeden Freitag in Massendemonstrationen auf der Straße: für einen Systemwechsel, für die volle Souveränität des algerischen Volkes, für Freiheit und Demokratie, für eine Verbesserung der Lebensbedingungen. Und jeden Dienstag demonstrieren die Studenten, unterstützt von der Bevölkerung. Louisa Hanoune, Generalsekretärin der Arbeiterpartei (PT), ist frei. Beim Verlassen des Gefängnisses erklärte sie: "Die Freude über meine Freilassung wird erst dann vollständig sein, wenn alle politischen Gefangenen freigelassen sind."

Nach neun Monaten willkürlicher Inhaftierung hat das Berufungsgericht des Militärtribunals von Blida die beiden Anklagepunkte "Verschwörung gegen die Staatsgewalt" und "Untergrabung der Autorität der Armee", für die Louisa Hanoune in erster Instanz zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, fallen gelassen. Stattdessen erhob es die Anklage "ein geheimes Treffen nicht angezeigt zu haben". Das Gericht beschloss eine Gefängnisstrafe von drei Jahren, darunter neun Monate Gefängnis für diese neue Anklage. Dies ist ein weiterer Beweis für einen politischen Prozess mit einem vorgefassten Urteil. Louisa Hanoune erklärte gleich nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis, dass sie in Berufung gehen werde, um vollständig freigesprochen zu werden.

Zur Veranstaltung "Solidarität mit dem algerischen Volk - Für die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen" laden ein:

• Berliner Komitee "Solidarität mit dem algerischen Volk - Freiheit für Louisa Hanoune"
• ver.di Ortsverein Nordwest, Arbeitskreis Europa des Bezirksvorstandes ver.di Berlin
• Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Charlottenburg-Wilmersdorf
• Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg
• Das Kinder- und Jugendparlament Charlottenburg-Wilmersdorf

Wir wollen über die Situation in Algerien informieren, unsere Solidarität mit der revolutionären Bewegung des algerischen Volkes ausdrücken und gemeinsam diskutieren, welche Initiativen wir weiter ergreifen können für die sofortige und bedingungslose Freilassung von

• Karim Tabbou, Koordinator der UDS-Partei
• Fersaoui Abdleouahab, Präsident des RAJ-Verbandes
• Foudil Boumala, Samir Belarbi und aller von dem Regime wegen ihrer Meinung Verhafteten sowie
  
• die Einstellung aller Gerichtsverfahren gegen sie und gegen diejenigen, die bereits freigelassen wurden.

Hengameh Yaghoobifarah und Simone Dede Ayivi lesen aus persönlichen Essays, die Deutschland den Spiegel vorhalten: einem Land, das sich als vorbildliche Demokratie begreift und gleichzeitig einen Teil seiner Mitglieder als "anders" markiert, kaum schützt oder wertschätzt.

Wie fühlt es sich an, als "Bedrohung" wahrgenommen zu werden? Wie viel Vertrauen besteht nach dem NSU-Skandal noch in die Sicherheitsbehörden? Was bedeutet es, sich bei Krisen im Namen des gesamten Heimatlandes oder der Religionzugehörigkeit der Eltern rechtfertigen zu müssen? Und wie wirkt sich Rassismus auf die Sexualität aus?

Zum einjährigen Bestehen des sogenannten "Heimatministeriums" sammelten Fatma Aydemir und Hengameh Yaghoobifarah schonungslose Perspektiven auf eine rassistische und antisemitische Gesellschaft. Das Buch "Eure Heimat ist unser Albtraum" ist ein Manifest gegen Heimat - einem völkisch verklärten Konzept, gegen dessen Normalisierung sich 14 deutschsprachige Autor*innen wehren.

Anmeldung: Veranstaltungen.Berlin@spd.de

Die Initiative Soziale Marktwirtschaft, eine Denkfabrik und Lobbyorganisation der Arbeitgeberverbände, plant um 11 Uhr eine Protestaktion vor dem Bundesarbeitsministerium gegen unser sozialdemokratisches Konzept der Grundrente. Sie wollen dort medienwirksam eine überdimensionale Gießkanne aufbauen und Stimmung gegen eine soziale und solidarische Grundrente machen.

Wir treffen uns um 10.45 Uhr vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, um mit SPD-Fahnen und Grundrenten-Plakaten ein Gegengewicht zu erzeugen. 

Treffpunkt: Bundesarbeitsministerium an der Ecke Wilhelm- / Mohrenstraße (etwa fünf Minuten vom U-Bahnhof Mohrenstraße)

Die Mobilität des Menschen beginnt zu Fuß. Auf den Fuß- und Gehwegen unserer Stadt begegnen sich Menschen jeden Alters: Menschen auf dem Weg zur Arbeit, Familien mit Kinderwagen, Seniorinnen und Senioren mit und ohne Gehhilfe und sogar Kinder mit dem Rad auf dem Weg zur Schule. All diese Menschen, unabhängig von Alter oder möglichen Einschränkungen, haben ein Anrecht auf gesellschaftliche Teilhabe. Um diese Teilhabe aktiv leben zu können, müssen Berlinerinnen und Berliner die gleiche Möglichkeit haben, sich innerhalb der Stadt fortzubewegen und mobil zu sein.

Programm

• Grußwort: Ülker Radziwill, MdA, stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales und Senioren
• Moderation: Daniel Buchholz, MdA, Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt, Verkehr und Klimaschutz der SPD-Fraktion
• Podium
  • Roland Stimpel, Pressesprecher Fuss e.V.
  • Gerlinde Bendzuck, Vorsitzende der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin
  • Harald Voss, Vertreter für Verkehr im Landeselternausschuss
  • Dr. Maja Lasic, MdA, Sprecherin für Bildung der SPD-Fraktion
  • Tino Schopf, MdA, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Wir trauern um die Opfer von Hanau.

Gleichzeitig setzen wir mit der Mahnwache auch ein Zeichen gegen den rechten Terror, gegen den rechten Hass und gegen den Faschismus.

Was sich gestern Abend in Hanau ereignet hat, ist entsetzlich. Neun Menschen wurden erschossen. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden der Opfer. Der mutmaßliche Täter soll aus fremdenfeindlichen, rassistischen Motiven gehandelt haben. Wenn sich dieser Verdacht erhärtet, wäre das ein erneuter schwerer Angriff auf unsere freie und weltoffene Gesellschaft. Es ist gut, dass der Generalbundesanwalt sofort die Ermittlungen übernommen hat.

