Abteilungstermine

Es geht um die Zukunft unserer Stadt! Und um die Lebensqualität für jeden einzelnen Menschen in Anbetracht der vielen Krisen.

Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD, über die bereits von der SPD in die Wege geleiteten und noch geplanten Entlastungen wie z.B. das 29-Euro-Ticket, die Energiepreispauschale, die Wohngeldreform und, und, und.

Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit uns!

Es geht um die Zukunft unserer Stadt! Und um die Lebensqualität für jeden einzelnen Menschen in Anbetracht der vielen Krisen.

Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD, über die bereits von der SPD in die Wege geleiteten und noch geplanten Entlastungen wie z.B. das 29-Euro-Ticket, die Energiepreispauschale, die Wohngeldreform und, und, und.

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Einladung zur Jahreshauptversammlung (ohne Wahlen)

mit Bericht über den Stand des bisherigen Wahlkampfs und Planung der weiteren Aktivitäten in der heißen Wahlkampfphase und Themenplanung für das Jahr 2023

Ab 18.30 Uhr abteilungsoffene Vorstandssitzung

Es geht um die Zukunft unserer Stadt! Und um die Lebensqualität für jeden einzelnen Menschen in Anbetracht der vielen Krisen.

Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD, über die bereits von der SPD in die Wege geleiteten und noch geplanten Entlastungen wie z.B. das 29-Euro-Ticket, die Energiepreispauschale, die Wohngeldreform und, und, und.

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Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD, über die bereits von der SPD in die Wege geleiteten und noch geplanten Entlastungen wie z.B. das 29-Euro-Ticket, die Energiepreispauschale, die Wohngeldreform und, und, und.

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Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD, über die bereits von der SPD in die Wege geleiteten und noch geplanten Entlastungen wie z.B. das 29-Euro-Ticket, die Energiepreispauschale, die Wohngeldreform und, und, und.

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Es geht um die Zukunft unserer Stadt! Und um die Lebensqualität für jeden einzelnen Menschen in Anbetracht der vielen Krisen.

Informieren Sie sich über das Wahlprogramm der SPD, über die bereits von der SPD in die Wege geleiteten und noch geplanten Entlastungen wie z.B. das 29-Euro-Ticket, die Energiepreispauschale, die Wohngeldreform und, und, und.

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Einladung zur Mitgliederversammlung mit dem Thema: Wie geht es politisch weiter in Berlin und in Charlottenburg-Wilmersdorf?

• Referent: Dr. Kian Niroomand, Kreisvorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Wiederholungswahl vom 12.2.2023 bedeutet für die Berliner SPD und auch für uns in Charlottenburg-Wilmersdorf eine verheerende Niederlage. Erstmalig seit über 20 Jahren haben wir keinen der sieben Abgeordnetenhaus-Wahlkreise in Charlottenburg-Wilmersdorf gewinnen können, sind in unserem Wahlkreis "City-West" sogar auf den dritten Platz zurückgefallen. Ebenso bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung.

Landesweit liegt die CDU fast zehn Prozentpunkte vor uns - aber was bedeutet das politisch? Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei hätte nach wie vor eine klare Mehrheit im Abgeordnetenhaus, aber ein "Weiter-so" lässt sich politisch nicht leicht vermitteln. Doch der Einstieg der SPD als Juniorpartner in eine schwarz-rote Koalition erscheint vor dem Hintergrund unserer Berliner Erfahrungen aus den 90er-Jahren wie auch aus anderen Bundesländern und im Bund ebenfalls problematisch - und bei den inhaltlichen Schwerpunkten beider Parteien auch nicht gerade naheliegend. Bei der dritten möglichen Variante, einem Gang der SPD in die Opposition, könnten wir allerdings von unseren Zielen gar nichts umsetzen.

Wir wollen die politische Situation nach der Wahl und die möglichen Szenarien mit unserem Kreisvorsitzenden und stellv. Landesvorsitzenden Dr. Kian Niroomand diskutieren.

