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Termin Informationen:

• Mi

  10

  Mai

  2023

  Zeitenwende: Russlandpolitik

  20 UhrWilly-Brandt-Haus, Kasino, 4.OG, Wilmelmstraße 140

  Der Landesvorstand der SPD Berlin lädt ein zur Veranstaltung: "Zeitenwende" - Russlandpolitik mit den Referent*innen

  • Dr. Nils Schmid, MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Außenpolitik
  • Lisa Gürth, Co-Direktorin des Russland-Programms der Friedrich-Ebert-Stiftung

  Bundeskanzler Olaf Scholz hat als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die "Zeitenwende" ausgerufen. Das impliziert, dass Deutschland seine außen- und sicherheitspolitische Strategie überdenken und gemeinsam mit den internationalen Partnern abstimmen bzw. neu ausrichten muss.

  Für uns als SPD wirft diese Neuausrichtung Fragen auf. Der seit Jahrzehnten geltende parteiinterne Konsenz, einer auf Frieden und Diplomatie basierenden Außen- und Sicherheitspolitik, wurde durch diese Grundsatzentscheidung aufgeschnürt. Nun ist es an der Zeit, darüber zu diskutieren, was die Zeitenwende für uns bedeutet. Das betrifft explizit unser Verhältnis zu Russland und China, aber auch unsere Rolle in den internationalen Bündnissen wie der EU und der NATO. Vor diesem Hintergrund hat der Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) gegründet und ein Positionspapier dazu veröffentlich. Vor diesem Hintergrund wollen wir darüber diskutieren.

  Anmeldung: veranstaltungen.berlin@spd.de