Rechter Terror ist eine große Gefahr. Es beginnt mit Worten und es endet mit Mord. Wir müssen aufwachen und alles tun gegen Rechtsextreme, gegen die AfD, gegen Hass und Hetze!

Im November 1969 gab Willy Brandt als erster sozialdemokratischer Bundeskanzler seine Regierungserklärung ab. "Wir wollen mehr Demokratie wagen", war der Kernsatz und zugleich die Einladung an eine kritische Jugend, sich an der Demokratie zu beteiligen.

Wir blicken zurück, aber auch nach vorne: Was bedeutet "Demokratie wagen" heute? Welche Bedeutung haben bei uns direkte Demokratie, Geschlechtergerechtigkeit, demographischer Wandel, Einbeziehung von Migrant*innen? Ist die Mehrheitsdemokratie zukunftsfähig?

• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de
• Beitrag: 10,- Euro inkl. Verpflegung und Getränke (Ermäßigung möglich)

"Mut zur Macht", so hat Anke Fuchs selbst ihren politischen Weg in ihrer Autobiografie beschrieben. Sie wusste als Mutter von zwei Kindern, was es bedeutet, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Von "gläsernen Decken" ließ sie sich nicht beeindrucken. Aus Überzeugung ermutigte sie Frauen, in die Politik zu gehen und förderte sie nach Kräften. Das war - nicht nur damals - vorbildlich.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung möchte in einem Generationendialog, der sich an den Wirkungsfeldern von Anke Fuchs orgientiert, gemeinsam mit unterschiedlichen Gesprächspartner*innen herausfinden: Braucht es diesen speziellen Mut, um als (weibliche) Führungsfigur bestehen zu können? Kann der "Wille zur Macht" ein Beispiel sein für kommende Generationen? Spielt der Faktor Macht noch eine Rolle, oder gelten mittlerweile andere Regeln, die andere Strategien erfordern, um politisch und gesellschaftlich wirksam werden zu können?

Programm:

• 17.00 Uhr: Begrüßung und Impuls durch Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., Vorsitzender des FES
• 17.20 Uhr: Rede von Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
• 17.40 Uhr: Würdigung durch Ingrid Matthäus-Maier, Vorsitzende des Kuratoriums der Friedrich-Ebert-Stiftung zum politischen Lebenswerk von Anke Fuchs
• 18.00 Uhr: Generationendialog "Mut zur Macht", Diskussion im Fishbowl-Format
  • Politik: Ingrid Matthäus-Maier und Johanna Ueckermann, Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
  • Wirtschaft: Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie a.D. und Sandra Parthie, Leiterin des Brüsseler Büros des Instituts der deutschen Wirtschaft
  • Gewerkschaft: Margret Mönig-Raane, stellv. ver.di-Vorsitzende a.D. und Katja Barthold, IG Metall Jena
• 19.00 Uhr: Empfang und individuelles Gedenken

Ansprechpartnerin: ilona.menneking@fes.de

Der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir weltweit, aber auch bei uns in Deutschland: Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erderwärmung. Um den Klimawandel aufzuhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das nun vorliegenden Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas. Beim Klimaschutzgesetz ist uns besonders wichtig, dass es einen wirkungsvollen Kontrollmechanismus enthält. Alle Ministerien sind nun verpflichtet, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO2-Ausstoß zu erreichen.

Aber auch die schnelle Umsetzung der einzelnen Maßnahmen aus dem Klimaschutzpaket ist entscheidend. Gemeinsam mit Ihnen und mit Euch möchten wir über das Klimapaket sprechen und darüber, was das für unser Land und die Bürger*innen konkret bedeutet. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie dazu herzlich ein.

• 18.30 Uhr: Einlass
• 19.00 Uhr: Begrüßung und Einführung - Cansel Ziziltepe, MdB, Mitglied im Finanzausschuss für die SPD-Bundestagsfraktion
• 19.05 Uhr: Das Klimaschutzprogramm 2030 - Klaus Mindrup, MdB, Berichterstatter für der nationalen Klimaschutz der SPD-Bundestagsfraktion
• 19.50 Uhr: Zwischen Kohleausstieg und Pariser Klimazielen: Wie die Sozialdemokratie das Klima noch retten kann - Prof. Kai Niebert, Nachhaltigkeitsforscher Universität Zürich, Präsident Deutscher Naturschutzring
• 20.05 Uhr: Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
• 20.30 Uhr: Fazit und Schlusswort - Klaus Mindrup, MdB

Anmeldung: klaus.mindrup.ma02@bundestag.de

Vor 100 Jahren haben Frauen das aktive und passive Wahlrecht errungen; und 70 Jahre nach Verankerung der Gleichstellung im bundesdeutschen Grundgesetz haben Frauen in der Politik viel erreicht: Deutschland wird zum ersten Mal von einer Kanzlerin regiert und Parlamentarierinnen sind endlich keine Ausnahmeerscheinung mehr. Doch wie erreichen es Frauen, in der Politik die "besseren" Positionen zu erhalten? Gibt es Frauensolidarität? Welche Hürden mussten mussten überwunden werden; und wie können wir diese dauerhaft beseitigen. Wie kann Zusammenarbeit und Förderung von Frauen für Frauen funktionieren?

Dazu wollen wir mit unseren Landes- und Kommunalpolitikerinnen ins Gespräch kommen: Erfahrungen und Zusammenarbeit von Frauen, mit Frauen, für Frauen in der Kommunalpolitik mit

• Annegret Hansen, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Mitglied der SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf
• Ülker Radziwill, MdA, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Berlin, stellv. Vorsitzende der DL21SPD, Vorsitzende der Abteilung 70 in Charlottenburg
• Franziska Becker, MdA, stellv. Kreisvorsitzende, stellv. Vorsitzende der Abteilung 98 in Wilmersdorf
• Dr. Claudia Buß, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf, Bezirksverordnete, Vorsitzende der Abteilung Halensee
• Constanze Röder, Bezirksverordnete der SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf,  stellv. Kreisvorsitzende a.D., Vorsitzende der SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf a.D.