Ab 18.30 Uhr abteilungsoffene Vorstandssitzung

Einladung zur Mitgliederversammlung - Wir diskutieren ein Thema, das gerade bei vielen für Unzufriedenheit, ja Empörung sorgt: "Mobilität in Berlin" mit speziellem Focus auf Charlottenburg-Wilmersdorf

• Sollen wir im Innenstadtbereich nicht mehr Auto fahren dürfen?
• Weshalb bescheren uns U- und S-Bahn ständig nervenaufreibenden Schienenersatzverkehr?
• Wie steht es mit der versprochenen Verbesserung des Radwegnetzes?
• Und was ist mit den E-Scootern, die unser Stadtbild verschandeln?

Referent: Alexander Sempf, Vorsitzender der BVV-Fraktion und Mitglied des Verkehrsausschusses

Ab 18.30 Uhr abteilungsoffene Vorstandssitzung

Einladung zur Mitgliederversammlung mit dem Thema  "Der mit der CDU ausgehandelte Koalitionsvertrag" mit

• Christian Hochgrebe,Ex-MdA und Mitglied der Delegation der Berliner SPD bei den Koalitionsverhandlungen

Nach dem für die SPD verheerenden Ergebnis der Wiederholungswahl und Sondierungsverhandlungen sowohl mit den bisherigen Koalitionspartnern als auch mit der CDU hatte der Landesvorstand der Berliner SPD mehrheitlich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU votiert. Inzwischen liegt der ausgehandelte Koalitionsvertrag den Mitgliedern der Berliner SPD zur Abstimmung vor. Die Diskussion über die Inhalte wie auch über eine Koalition mit der CDU generell schlägt hohe Wellen in unserer Parteil. Der Abteilungsvorstand wurde durch den Landesgeschäftsführer angehalten, den Mitliedern keine Empfehlung zum Abstimmungsverhalten zu geben, aber wir wollen einen Beitrag zur Meinungsbildung leisten, indem wir in unserer Abteilungsversammlung über die Inhalte des Koalitionsvertrags diskutieren.

Ab 18.30 Uhr abteilungsoffene Vorstandssitzung

Am 8. Mai 2023 jährt sich der "Tag der Befreiung" zum 78. Mal. Er steht für die Befreiung vom Nationalsozialismus und für das Ende des Zweiten Weltkriegs. Für diesen Gedenktag putzen die Mitglieder der Berliner SPD traditionell die Stolpersteine in ihren Kiezen, auch wir von der Abteilung 76. Die Stolpersteine sind kleine Gedenkorte. Sie erinnern an das Schicksal von Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus Opfer des Holocaust oder der Euthanasie geworden sind, die vertrieben, enteignet, politisch verfolgt oder ermordet wurden.

Nach dem Putzen werden wir neben den Steinen Rosen niederlegen und eine kleine Biografie der jeweiligen jüdischen Mitmenschen vorlesen, die in unserer nächsten Umgebung Opfer des Nazi-Regimes wurden.

Einladung zur Mitgliederversammlung mit dem Thema " Mobilitär in Deutschland - mit besonderem Focus auf die Bahn"

• Referent: Timo Schopf, Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, der sowohl aufgrund seiner beruflichen als auch seiner politischen Arbeit ein Experte für das Unternehmen Deutsche Bahn ist.

Eine Frage, die wir ihm z.B. gerne stellen möchten: Vor welchen Herausforderungen steht die Deutsche Bahn angesichts der Kritik beim Start des 49-Euro-Tickets, dass es in manchen Regionen Deutschlands einfach an der nötigen ÖPNV-Infrastruktur fehlt, um das Ticket im Alltag nutzen zu können?

Ab 18.00 Uhr: Delegiertenwahl für die Kreisvertreterversammlung

Ab 18.30 Uhr: abteilungsoffene Vorstandssitzung

Einladung zur gemeinsamen Veranstaltung mit unserer Nachbarabteilung 72 - Rathaus Charlottenburg: "Ukrainekrieg und Klimawandel - Bedrohung der globalen Ernährungssicherheit". Gespräch  mit

• Niels Annen, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

In einem Land, in dem jedes Jahr ungefähr elf Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen werden, war der Begriff der "globalen Ernährungssicherheit" bislang eher ein theoretischer. Aufgeschreckt wurde eine breite Öffentlichkeit erst, als kurz nach Beginn des Angriffskriegs von Russland auf die Ukraine wegen ausbleibender Getreidelieferungen eine ganze Anzahl von Ländern vor einem Ernährungsproblem stand. Doch Hunger droht dem Globalen Süden noch aus einem anderen, schwerwiegenden Grund: dem Klimawandel. Durch die Unbewohnbarkeit größerer Landstriche werden massive Migrationsbewegungen ausgelöst werden - spätestens dann wird dieses Problem uns direkt erreichen.

