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Termin Informationen:
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Di28Jan202519 UhrKurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstraße 163
FA II: Die EU-Beitrittsperspektive von Moldau, Georgien und Ukraine
Der Fachausschuss FA II - Europa / SPE-Aktivist*innen Berlin lädt ein: Die EU-Beitrittsperspektive von Moldau, Georgien und Ukraine
Das am 11. Januar verabschiedete SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025 sieht in der Erweiterung der EU ein Instrument von hoher transformatorischer Kraft und eine geopolitische Notwendigkeit. Daher wollen wir die östlichen Staaten Moldau, Georgien und die Ukraine in den Blick nehmen. Wie ist die politische und sozio-ökonomische Verfasstheit der Staaten? Welche innenpolitischen Faktoren unterstützen bzw. behindern aktuell die EU-Beitrittsperspektive in den drei Staaten?
Welchen Spielraum hatte und hat die EU für ihre Erweiterungspolitik? Welche unterstützende Rolle kann die neue EU-Kommission mit der Erweiterungskommissarin Marta Kos spielen, um in den Staaten Moldau, Georgien und in der Ukraine die Kräfte zu stärken, die für Freiheit, Demokratie und Wohlstand eintreten und eine Zukunft in Europa fordern? Diese und weitere Fragen werden diskutiert mit
- Dr. Susan Stewart, Senior Fellow der Forschungsgruppe "Osteuropa und Eurasien" bei der Stiftung Wissenschaft und Politik