Im Anschluss stellen wir euch unser angedachtes Mentoringprogramm vor.

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie e.V. lädt zur Finissage der Ausstellung "Zeichnungen und Grafiken aus der Modestadt Berlin". Sie zeigt Werke von Eva Mücke und Peter Schulz Leonhardt, die seit langem im Dialog miteinander stehen. Beider Werke, ihre Zeichnungen und ihre Grafik, sind getragen von den Erfahrungen an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee. Ihre künstlerische Sprache ist geprägt von Leichtigkeit und Genauigkeit - so geben sie ein charmantes, eindrückliches Bild unserer Modestadt Berlin wieder.

Berlins längster Mauerabschnitt verlief zwischen Neukölln und dem heutigen Bezirk Treptow-Köpenick. Sie trennte über viele Jahre Familien und Nachbarschaften. Die SPD Neukölln und Treptow-Köpenick haben Menschen aus ihren Bezirken gefragt, was die Mauer zwischen ihnen für sie bedeutete, wie sie die Zeit der friedlichen Revolution erlebten und was die Wiedervereinigung für sie heute bedeutet.

Sie laden ein zur Veranstaltung "Mauergucker und Mauerspechte" - 30 Jahre Friedliche Revolution, 30 Jahre Mauerfall, 30 Jahre Wiedervereinigung, in der von persönlichen Erfahrungen erzählt wird, Fotos gezeigt werden und über die Politik des gestern, heute und morgen in Treptow-Köpenick, Neukölln und ganz Berlin diskutiert wird. Mit dabei sind u.a. die ehemaligen Bezirksbürgermeister Günter Polauke und Frank Bielka sowie ihre Nachfolger von heute, Oliver Igel und Martin Hikel.

Die Eröffnung eines Landesparteitags durch die Vorwärts-Liederfreunde ohne Andrew Walde und seine Gitarre ist kaum vorstellbar. Seine Stimme wird fehlen - in mehr als einer Hinsicht. Wir werden ihn vermissen. Es waren die großen Lieder der Arbeiterbewegung, mit denen er seine Botschaften für Frieden, Freiheit und Solidarität überbrachte. Als Falke, Gewerkschafter, Sozialdemokrat und Vorstandsmitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft stritt er leidenschaftlich für gute und sichere Arbeit, sozialen Ausgleich und Toleranz. Diese Werte vermittelte er zahlreichen jungen Menschen - die Jugendarbeit war ihm bis zuletzt wichtig.

Die Falken Neukölln organisieren eingemeinsames Gedenken an Andrew Walde. Sie laden ein daran teilzuhaben, über gemeinsame Erlebnisse zu reden, seine Lieder zu singen und auch zu trauern.

Das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Umgang mit der kolonialen Vergangenheit unter der Lupe

Lange forderte die Zivilgesellschaft die Aufarbeitung der Kolonialzeit. Erstmals ist sie nun als Arbeitsauftrag im Koalitionsvertrag der SPD und CDU/CSU festgehalten; und die SPD hat in einem Positionspapier erste Vorschläge dazu gemacht.

Doch wie klappt der Perspektivwechsel? In der Kultur- und in der Bildungspolitik, an unseren öffentlichen Plätzen, in unseren Museen und in unserem Umgang mit den schlimmsten deutschen Verbrechen an vielen Orten in Afrika und Asien? Die Dekolonialisierung ist eine Aufgabe, der sich unsere Gesellschaft jetzt stellen muss! Diskussion mit

• Tahir Della, Sprecher der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland - ISD - Bund e.V.
• Frank Jahnke, Sprecher für Kultur und Sprecher für Wirtschaft der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses
• Helge Lindh, MdB, Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien der SPD-Fraktion im Bundestag
• Nadja Ofuatey-Alazard, Geschäftsführerin Each One Teach One e.V.

Vor 100 Jahren wuchs Berlin über Nacht zur Weltstadt heran. Am 1. Oktober 1920 trat das Groß-Berlin-Gesetz in Kraft, das Berlin nicht nur im Flächenmaß, sondern auch strukturell bedeutend veränderte und unsere Hauptstadt bis in die Gegenwart prägt. Anlass, ein Jahrhundert zurückzublicken und Bilanz zu ziehen: Was hat sich ereignet, was hat sich entwickelt, wie wird eine so große Stadt sinnvoll organisiert?

Die Ausstellung "100 Jahre Groß-Berlin im Plakat" zeigt Ergebnisse eines Wettbewerbs, den die Senatskanzlei von Berlin unter Studierenden der Universität der Künste Berlin ausgelobt hat. Die Studierenden vertieften sich durch intensive Recherchen in die zahlreichen Stadtthemen, auf die sich das Gesetz damals auswirkte und lenkten den Blick zugleich nach vorn, um heute eine frische und ideenreiche Auseinandersetzung mit den vielseitigen Themen anzuregen. Wie kann sich unsere Stadt zukünftig in einer nachhaltigen und sozial gerechten Weise weiterentwickeln und immer wieder neu erfinden? Die Ausstellung entstand in Zusammenarbeit mit Prof. Henning Wagenbreth und der Künstlerischen Mitarbeiterin Constanze Hein vom Institut für transmediale Gestaltung der UdK Berlin.

• Das August Bebel Institut lädt ein zur Vernissage "100 Jahre Groß-Berlin im Plakat" am 5. März 2020.
• Die Ausstellung dauert bis zum 2. April.
• Öffnungszeiten: Di-Do 14-18 Uhr und auf Anfrage.
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

Während Großbritannien sich grundsätzlich für eine Huawei-Beteiligung am eigenen 5G-Netzausbau entschieden hat, üben die USA weiterhin Druck auf europäische Staaten aus, chinesische Unternehmen zu boykottieren. US-Botschafter Grenell droht gar damit, andernfalls die geheimdienstliche Kooperation mit Deutschland einzustellen.

Wie kann beim 5G-Ausbau der Wunsch nach schnellem Ausbau, digitaler Souveränität und den Sicherheitsinteressen in Einklang gebracht werden?

