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Termin Informationen:

• Mi

  05

  Mai

  2021

  ASF: Das Paritätsgesetz

  19 UhrWebex-Videokonferenz

  Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt ein zur Online-Diskussion über das Paritätsgesetz

  In den letzten zehn Jahren ist der Frauenanteil im Abgeordnetenhaus um fast sieben Prozent gefallen. Um diesen bundesweiten Trend abzufedern ist eines von vielen Werkzeugen die Einführung eines Paritätsgesetzes. Doch nach der anfänglichen Freude über dieses so direkt ansetzende Instrument, haben zwei stark umstrittene Landesverfassungsgerichtsurteile die erhoffte politische Wirksamkeit etwas gebremst. Was ist von diesen Urteilen zu halten, welche politische Bedeutung haben sie für uns und wie ist die gegenwärtige Situation in Berlin? Diskussion mit

  • Silke Laskowski, Professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität Kassel, die selbst mehrere Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht zum Thema Parität anhängig hat
  • Sven Kohlmeier, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Sprecher des Rechtsausschusses, der an einem Paritätsgesetzentwurf für das Land Berlin arbeitet