Wir freuen uns, dass uns mit Niels Annen ein kompetenter Diskussionspartner zur Verfügung steht, mit dem wir über die Möglichkeiten deutscher und europäischer Entwicklungspolitik reden können.

Einladung zur Mitgliederversammlung mit dem Thema "Was leistet der Bund für die Kultur in seiner Hauptstadt?"

• Referent: Olaf Zimmermann. Er ist Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, der seinen Sitz in Berlin hat. Seit einem Vierteljahrhundert in dieser Funktion kennt Olaf Zimmermann die Schwierigkeiten, aber auch die Erfolge des kulturpolitischen Engagements des Bundes in der Hauptstadt wie kaum ein zweiter. Über Großprojekte wie das Humboldt-Forum, die Sanierung der Museumsinsel oder das geplante Museum des 20. Jahrhunderts kann er uns ebenso Auskunft geben wie über die Berlinale, den Martin-Gropius.Bau oder Förderinstrumente, beispielsweise den Hauptstadtkulturfonds.

Wie bereits im vergangenen Jahr verbinden wir unsere letzte Sitzung vor der Sommerpause wieder mit einem kleinen Sommerfest. Für Speisen und Getränke sorgen wir selbst. Es wäre schön, wenn jedes Abteilungsmitglied eine Kleinigkeit hierzu beitragen könnte. Damit nicht alle dasselbe mitbringen, führt Stephanie eine Speise- und Getränkeliste. Bitte teilt ihr mit, was ihr beitragen könnt: Tel. 01522-173 26 01 oder per Mail: stephanie.pruschansky@t-online.de

In der Sommerpause treffen wir uns zu einem lockeren Beisammensein im Biergarten CapRivi

Einladung zur gemeinsamen Mitgliederversammlung mit der Abteilung 72 - ausnahmsweise am 4. Dienstag und mit früherem Beginn - mit dem Thema "Wohnungsnot in Berlin"

• Referent: Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, bekannt als langjähriger SPD-Kreisvorsitzender, hat sich bereit erklärt, mit uns über seine Strategien und Pläne zu sprechen, mit denen er die herrschende Wohnungsnot bekämpfen will - nach Ansicht vieler Berliner*innen das zur Zeit drängendste Problem der Stadt

Christian Gaebler hat ein umfangreiches Erbe übernommen; Projekte, die bereits von seinen Vorgängern angestoßen wurden, um der Wohnungsnot Herr zu werden, aber auch Bürgerinitiativen, die noch auf ihre Umsetzung warten:

• Das "Bündnis für Wohnen" wurde ins Leben gerufen - was passiert da gegenwärtig?
• Auf welchem Stand ist die "Enteignungsinitiative"?
• Ist eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes doch noch möglich?
• Welche Pläne gibt es, damit es in Berlin wieder mehr Sozialwohnungen gibt?
• Welche Chancen haben Genossenschaften?
• Wie kann erreicht werden, dass der Wohnungstausch besser klappt?

Und zu guter Letzt: Was tut der Bund, um das Wohnungsproblem anzugehen? Der Mietendeckel wurde dem Land Berlin verwehrt, doch die Mietpreisbremse des Bundes hat bis jetzt keine große Wirkung gezeigt. Eines jedoch ist klar: Es wird eine große Bandbreite von Maßnahmen nötig sein.

Anschließend: Offene Vorstandssitzung der Abteilung 76

Reinhard Naumann, der seit den Wiederholungswahlen im Februar 2022 unseren Wahlkreis im Abgeordnetenhaus vertritt, würde sich freuen, denn du an der Eröffnung seines neuen Kiezbüros vorbeischauen würdest: Sesenheimer Straße 16, U-Bahnstationen Deutsche Oper + Bismarckstraße

Die Mitgliederversammlung mit dem Thema "Verkehrspolitik" muss leider ausfallen, da beide Referenten kurzfristig abgesagt haben.