• 18.30 Uhr: Einlass
• 19.00 Uhr: Begrüßung
• 19.20 Uhr: Impuls zum 5G-Ausbau in Deutschland: Jens Zimmermann, MdB, Digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
• 19.30 Uhr: Podiumsdiskussion mit
  • Jens Zimmermann, MdB, Digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
  • Dr. Annegret Bendiek, Forschungsgruppe Europa, SwP
  • Kaan Sahin, Research Fellow Technologie und Außenpolitik, DGAP
  • Katja Drinhausen, Merics gGmbH

Festveranstaltung anläßlich des Internationalen Frauentags: Ein Europa der Gleichstellung! Was können EU-Gleichstellungsstrategie und Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft beitragen?

2020 werden zentrale Weichen für Gleichstellung in Europa gestellt: Pünklich zum Internationalen Frauentag legt die neue EU-Kommissarin für Gleichstellung die EU-Gleichstellungsstrategie 2020-2024 vor - die europäische Agenda für die Durchsetzung der Gleichstellung der Geschlechter.

Von Juli bis Dezember 2020 hat Deutschland im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft zudem die große Chance, europäische Gleichstellungspolitik mitzugestalten und gleichzeitig für weitere gleichstellungspolitische Fortschritte in Deutschland zu nutzen. Europa und Deutschland haben also gemeinsam viel vor in punkto Gleichstellung! Aber was genau? Welche weiteren Themen außer Entgeltgleichheit werden eine Rolle spielen? Und an welchen Stellen ist die frauen- und gleichstellungspolitische Zivilgesellschaft gefragt, sich einzumischen und einzubringen?

• 18 Uhr: Begrüßung: Dr. Stefanie Elies, Leiterin Referat Forum Politik und Gesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung
• Keynote: Ein Europa der Gleichstellung! Deutsche Perspektiven - Dr. Franziska Giffey, Bundesfrauenministerin
• Podiumsgespräch: EU-Gleichstellungsstrategie und deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Visier
  • Leni Breymaier, Mitglied des Deutschen Bundestages
  • Klara Geywitz, stellvertretende SPD-Vorsitzende
  • Dr. Barbara Helfferich, Gender Five Plus (G5+)
  • Maria Noichl, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
  • Moderation: Karen Taylor, Vorstandsvorsitz Europäisches Netzwerk gegen Rassismus
• 19.45 Uhr: Austausch und Netzwerken bei Imbiss und Getränken

Musikalische Begleitung: Gretchens Antwort, Acapella - Frauenband & DJ

Die Europaabgeordnete Gaby Bischoff lädt ein:

Ein Klimapaket für die EU? Der europäische Grüne Deal auf dem Prüfstand - Diskussion mit anschließendem Empfang mit Getränken und Snacks

Der Klimawandel ist eine Herausforderung, die Menschen über Grenzen hinweg betrifft. Die Antwort der EU-Kommission ist der "European Green Deal", mit dem Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden soll. Was steckt dahinter?

Wie solide ist er finanziert, wie sozial wird er ausgestaltet? Wie werden die gesellschaftlichen Veränderungsprozesse begleitet? Wie können sich Bürger*innen aus allen Einkommensschichten daran beteiligen? Wie verbinden wir soziale und ökologische Fortschritte? Welche Impulse ergeben sich daraus für Berlin? Mit

• Pierre Larrouturou, MdEP, Frankreich, Autor von "Ein Klimapaket für die Europäische Union. Wie der Green New Deal finanziert werden kann"
• Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin
• Klaus Mindrup, MdB

Für deutsch-französiche Übersetzung ist gesorgt.

Anlässlich des Internationalen Frauentags lädt die SPD-Schöneberg zum alljährlichen "Cinéma Rouge" ein. Der Film "Bombshell - Das Ende des Schweigens" schildert die wahre Geschichte der Fernsehmoderatorinnen Gretchen Carlson und Megyn Kelly sowie weiterer Frauen, die für den konservativen Fernsehsender Fox News arbeiten.

• Im Anschluss an den Film diskutiert die Berliner Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe mit den Gästen über das Thema "Was hat sich seit MeToo eigentlich in Deutschland verändert?"
• Eintritt: 1 Euro
• Wegen der begrenzten Platzzahl bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per Email: spdschoeneberg@gmail.com

Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick nimmt den Internationalen Frauentag zum Anlass, einen Blick auf eine ganz besondere Frau zu werfen. Der Dokumentarfilm "RGB - Im Namen der Gerechtigkeit" dreht sich um das Leben der US-amerikanischen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg, die als revolutionäre Kämpferin für Frauenrechte gilt.

Im Anschluss an den Film gibt es einen Impulsvortrag über die Bedeutung der Protagonistin für den politischen Umbruch zur Bekämpfung von gesetzlicher Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. Große gesellschaftliche Veränderungen benötigen mutige Schritte, und das heißt für uns in Deutschland: Frauen in die Parlamente! Anschließend wird über ein bundesweites Paritätsgesetz diskutiert, das erreichen will, dass die Parlamente per Gesetz zu 50 % mit Frauen zu besetzen sind. Der Vorschlag sieht Kandidierendenlisten mit gleichen Anteilen an Männern und Frauen vor.

• Die SPD-Fraktion lädt auf ein Glas Sekt und eine Tüte Popkorn ein.
• Anmeldung: anmeldung@spd-fraktion-tk.de

Dieser Tag ist auch als "Weltfrauentag", "Frauenkampftag", "Internationaler Frauenkampftag" oder einfach kurz als "Frauentag" bekannt. Im Mittelpunkt steht dabei die Rolle der Frau in der Gesellschaft. Ein solcher Tag soll den Blick auf spezielle Probleme und Themen lenken, die global von Bedeutung sind.

Der Demonstrationszug anlässlich des "Internationalen Frauentags" sollte sich ab 14 Uhr vom Leopoldplatz aus zum Alexanderplatz bewegen, wo ca. 16 Uhr die Abschlusskundgebung geplant war. Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Charlottenburg-Wilmersdorf rät aber von der Teilnahme wegen der Ansteckungsgefahr durch den Coronavirus ab. Die AsF entspricht damit der Meinung des Robert-Koch-Institutes, große Menschenansammlungen zu meiden.

Lasst uns jedoch nicht den Fokus darauf verlieren, dass wir Frauen weiterhin für unsere Rechte kämpfen müssen, und zwar auf vielen Ebenen.

