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Termin Informationen:

• Di

  25

  Jun

  2024

  FA II-Diskussion: Bilanz nach der Europawahl

  19 UhrKurt-Schumacher-Haus,, Müllerstraße 163

  Der Fachausschuss FA II - Europa/SPE-Aktivist*innen lädt ein zur Diskussion: Nach dem Europawahlkampf wollen wir gemeinsam Bilanz ziehen - mit

  • Christiane Pecek, Berliner Section du Parti Socialiste

  Mit 13,9 % haben wir unser bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erreicht. Was bedeutet das Ergebnis für uns in Berlin, für die Ampelkoalition sowie die SPE und mögliche Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament? Wir wollen auch über die Konsequenzen der Wahlergebnisse für Frankreich sprechen. Unmittelbar nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen hat Präsident Emmanuel Macron die Auflösung der Nationalversammlung und Neuwahlen angekündigt. In Umfragen liegt der rechtsextreme Rassemblement National weiterhin vorn, doch auch die politische Linke hat unmittelbar reagiert und das Wahlbündnis Nouveau Front Populaire gebildet. Welche Szenarien sind vor diesem Hintergrund denkbar und was bedeuten die französischen Neuwahlen für Europa?