Mitgliederversammlung (Ausnahmsweise am 4. Dienstag und mit abweichendem Ort!!!) - mit dem Thema "Die SPD und die Kriege in der Ukraine und in Nahost"  - mit

• Prof. Peter Brandt, Hirstoriker
• Michael Müller, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags
  
• Gotthard Krupp, stellv. Abteilungsvorsitzender

Wenn Sozialdemokart*innen zusammenkommen, um über das Thema "Krieg in der Ukraine" zu diskutieren, kann man davon ausgehen, dass es um den Weg zum Frieden geht. Doch wie dieser Weg zum Frieden aussehen könnte, darin ist sich die SPD alles andere als einig. Viele unterstützen den Kurs von Olaf Scholz, die Ukraine auf der einen Seite weiter militärisch zu unterstützen, gleichzeitig aber die Suche nach Verhandlungsmöglichkeiten zu intensivieren. Nicht wenige Genoss*innen lehnen jedoch militärische Unterstützung im Allgemeinen und Waffenlieferungen im Besonderen grundsätzlich ab. Dann gibt es noch Befürworter*innen einer noch weitergehenden militärischen Unterstützung, die in der Forderung mündet, mehr und schlagkräftigere Waffen zu liefern.

Seitdem wir uns nach dem Überfall der Hamas auf Israel noch mit einem weiteren Krieg auseinandersetzen müssen, nachdem in Berlin Pro- und Contra-Demonstrationen für Palästina jeden Tag für Aufruhr sorgen, ist die Frage nach einem oder nach dem Weg zum Frieden so offen wie nie. Wie steht es mit dem Existenzrecht, das besonders in Bezug auf Israel immer wieder aufgerufen wird, das aber auch dem souveränen Staat Ukraine zusteht. Ist militärische Unterstützung oder das Recht, sich militärisch zu wehren, nicht ein legitimes Mittel, um dieses Existenzrecht zu schützen?

Um diese Fragen wird es gehen in unserer Veranstaltung. Wir freuen uns, Referenten gewonnen zu haben, die für eine interessante Diskussion stehen, die aber auch unterschiedliche Positionen vertreten: Michael Müller, der sich als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags intensiv mit dem Thema Krieg auseinandersetzen muss, Peter Brandt, der seit langem davor warnt, dass die Bedrohungen des Friedens zu wenig ernst genommen werden, und Gotthard Krupp, der radikal gegen jegliche militärische Unterstützung ist, der aber auch dieses Podiumsgespräch angeregt hat.

Ab 18.30 Uhr abteilungsoffene Vorstandssitzung

Infostand unserer Abteilung mit Lebkuchen- und Flyerverteilung

18.00 Uhr: Abteilungsoffene Vorstandssitzung

Anschließend ab 18.30 Uhr: Weihnachtsfeier der Abteilung

Zum Jahresabschluss wollen wir als Abteilung noch einmal innehalten und uns gemeinsam auf die im nächsten Jahr vor uns liegenden Aufgaben besinnen. Wie schon im vergangenen Jahr tun wir dies an unserem Sitzungsort im Reisebüro "Over The Rainbow". Für Speisen und Getränke müssen wir selbst sorgen. Bitte meldet Stephanie, was Ihr mitbringen könnt: stephanie.pruschansky@t-online.de oder Tel. 01522-1732601.

Infostand der Abteilung 76 Rund um den Karl-August-Platz - Kommen Sie vorbei, diskutieren Sie mit uns. Wir sind offen für alle Ihre Fragen und Anregungen.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 19.12.2023 entschieden, dass die Bundestagswahl 2021 in Berlin teilweise wiederholt werden muss, und zwar in allen Wahlbezirken, in denen gravierende Fehler passiert sind. Das gilt auch für diejenigen Wähler*innen, die sich für die Briefwahl entschieden hatten. Bis jetzt gehen wir davon aus, dass es zwei Wahllokale in unserem Abteilungsgebiet betrifft: Die Wahlbezirke Eichendorff-Grundschule und Schiller-Gymnasium.

Es ist klar, dass wir keinen Wahlkampf wie 2021 bestreiten werden. Doch wie soll, wie kann unser Engagement aussehen? Das werden unsere Vorsitzenden Stephanie Pruschansky und Frank Jahnke in dieser Videokonferenz mit uns besprechen. Für den Abteilungsvorstand ist die Einladung verbindlich, aber auch alle Abteilungsmitglieder können gern teilnehmen. Ideen sind immer willkommen!