Vor 100 Jahren gab es kaum Autos auf den Straßen. Die Zunahme des Autoverkehrs wurde lange als Fortschritt betrachtet und mit dem Konzept der "Autogerechten Stadt" gefördert. Heute ist Autofahren in der Berliner Innenstadt wenig komfortabel. Was können wir aus den Erfahrungen der Jahrzehnte lernen? Wo müsste die Verkehrspolitik der Zukunft hingehen?

Diskussion "BVG - AVUS - Westtangente - Autofreie Hauptstadt? 100 Jahre Verkehrspolitik in Berlin" mit

• Beate Winzer, Historikerin
• Norbert Rheinländer, Bürgerinitiative Westtangente
• Daniel Buchholz, Mitglied des Abgeordnetenhauses

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

Gesundheit ist unser höchstes Gut. Um zu vermeiden, dass sich das Coronavirus schnell verbreitet, hat der geschäftsführende Landesvorstand der SPD Berlin am 13. März beschlossen, das Parteileben vorerst ruhen zu lassen.

Das Kurt-Schumacher-Haus ist für den Publikumsverkehr geschlossen.

Wegen der Ansteckungsgefahr durch den Coronavirus bleibt das Kurt-Schumacher-Haus vorerst geschlossen.

Nachdem der Landesparteitag im Oktober 2019 die Anträge angenommen hat, konstituiert sich der Arbeitskreis "Säkulare und humanistische Sozialdemokrat*innen Berlin" nun. Damit wird den Genoss*innen, die sich keiner Religion verbunden fühlen, eine Gesprächsplattform gegeben, in der die säkulare und humanistische Tradition der SPD diskutiert und weiterentwickelt werden kann.

Auch der innerparteiliche Dialog mit den Genoss*innen, die ihr sozialdemokratisches Engagement auf der Grundlage einer christlichen, jüdischen oder muslimischen Überzeugung haben, soll gepflegt und so die SPD breiter aufgestellt werden.

"Auf Augenhöhe verhandeln - Wir sind bereit" ist das Motto des diesjährigen "Equal Pay Day". Macht mit bei der Online-Welle für Lohngerechtigkeit unter www.equalpayday.de - auf Twitter, Facebook oder Instagram (#epd2020 #aufaugenhöhe #wirsindbereit), stellt Fragen, kommt ins Gespräch.

Frauen in Deutschland verdienen 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Um das Einkommen zu erzielen, das Männer bereits am 31. Dezember des Vorjahres hatten, müssen Frauen bis zum sogenannten Equal Pay Day des Folgejahres arbeiten. Mit dem Symbol der roten Tasche wird am Equal Pay Day auf die roten Zahlen in den Geldbörsen der Frauen hingewiesen. In einem breiten Bündnis von Frauenverbänden finden jährlich am Equal Pay Day bundesweit zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen statt. Manche Frauen kleiden sich vom Kopf bis zu den Knöcheln in rot für die roten Zahlen, dazu Schuhe und Strümpfe in schwarz.

Das Corona-Virus macht nicht vor Landesgrenzen halt, und in Europa ist aktuell der gesamte gemeinsame Arbeits- und Wirtschaftsraum von den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie betroffen. Wie steht es um das soziale Europa, das wir im Wahlkampf 2019 gefordert haben?

Auf die Arbeitnehmer*innen- und Dienstleistungsfreiheit in der EU kann offensichtlich nicht verzichtet werden. Zur Spargelernte wurden zahlreiche Saisonkräfte aus Südosteuropa nach Deutschland geflogen. Dabei zeichnet sich bereits ab, dass mobile Beschäftigte, die aus Deutschland, Frankreich und anderen EU-Staaten in ihre Heimatstaaten zurückkehren dort die Gesundheitssysteme belasten. In Branchen wie dem Transportwesen, der Fleischindustrie oder in der Landwirtschaft mussten EU-Arbeitnehmer*innen bereits vor Corona unter fragwürdigen Gesundheits- und Hygienebedingungen arbeiten und leben. Wie können diese prekären Arbeits- und Unterbringungsbedingungen angesichts von Covid-19 gerechtfertigt werden?

Auch viele andere Arbeitnehmer*innen sind von Kurzarbeit betroffen oder müssen um ihren Job bangen. Viele Selbständige sehen sich mit einer Existenzkrise konfrontiert. Welche Lösungsvorschläge werden gerade auf europäischer Ebene diskutiert? Wie muss die europäische Sozialdemokratie auf die Corona-Krise reagieren?

Diese Fragen wollen wir mit unserer Europaabgeordneten Gaby Bischoff in einer Videokonferenz diskutieren. Wer teilnehmen möchte, schreibt bitte eine Mail an: jusoscw@outlook.de

Unsere Chance für eine solidarische und starke EU: Gestärkt aus der Covid-19-Pandemie gehen. Von Euro-Bonds bis zu Recovery-Bonds - welches Rezept greift wirklich?

• Gaby Bischoff, MdEP, lädt zur Online-Konferenz mit
• Sebastian Dullien, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung und Professor an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin
• Michael Braun, taz-Korrespondent und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom.

Auf der Tagesordnung des Europäischen Ratstreffens steht der Wiederaufbau der Europäischen Union nach der Coronakrise. In den nächsten Wochen wird es konkret: Ist die EU eine Agglomeration von Mitgliedstaaten mit nationalen wirtschaftlichen Interessen oder ist die EU eine Werte- und Solidargemeinschaft? Was bedeutet das für die Menschen in Europa?

Für Gaby Bischoff steht fest: Solidarität ist das Fundament eines starken Europas. Dazu gehört, dass die Kosten auf vielen Schultern verteilt werden. Solidarität sollte sich nicht nur in der Gesundheitspolitik, sondern auch in der Wirtschafts- und Finanzpolitik bewähren. So wächst Europa in der Krise zusammen. Auf dem Tisch liegen mehrere Vorschläge: ESM, Eurobonds bis hin zu Recovery-Bonds. Was steckt hinter diesen Begriffen? Lasst uns darüber debattieren: Welche Strategien und Instrumente sind nachhaltig, solidarisch und realistisch umsetzbar? Wie können wir Europa stabilisieren und eine durch Corona entfachte Wirtschafts- und Sozialkrise verhindern. Sebastian Dullien, ein "Erfinder der Idee einer Europäischen Arbeitslosenversicherung" und Michael Braun, ein in Italien lebender Journalist, bieten uns dabei spannenden Diskussionsstoff aus transnationalen Sichtweisen.

Für Fragen zur Teilnahme: info@gaby-bischoff.eu

In diesem Jahr finden am Tag der Arbeit wegen der Corona-Pandemie keine Demos, Kundgebungen und Feste auf den Straßen, Plätzen und in den Parks statt. Aber wir zeigen mit Online-Aktionen, dass wir zusammen stehen.

• Unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine!" sendet der Deutsche Gewerkschaftsbund am 1. Mai ab 11 Uhr einen Livestream mit Talks, Interviews,  Solidaritätsbotschaften und Livemusik.
• Wir in der SPD greifen das Motto mit Plakaten und Fahnen auf, die wir aus den Fenstern hängen.
• Social Media-Aktion: #SolidarischNichtAlleine bei Twitter, Facebook, Instagram mit unserem 1.-Mai-Motiv.

Gemeinsam was bewegen - #GEMA1NSAM

Norbert Walter-Borjans & Saskia Esken sind ab 15 Uhr bei YouTube online - und Du kannst live dabei sein, Deine Botschaft platzieren und Deine Fragen stellen! Unsere Gäste:

• Prof. Bettina Kohlrausch, Wissenschaftlerin der Universität Paderborn
• Manuel Bunge, Betriebsrat, IG Metall
  
• Lilly Blaudszun, Juso, Jura-Studentin in Frankfurt/Oder

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark - gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für gute Arbeit und für Europa. Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit auf dem richtigen Weg sind! Dafür haben wir schon auf dem Parteitag im Dezember ein umfassenden Konzept beschlossen.

Starke Tarifbindung bringt gute Arbeit und gute Löhne. Wir wollen, dass endlich wieder mehr Beschäftigte von guten Tarifverträgen profitieren. Einmal ausgehandelt, sollen sie im besten Fall wieder für die ganze Branche gelten. Öffentliche Aufträge wollen wir deshalb nur noch an Unternehmen vergeben, die nach Tarif zahlen! Und zusätzlich machen wir uns für einen höheren Mindestlohn stark: mindestens 12 Euro.

Diese Krise fordert uns alle, und sie fordert unsere Solidarität, in Europa und in der Welt. Freunde unterstützen sich gegenseitig, gerade in schwierigen Zeiten. Das gilt auch für Europa. Nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und wieder stark werden. Jetzt halten wir zusammen, und dann brauchen wir ein kraftvolles Konjunkturprogramm für Europa.

32. Roter Tisch von Matthias Kollatz mit Andreas Geisel: Erwachsen Chancen aus der Krise?

In jeder Krise geht es um zwei Groß-Aufgaben: 1. die Krise zu bewältigen, und das kann beim Corona-Virus im Wesentlichen nur durch Verhaltensänderungen gelingen, bis es eine Impfung gibt. 2. sich neu und besser aufzustellen für das Leben nach der Krise.

Andreas Geisel ist als Innensenator an beiden Fronten tätig und kann berichten, wie Polizei und Ordnungsbehörden dazu beitragen, dass Berlin sich in ungewohnter Disziplin übt und bessere Zahlen liefert als die meisten Bundesländer. Zudem kümmert er sich um die Digitalisierung der Verwaltung, die hoffentlich nach der Krise ungeahnt moderner und unkonventioneller aufgestellt ist. Darüber reden wir - natürlich digital. Diskutieren Sie mit.

Anmeldung per Email: roter.tisch@kollatz-mda.de

Die Fachgruppe Kreativ- und Digitalwirtschaft lädt herzlich ein zur Videokonferenz.

Tagesordnung:

• Weiterverfolgung des Themas "Startup-Map-Berlin"
• Weiterentwicklung Startup-Agenda
• Kreativ- und Digitalwirtschaft in der Corona-Krise

Die Einwahldaten zur Videokonferenz können per Mail erfragt werden: zielgruppen.berlin@spd.de

Am 8. Mai 2020 jährt sich der "Tag der Befreiung" zum 75. Mal. Er steht für die Befreiung vom Nationalsozialismus und für das Ende des Zweiten Weltkrieges. Ende Januar 2019 hatte das Berliner Abgeordnetenhaus entschieden, dass dieser Tag 2020 ein zusätzlicher Feiertag ist. Traditionell putzen Mitglieder der Berliner SPD gemeinsam mit ihrer Nachbarschaft die Stolpersteine in ihren Kiezen. Die Stolpersteine sind kleine Gedenkorte. Sie erinnern an das Schicksal von Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus Opfer des Holocaust oder der Euthanasie wurden, die vertrieben, enteignet oder politisch verfolgt wurden.

Corona verändert auch dieses Gedenken. Vielleicht werdet ihr dieses Jahr nur zu zweit oder auch alleine vor eurem Haus Stolpersteine putzen. Im Landesverband haben wir in jedem Fall noch Putzmaterial für die Reinigung und Pflege der Stolpersteine vorrätig. Bitte meldet euch bei Bedarf per Email: zielgruppen.berlin@spd.de

Sicherer Hafen Berlin - Wie geht es weiter mit den Flüchtlingen in Griechenland?

Schon seit vielen Wochen müssen wir aufgrund der Pandemie mit zahlreichen Einschränkungen leben. Gleichzeitig werden wir über Medien Zeugen einer andauernden humanitären Katastrophe: In griechischen Flüchtlingslagern wie z.B. Moria leben tausende von Menschen unter dramatischen Bedingungen - ohne ausreichende medizinische Versorgung, ohne akzeptable hygienische Verhältnisse, ohne die Möglichkeit, Abstand zu halten.

Berlin hatte sich als erstes Bundesland bereit erklärt, einen Teil der Menschen aus Griechenland aufzunehmen. Da hier kein Berliner Alleingang möglich war, wurde infolge dessen auf Bundesebene beschlossen, 50 Kinder aus den griechischen Lagern in Deutschland aufzunehmen.

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel hat sich in einem Brief an den Bundesinnenminister dafür stark gemacht, weitere Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen. Er schrieb u.a.: "Die Aufnahme von 50 unbegleiteten Minderjährigen wird die Situation vor Ort kaum entspannen können. Die humanitäre Notlage auf den griechischen Inseln hält weiter an." Berlin könnte alleine mindestens 70 Kinder aufnehmen und darüber hinaus Schwangere oder chronisch kranke Menschen, deren Familienmitglieder bereits in Deutschland leben.

• Wie geht es nun weiter?
• Was kann das Land Berlin tun?
• Wie steht es um die Gespräche mit der Bundesregierung über die Aufnahme von weiteren Menschen aus Moria?

Andreas Geisel steht zu diesen und weiteren Fragen als Diskussionsgast in einer Videokonferenz über Zoom zur Verfügung.

Bedingt durch die Corona-Pandemie musste der für Mai geplante Wahlparteitag verschoben werden. Er findet nun am 31. Oktober statt.

Der 17. Mai wird jährlich als der Internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie begangen. Es ist ein Tag der Freude, denn genau vor 30 Jahren, am 17. Mai 1990, hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten gestrichen. Dabei wurde festgestellt, dass gleichgeschlechtliche Sexualität weder eine Geisteskrankheit noch moralisch verwerflich ist.

Der 17. Mai ist aber auch ein Tag der Trauer, denn noch immer werden in über 60 Ländern der Welt Menschen, die sich nicht als heterosexuell definieren, strafrechtlich verfolgt. In sechs dieser Länder droht queeren Menschen sogar die Todesstrafe.

Die SPDqueer Berlin trauert um all die Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtslichen Identität diskriminiert werden, Gewalt erleiden und um ihr Leben fürchten müssen. Als Zeichen der Solidarität ist daher am Kurt-Schumacher-Haus die Regenbogenfahne und die Trans*fahne auf Halbmast gesetzt. Die SPDqueer setzt sich solidarisch für Akzeptanz und Gleichstellung ein.

Die Arbeitsgemeinschaft 60+ lädt ein zum Online-Meeting:

Welche Lehren ziehen wir aus der Corona-Pandemie für die Zukunft des öffentlichen Gesundheitswesens?

Referentin: Ülker Radziwill, MdA - Vortrag und Aussprache

Meeting beitreten: https://spd-konferenz.webex.com./spd-konferenz/j.php?MTID=mbddf8ada472e2ec3b72dc2f9fef83ad4

Die AfA Reinickendorf, AfA Tempelhof-Schöneberg, AfA Charlottenburg-Wilmersdorf, AfA Friedrichshain-Kreuzberg und das Netzwerk Junge-AfA laden zur Online-Diskussion "Grenzübergreifende Arbeitnehmerrechte und soziale Absicherung" ein mit

• Gaby Bischoff, Mitglied des Europäischen Parlaments
• Robert Nazarek, Referatsleiter im DGB-Bundesvorstand
• Fritz Heil, Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt

Die Covid-19-Pandemie trifft uns alle, aber nicht alle gleich. Viele sind überlastet - Alleinerziehende, Beschäftigte in Bereich Gesundheit und im Einzelhandel. Andere kämpfen un ihre Existenz.

Eine Gruppe allerdings hatte man nicht auf dem Schirm: die mobilen Arbeitnehmer*innen. Sie arbeiten in unseren Betrieben, sie ernten auf den Feldern, sie sind die Stütze des Pflegesystems. Und doch hat man diese Beschäftigten bei den Grenzschließungen einfach vergessen - mit möglichen Konsequenzen für ihre soziale Absicherung. An dieser Stelle wird die unzureichende und teilweise fehlende Lobby von grenzüberschreitenen Arbeitnehmer*innen deutlich. Ob Saisonarbeiter*innen in der Landwirtschaft, Mitarbeiter*innen in Schlachtbetrieben, in der Pflege und Berufspendler*innen - sie spüren die Auswirkungen der Grenzschließungen unmittelbar.

• Inwieweit greifen für sie grenzübergreifende Arbeitnehmerrechte und soziale Absicherungen?
• Wie sahen diese vor der Corona-Pandemie aus?
• Wie können wir sie zukünftig gestalten?
• Zeigen sich die Risse und ein Auseinanderdriften der EU immer deutlicher oder verbirgt sich hier sogar eine Chance, neue Wege zu gehen?

Darüber wollen wir mit euch diskutieren.

Anmeldung zu diesem Webex-Meeting über diesen Link: Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 844 844 979, Meeting-Passwort: MPmdUrwb337 oder über Telefon: +49-619-6781-9736 Germany Toll / +49-69-2551-14400 Germany Toll 2

Die Corona-Pandemie hat sowohl den Sport als auch die klassische Parteiarbeit fest im Griff. Da auch Ihr mit sportpolitischen Fragen in den Vereinen und Verbänden und im politischen Raum konfrontiert seid, laden wir Euch zu einem Austausch in einer Videokonferenz ein mit

• Thomas Härtel, LSB-Präsident
• Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär
• Karin Halsch, Ausschussvorsitzende
• Dennis Buchner, Mitglied des Berliner Angeordnetenhauses

Einwahldaten per Mail: zielgruppen.berlin@spd.de

Die Jusos Berlin laden ein zu einem virtuellen Treffen: Green New Deal für Berlin

Den Green New Deal begreifen wir als Zukunftsprogramm, das eine klare Alternative zur aktuellen Politik bietet. Die Herausforderungen deuten immer mehr an, dass wir auch eine soziale Transformation durchleben werden. Hier aufbauend auf den Grundsätzen der Sozialdemokratie wollen wir den notwendigen gesellschaftlichen Wandel als Fortschritt gestalten. Unsere Gesellschaft ist durch einen hohen Grad an Heterogenität geprägt. Für eine Vision 2030 und darüber hinaus wollen und müssen wir auch Antworten darauf finden, welche gesellschaftliche Realität wir anstreben und wie sie sich unter den starken sozialen Veränderungen verwirklichen lässt.

Wichtig ist uns dabei, Eure Erfahrungen und Eure Visionen zu erfahren, wie wir gemeinsam die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung bewerkstelligen können.

Anmeldung: GND@links-in-berlin.de - Wir senden Euch anschließend die Zoom-Zugangsdaten.

Um die Ausbreitung von Covid-19 zu verlangsamen und uns alle vor einer Infektion zu schützen, leben wir zur Zeit in einer Ausnahmesituation. Das hält Verschwörungsgläubige, Nazis, Esotheriker und viele weitere nicht davon ab, regelmäßig gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Sie missachten bewusst Abstandsregeln und die Versammlungsobergrenze von 50 Personen. Sie unterstellen der Regierung "Verschwörung" mit teils ominösen Kräften gegen Freiheit und Demokratie. Radikale Impfgegner*innen nutzen die Gelegenheit, um auf der Straße Theorien zu verbreiten, bei denen "die Mächtigen" der Bevölkerung Drogen mittels Impfungen verabreichen und Chips einpflanzen wollen. Dabei geben sie vor, für Demokratie und Freiheit zu kämpfen und "die Wahrheit" zu kennen.

"Der Staat", "die Mächtigen", "das Finanzkapital", die sich angeblich zu einer Verschwörung gegen die Bevölkerung zusammentun, sind klassische antisemitische Narrative. Schlussendlich werden Juden und Jüdinnen verantwortlich gemacht. Das werden wir nicht hinnehmen! Corona ist keine Verschwörung.

Wir brauchen ein gesellschaftliches Klima, in dem wir sachlich darüber diskutieren, wie Solidarität in Zeiten von Corona aussehen kann - vor Ort, in Europa und weltweit! Wir brauchen Debatten darüber, wie wir gute Arbeitsbedingungen für alle Menschen schaffen und wie wir Menschen schützen können, die nun verstärkt von Gewalt betroffen sind. Die Bekämpfung von Armut und prekären Lebensverhältnissen müssen die Themen der Stunde sein. Lasst uns das gemeinsam klar machen!

Mit Mund-Nasen-Schutz und unter Einhaltung der Abstandsregeln gehen wir auf die Straße und demonstrieren gegen dieses zum Teil antisemitische Sammelbecken - die sogenannten "Hygiene-Demos". Bringt gerne Fahnen, Plakate, Klatschpappen und ähnliches mit

• Treffpunkte für Kundgebungen mit jeweils 50 Personen wurden angemeldet vom AK Antifa der Jusos
  • am Neptunbrunnen, Rathausstraße 1, 10178 Berlin
  • am Brunnen der Völkerfreundschaft auf dem Alex
  • vor Saturn am Alex, Alexanderplatz 3, 1078 Berlin
• Weitere Kundgebungen gibt es
  • an der Weltzeituhr
  • in der Memharstraße
  • vor der Volksbühne
  • am Schendelpark
  • auf dem Domvorplatz

Detaillierte Infos und eine Aktionskarte findet ihr auf den Social-Media-Kanälen sowie auf denen des BBgR (Bündnis Berlin gegen Rechts).

Dies ist die erste Ausstellung der Galerie des ABI, die auch über das Internet und soziale Netzwerke erfahren werden kann.

August Bebel ist der Namensgeber unseres 1947 gegründeten Instituts; und in diesem Jahr wäre er 180 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass präsentieren wir Ihnen die Ausstellung, die bereits 2013 erstmals in unseren Räumen gezeigt wurde, erneut. Ausgehend vom Leben Bebels zeigen wir die zentralen Themen seines Wirkens.

In diesem Sommer der sozialen Distanz wird die Besonderheit der Ausstellung sein, dass wir Ihnen regelmäßig auch online, auf unserer Website und in den sozialen Netzwerken, einige Themen in kurzen Videos vorstellen. Zur Eröffnung macht unser Geschäftsführer Reinhard Wenzel den Anfang und gibt eine kurze Einführung in die Ausstellung.

Neben dieser regelmäßig erweiterten digitalen Führung durch die Ausstellung, freuen wir uns sehr, Sie immer Dienstag bis Freitag, 14-18 Uhr, auch wieder persönlich in der Galerie begrüßen zu dürfen. Das August Bebel Institut trägt selbstverständlich für die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregels Sorge.

Webex-Meeting der AG Migration und Vielfalt Charlottenburg-Wilmersdorf mit

• Micha Heilmann, NGG-Gewerkschaft
• Heiko Glawe, DGB Region Berlin
• Robert Drewnicki, Senatskanzlei

zum Thema "Die Sicherung der Arbeit in Corona-Zeiten und Migration"

Einwahldaten: https://spd-konferenz.webex.com/spd-konferenz/j.php?MTID=ma49592690952839846ae42aefa607758

Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 320 329 387, Meeting-Passwort: qfWuxngs223

Für die Teilnahme per Telefon: +49-619-6781-9736

Einladung zum digitalen Stammtisch "Missbrauch der Marktmacht durch Internet-Giganten und der Wettbewerb um guten Datenschutz"

Brauchen die Wettbewerbsbehörden mehr Interventionsspielraum, um die Macht der großen Plattformen einzuschränken und den Wettbewerb wieder zu beleben? Welchen Einfluss hat Wettbewerb auf den Grad an Datenschutz und welchen sollte er haben?

Aline Blankertz von der Stiftung Neue Verantwortung ist Leiterin des Projekts "Datenökonomie", das ökonomische, technische und gesellschaftliche Fragestellungen untersucht, um innovative datenpolitische Handlungsempfehlungen zu entwicken. Bei unserem Stammtisch wird sie ihr aktuellen Papier "How Competition Impacts Data Privacy" vorstellen und mit uns die Handlungsempfehlungen diskutieren.

Zugang erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Von Affen bis Zebrafinken: Exklusive Führung durch das Tierheim Berlin

Über 1.300 tierische Schützlinge leben im Tierheim Berlin, dem größten und modernsten seiner Art in ganz Europa. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt Interessierte aus ganz Berlin herzlich ein, bei einer exklusiven Führung die Anlage zu erkunden und die wichtige Tierschutzarbeit der engagierten Mitarbeiter*innen und Ehrenamtlichen zu entdecken.

Bitte beachten Sie, dass eine Teilnahme aufgrund der Corona-Pandemie nur mit Mund-Nasen-Schutz möglich ist.

Anmeldung: info@daniel-buchholz.de mit vollständigem Namen und Adresse. Bei einer Zusage erhalten Sie weitere Informationen zum Ablauf. Sollten mehr Anmeldungen eingehen, als Plätze vorhanden sind, wird gelost.